18.12.2020 - 17:11 Uhr
Kastl bei KemnathOberpfalz

An Doppelförderung scheiden sich Geister der Kastler Räte

Kommunales Altbauten-Programm der Gemeinde Kastl verlängert

Bürgermeister Hans Walter sah keinen Grund gegen eine eine zusätzliche Förderung.
von Holger Stiegler (STG)Profil

An und für sich ist ein kommunales Förderprogramm für den Erwerb von Altbauten etwas Positives. Dennoch waren die Räte der FW-Fraktion gegen eine Verlängerung. Im Gegensatz zu ihren Kollegen von der CSU vertreten sie unterschiedliche Ansichten beim Thema "Doppelförderung".

Erstmals hatte die Kommune 2006 ein entsprechendes Förderprogramm erlassen, das bereits mehrfach verlängert worden war. Zielsetzung des Programms ist es, den Erwerb von Häusern, die älter als 50 Jahre sind, zu fördern, damit diese entweder durch die Käufer revitalisiert oder modernisiert werden - oder eben ein drohender Leerstand verhindert wird. Für jede im Haushalt lebende Person mit Förderanspruch wird ein Betrag von 1500 Euro ausbezahlt, die Höchstförderung beträgt pro Objekt je 9000 Euro.

In den vergangenen Jahren wurden insgesamt bereits rund 18 000 Euro ausbezahlt, aufgrund der Ratenauszahlung steht in den beiden kommenden Jahren noch einmal dieselbe Summe an. Bürgermeister Hans Walter erläuterte, dass die Förderkulisse auch weiterhin für den Ortskern in Kastl gelten sollte, auch wenn dieser Gemeindeteil als "Sanierungsgebiet" ausgewiesen sei und dementsprechend eine weitergehende (staatliche) Förderung möglich sei. Damit werde auch den Zielsetzungen des Landesentwicklungsprogramms "Innen- vor Außenentwicklung" Gewicht beigemessen, begründete der Rathauschef seine Haltung.

Um eine Erneuerung anderer Art ging es in einer früheren Sitzung

Kastl bei Kemnath

Dominik Kugler (FW) plädierte dafür, jene Gebäude von der kommunalen Förderung auszunehmen, die bereits staatlich gefördert werden. CSU-Sprecher Arno Stahl machte deutlich, dass die Förderung aus beiden Programmen gleichzeitig möglich sein sollte. FW-Sprecher Gerhard Dobmeier lehnte diese Art der "Doppelförderung" ab, da dies der Gleichbehandlung der Bürger - besonders der Bewohner der Ortschaften, die zu Kastl gehören - widerspreche und ungerecht sei. "Jetzt ist die Zeit, um das anzupassen!", forderte Dobmeier. Bürgermeister Walter machte nochmals deutlich, dass er diese Art der "Doppelförderung" aufgrund der Bedeutung des Ortskerns befürworte.

Die folgende Abstimmung brachte keine Überraschung: Bürgermeister und CSU-Fraktion folgten mit ihrer Mehrheit der Beschlussvorlage, die FW-Fraktion wandte sich dagegen.

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