04.11.2020 - 11:41 Uhr
Kastl bei KemnathOberpfalz

Gemeinde Kastl meldet zwei Projekte für Sportstättenförderung an

Zum Meinungs- und Informationsaustausch kommen CSU-Landtagsabgeordneter Tobias Reiß und die Kastler Rathausspitze zusammen. Dabei findet der Bürgermeister klare Worte: Auf die Kommunen kommt es an.

Landtagsabgeordneter Tobias Reiß (Mitte) kam jetzt zum Austausch mit Kastls Bürgermeister Hans Walter (rechts) sowie dem weiteren Bürgermeisterstellvertreter Marco Streng zusammen.
von Holger Stiegler (STG)Profil

Zahlreiche Themen standen bei einem Gespräch mit Landtagsabgeordnetem Tobias Reiß auf der Tagesordnung, als dieser das erste Mal bei Bürgermeister Hans Walter zu Besuch in der Verwaltungsgemeinschaft Kemnath war. Mit Bürgermeisterstellvertreter Marco Streng tauschten sie sich intensiv aus.

Im Mittelpunkt des Gespräches stand im Wesentlichen die finanzielle Ausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren. „Zahlreiche Aufgaben, die der Staat den Gemeinden zuteilt, können nur dann umgesetzt werden, wenn die entsprechenden Gelder zur Verfügung stehen“, sagte Bürgermeister Hans Walter. Zugleich machte er deutlich, wie wichtig die kommunale Selbstverwaltung der Gemeinden auch in Zukunft sein werde und dieses Recht durch eine zunehmende übergeordnete Gesetzgebung nicht unterwandert und ausgehöhlt werden dürfe. Besonders in den vergangenen Monaten habe sich gezeigt, wie wichtig funktionierende Verwaltungen und wie notwendig eine schnelle Umsetzung von Maßnahmen vor Ort sind.

Feingefühl notwendig

Zur Sprache kam erneut das erklärte Ziel der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen und welche Auswirkungen das auf die Kommunen künftig haben kann. „Besonders wir in unserer Region haben erhöhten Bedarf, Flächen entwickeln zu können. Es kann nicht sein, dass wir die Flächen einsparen müssen, die in den Großstädten täglich verbaut werden“, betonte Hans Walter. Hier brauche es bei den zuständigen Stellen das notwendige Feingefühl, um zu erkennen, was vor Ort sinnvoll und angebracht ist. „Es geht nicht, dass alle Kommunen und alle Projekte über einen Kamm geschoren werden“, sagte der Kastler Rathauschef weiter.

Positiv bewertete er die Leerstandoffensive des Freistaats, mit der in Kastl viel bewegt werde. Mit insgesamt drei geförderten Objekten sei es gelungen, mehrere Leerstände dauerhaft zu beseitigen und fast ein Dutzend Wohnungen im Ortskern zu schaffen. Durch die erhöhten Fördersätze habe die Gemeinde finanziell stark entlastet werden können: „Solche maßgeschneiderten Programme braucht unsere Region mehr.“ Hier griff Hans Walter auch die Sportstättenförderung auf, die kürzlich als zusätzliche Sondermaßnahme der Städtebauförderung eingerichtet wurde. Hierfür hat die Gemeinde Kastl vor wenigen Tagen zwei Projekte in Höhe von rund 700.000 Euro angemeldet.

Tobias Reiß berichtete von einer enormen Nachfrage nach dem Programm, das auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden soll. Die Möglichkeiten über die Städtebauförderung müssten auch künftig erhalten bleiben, selbst wenn durch die Pandemiesituation die finanziellen Spielräume enger würden. „Jeder Cent, der hier bei den Kommunen ankommt, bedeutet eine Aufwertung der Ortskerne und eine lebenswerte Gemeinde“, bestätigte der Kastler Bürgermeister.

In Kastl schauten vor kurzem die Woidboyz vom Bayerischen Rundfunk vorbei

Kastl bei Kemnath

Der Landtagsabgeordnete sicherte zu, dass man mit Nachdruck weiter dafür eintrete und es aus derzeitiger Sicht keine Planungen gibt, Förderprogramme zu beschneiden. Zugleich erklärte er, dass aber auch weniger verteilt werden könne, wenn der Staat weniger Einnahmen haben wird. Insgesamt bleibe nur zu hoffen, dass die Konjunktur sich stabilisiert und die Folgen der Pandemie zu schultern sind. „Bayern hat die Situation bislang gut bewältigt, was auch an der soliden Politik der vergangenen Jahre liegt“, sagte Reiß. Für ihn sei die Unterstützung der Städte und Gemeinden auch weiterhin ein wesentlicher Bestandteil seiner täglichen Arbeit vor Ort und in München.

Region hat Potenzial

Bei den Themen Flächenverbrauch und strukturelle Entwicklungsmöglichkeiten der Kommunen werde es in den kommenden Wochen erneut Gespräche geben. „Es kann freilich nicht sein, dass wir uns im Gemeinderat unterhalten müssen, ob wir in einem Jahr eher einen Radweg bauen oder in einem Ortsteil stattdessen einen Bauplatz ausweisen können“, resümierte der Abgeordnete. Eng verknüpft damit sei die Förderung zur Stärkung von Ortskernen.

Die Runde war sich einig, dass die Region enormes Potenzial habe, das es auszuschöpfen gelte. Das gelte auch für den Bereich von Digitalisierung und technischer Innovation, genauso aber auch im Bereich der Lebensqualität bis hin zu einem hoch attraktiven Tourismusstandort.

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