30.10.2020 - 14:06 Uhr
HohenburgOberpfalz

Hohenburger CSU moniert Ungleichbehandlung der Anliegergemeinden

Die Mitglieder des CSU Ortsverbandes Hohenburg waren zu eine Baustellenrundfahrt durch die Gemeinde unterwegs - man monierte aber auch die Ausgleichszahlungen der Anliegergemeinden rund um die beiden Truppenübungsplätze Hohenfels und Grafenwöhr, die man nicht mit Förderprogrammen abspeisen kann.
von Paul BöhmProfil

Um sich einen Informationsstand über verschiedene Baumaßnahmen im Gemeindegebiet zu verschaffen, traf sich der Vorstand des CSU-Ortsverbands Hohenburg. Weitere Themen waren die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom März und die Covid-19-Situation. Die Pandemie habe dem kulturellen Leben in den Gemeinden einen herben Schlag versetzt, sagten Bürgermeister Florian Junkes und CSU-Vorsitzender Bastian Wittl.

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Gemeindeverbindungsstraßen von Hohenburg bis zur Gemeindegrenze bei Thonhausen sowie von Adertshausen bis nach Allertshofen, sagte Bürgermeister Florian Junkes, dass man auch Teile der Wasserleitungen und der Kanäle an der Mendorferbucher Straße in Hohenburg und im Ortsbereich von Allertshofen mit austauschen werde.

Bei der Zusammenkunft kam auch die politische Diskussion über die Bereitstellung von Fördermitteln für ein angedachtes Regionalmanagement für die Gemeinden rund um die Truppenübungsplätze Hohenfels und Grafenwöhr zur Sprache. In den Petitionen seien die Gelder eigentlich als direkte Unterstützung mit dem Ziel einer Gleichstellung aller Truppenübungsplatzanliegergemeinden gedacht gewesen. Derzeit kämen nur Hohenfels und Velburg für den Truppenübungsplatz Hohenfels und Grafenwöhr und Eschenbach für den Übungsplatz Grafenwöhr in den Genuss direkter Ausgleichszahlungen.

Insgesamt sind es laut CSU aber 20 Gemeinden, die von Einschränkungen betroffen sind. „Die Fördermittel für ein Regionalmanagement haben eigentlich mit der Gleichbehandlung aller Truppenübungsplatzrandgemeinden nichts zu tun“, monierte Bürgermeister Florian Junkes. Noch dazu seien bereits in vielen dieser Gemeinden Regionalmanagementstrukturen aufgebaut.

Die CSU-Fraktion im Marktgemeinderat will die offenen Fraktionssitzungen wieder aufnehmen, allerdings unter Corona-Schutzauflagen, kündigte CSU-Ortsvorsitzender Bastian Wittl an. Die Fraktion begutachtete noch den Ausbau der Dorfstraße in Malsbach. Laut Zweitem Bürgermeister Manfred Braun liegen die Bauarbeiten im Zeitplan und könnten bald abgeschlossen werden.

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