09.07.2020 - 10:58 Uhr
NabburgOberpfalz

Autowaschen am Sonntag zulässig

Die Stadt Nabburg lässt den Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen zu. Dazu müssen allerdings die Vorgaben einer Verordnung eingehalten werden.

Der Antragsteller hatte im vierten Anlauf Erfolg: In Nabburg ist es in Zukunft möglich, an den Sonn - und einigen Feiertagen das Auto maschinell waschen zu lassen.
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Das Thema kam in dieser Woche zum wiederholten Mal in den Stadtrat. Die Reifen Köppl GmbH hatte erneut den Antrag gestellt, ihren Waschpark im Gewerbegebiet auch an Sonntagen öffnen und betreiben zu dürfen. Der Inhaber hatte gleichlautende Anträge bereits in den Jahren 2006, 2012 und 2015 eingereicht und dabei in allen drei Fällen nicht die gewünschte Erlaubnis erhalten. Nun versuchte er es noch einmal und verwies in der Begründung darauf, dass seine potenziellen Kunden in andere Orte ausweichen müssten.

Laut Kabinettsentscheidung vom 1. Juni 2006 ist es in Bayern grundsätzlich möglich, Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr zu betreiben. Die Entscheidungskompetenz liegt jedoch bei der jeweiligen Kommune. In der Vorlage an die Stadträte verwies die Verwaltung darauf, dass ähnliche Anträge in Wernberg-Köblitz und Oberviechtach genehmigt worden sind. Sie schlug deshalb vor, den Betrieb auch in Nabburg zwischen 12 und 20 Uhr zuzulassen.

Vor diesem Hintergrund entwickelte sich eine kurze Diskussion. Bürgermeister Frank Zeitler (CSU) ließ bei dieser Gelegenheit anklingen, dass es in Nabburg zu den bisherigen Anlagen bald noch eine weitere geben könnte. Denn die Total Deutschland GmbH möchte auf dem Grundstück an der Schlörstraße, an dem das in einem Bürgerentscheid befürwortete Handelszentrum geplant war, eine Tankstelle errichten. Sie werde ergänzt durch einen Shop und eine Waschanlage. Eine Bauvoranfrage liege im Rathaus bereits vor. Sie werde auf der Tagesordnung der nächsten Bauausschusssitzung stehen. "Wir sollten den Gewerbetreibenden keinen Stein in den Weg legen", meinte CSU-Sprecher Hans-Georg Dobler. Zweite Bürgermeisterin Irene Ehemann (FW) gab zu bedenken, dass es vor allem im Umfeld der Anlage an der Perschener Straße Beschwerden von Anwohnern über Lärmbelästigungen gebe. Auf Nachfrage von Helmut Ertl (ÜPW) ließ der Bürgermeister wissen, dass der betreffende Betreiber zugesichert habe, das Rolltor zum Zwecke des Lärmschutzes zu schließen.

Es kam schließlich zu einer Mehrheitsentscheidung. Mit 13:7-Stimmen beschloss der Stadtrat, dass die Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen zwischen 12 und 20 Uhr laufen dürfen. Pro und Contra kamen quer durch die Fraktionen zum Ausdruck. Es gilt dabei eine Auflage: Es muss zwingend die Einhaltung einer ebenfalls mit 13:7-Stimmen beschlossenen Verordnung gewährleistet werden. Sie besagt, dass während des Betriebs an Sonn- und Feiertagen das Rolltor der Waschhalle geschlossen werden muss. Ausgenommen von der Zulassung werden folgende Feiertage: Neujahr, Karfreitag, Ostersonntag und -montag, 1. Mai, Pfingstsonntag und -montag sowie der erste und zweite Weihnachtsfeiertag.

Behandlung des Themas im Juni 2015

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