02.12.2020 - 03:47 Uhr
Köfering bei KümmersbruckOberpfalz

Köfering und der Gemeinderat sagen Nein zum Solarpark

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Das ist ein klares Mehrheits-Votum: Knapp 60 Prozent der Köferinger wollen keinen Solarpark mitten in ihrem Ortsteil. Das ist das Ergebnis der ersten Bürgerbefragung in der Gemeinde Kümmersbruck.

"Soll der Solarpark Köfering an der geplanten Stelle gebaut werden?": Jeder wahlberechtigte Köferinger durfte diese Frage auf einem Stimmzettel beantworten.
von Heike Unger Kontakt Profil

Der Gemeinderat folgte am Dienstag dem Bürgervotum. Zu dieser Befragung waren nur die Köferinger eingeladen. In ihrem Ortsteil wollte eine schwäbische Firma eine rund elf Hektar große Freiflächen-Solaranlage bauen. 533 erwachsene Köferinger waren bei der Bürgerbefragung teilnahmeberechtigt: Jeder von ihnen hatte von der Gemeinde einen Stimmzettel zugeschickt bekommen, auf dem er mit „Ja“ für oder mit „Nein“ gegen den Solarpark am vorgesehenen Standort votieren durfte. 427 Köferinger haben das getan. Die Mehrheit, 256 Bürger (59,9 %), will diese Anlage nicht. 171 Teilnehmer (40 %) waren für das Projekt.

Kommentare zur Bürgerbefragung: Ein Thema – zwei Meinungen aus der Redaktion

Köfering bei Kümmersbruck

„Der Gemeinderat ist an dieses Ergebnis nicht gebunden“, erklärte Bürgermeister Roland Strehl der Onetz-Redaktion. Er warb aber im Rat ausdrücklich dafür, die Köferinger nicht zu ignorieren. Gezählt wurden die Voten auf allen Stimmzetteln, die bis 30. November im Rathaus vorlagen. Tags darauf, am Dienstag, stand der Solarpark dann schon im Gemeinderat zur Entscheidung an.

Nicht an dieser Stelle

Bürgermeister Roland Strehl verhehlte gegenüber der Onetz-Redaktion nicht, dass er persönlich ein „absoluter Verfechter solcher Anlagen“ ist. „Ich hätte das befürwortet. Aber es ist kein ganz unproblematischer Standort“, so beschrieb der Gemeindechef seine persönliche Haltung zum Thema. Gegen das Projekt gab es Widerstand in Köfering, auch in Form einer Bürgerinitiative. Dabei seien die Gegner nicht grundsätzlich gegen solche Freiflächen-Anlagen, wollten sie aber nicht an dieser Stelle. Insofern hat Strehl das mehrheitliche Nein bei der Bürgerbefragung auch nicht überrascht, wie er im Gespräch mit der Redaktion sagte. Allerdings habe er nicht mit einem „so deutlichen“ Ergebnis gerechnet, gab er zu. Die Wahlbeteiligung von 77 Prozent sei auf jeden Fall „schon mal super“, freute sich Strehl über das Interesse an dieser Premiere, der ersten Bürgerbefragung in Kümmersbruck.

Bürgerbefragung zum Solarpark in Köfering

Köfering bei Kümmersbruck

Im Gemeinderat am Dienstag erinnerte Strehl nun daran, dass schon vor dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Solarpark Köfering am 12. März 2019 erkennbar gewesen sei, „dass Teile der Köferinger Bevölkerung mit dem Standort nicht einverstanden sind“: Schon damals „haben wir in diesem Gremium gesagt, dass wir bei diesem Projekt die Bürgerschaft über das gesetzlich vorgeschriebene Maß einbinden wollen. Das war auch Konsens in der damaligen Sitzung“. Der Aufstellungsbeschluss sei unter dieser Vorgabe mit 23:1 Stimmen gefasst worden.

Am 6. Oktober dieses Jahres beschloss der Rat dann einstimmig eine Bürgerbefragung. Mit ihr habe er „genau das erhalten, was er in Auftrag gegeben hat: Ein repräsentatives Meinungsbild der betroffenen Bevölkerung mit einer klaren Aussage“. Strehl sieht dies „als Erfolg im Sinne einer für dieses Projekt als notwendig erachteten erhöhten Bürgerbeteiligung“ an. Das Ergebnis betrachte er für seine eigene Entscheidung als „absolut verbindlich“ und bat seine Kollegen nun am Dienstag, „dies ebenfalls so zu tun“. Die folgten dem dann auch und entschieden mit 18:1 Stimmen, die Bauleitplanung und damit auch den Solarpark an dieser Stelle nicht weiterzuverfolgen.

Solaranlagen bleiben ein Thema

Solaranlagen bleiben trotz des Bürger-Neins aus Köfering ein Thema in Kümmersbruck: Ein Planungsbüro soll ein Gutachten erstellen, das die Gemeindeflächen auf die Eignung für Sondergebiete "Freiflächen-Photovoltaikanlagen" untersucht. „Dadurch werden wir das Heft des Handelns in die Hand bekommen, um bei zukünftigen Anfragen schnelle und fundierte Entscheidungen treffen zu können“, betonte Strehl.

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