07.07.2020 - 18:00 Uhr
MitterteichOberpfalz

Klarstellung zu Debatte um Leserbriefe

Die Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich wehrt sich gegen Vorwürfe: Fraktionssprecher Heribert Hegen weist im Stadtrat die Verantwortung für Meinungsäußerungen von Leserbrief-Schreibern zurück.

WG-Zukunft-Fraktionssprecher Heribert Hegen (links) gab im Stadtrat eine Stellungnahme zur Diskussion um kürzlich erschienene Leserbriefe ab. Rechts im Bild Wolfgang Karbstein.
von Udo Lanz Kontakt Profil

Gleich zu Beginn der Stadtratssitzung am Montagabend übergab Bürgermeister Stefan Grillmeier das Wort an Heribert Hegen (Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich). Dieser wollte eine Erklärung seiner Fraktion in Bezug auf einige Leserbriefe abgeben, die in letzter Zeit im "Neuen Tag" erschienen waren. Ihre Meinung veröffentlicht hatten dabei auch einige Bürger, die bei der Kommunalwahl 2020 auf der Stadtratsliste der Wählergemeinschaft kandidiert hatten. Es folgten unter anderem ein Leserbrief ehemaliger SPD-Stadträte und eine Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion, worin teils scharfe Kritik an der Wählergemeinschaft geäußert wurde.

"Wenn ein Leserbrief von einem Bürger in Mitterteich geschrieben wird, dann bedeutet das, dass es die Meinung dieses Bürgers ist. Und die stimmt in keinster Weise mit der Meinung überein, die wir haben", betonte Heribert Hegen. Unter den Briefen stehe als Verfasser ja auch nicht "Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich", sondern der Name des Bürgers. Und es sei auch nicht so, dass sich die Verfasser vor einer Veröffentlichung mit der WG abstimmen würden. "Ich bitte also darum, sich künftig an diejenigen zu wenden, die den Brief geschrieben haben und nicht die Wählergemeinschaft zur Verantwortung zu ziehen." Zum Vorwurf des Populismus merkte Hegen an: "Lieber bin ich ein Populist als ein falscher Demokrat oder sonst was."

Auch stellvertretender WG-Sprecher Wolfgang Karbstein versicherte, dass man vorab nichts von den Briefen gewusst habe. "Dann lassen wir das so stehen", kommentierte Zweiter Bürgermeister Johann Brandl (SPD). "Ich glaube, es waren jetzt genügend Leserbriefe draußen", so Bürgermeister Stefan Grillmeier. Jeder, der wollte, habe seine Meinung kundtun können. "Ich glaube, damit ist alles gesagt."

In der Sitzung ging es auch wieder um die Stadtbücherei:

Mitterteich

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