08.10.2020 - 18:53 Uhr
GrafenwöhrOberpfalz

US-Präsidentenwahl: So stimmen die US-Soldaten in Grafenwöhr ab

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Seit 150 Jahren beteiligen sich amerikanische Soldaten per Brief an der Präsidentenwahl. Auch diesmal gilt: Was seit dem Bürgerkrieg funktioniert, soll trotz Corona-Pandemie dieses Jahr reibungslos klappen. In Grafenwöhr wird einiges dafür getan.

Hunderte Formulare für die Briefwahl liegen in Umschlägen in einem Kasten in der Stadt Davenport im US-Bundesstaat Iowa zur Abholung bereit.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Während zu Hause in den Vereinigten Staaten die politische Auseinandersetzung über die Legitimität der Briefwahl bei der Präsidentenwahl tobt, ist in den US-Militärbasen in Europa davon nichts zu spüren. Im Gegenteil: Die US-Armee wirbt nach Kräften dafür, dass sich die Soldaten per Briefwahl an der Wahl ihres künftigen Oberbefehlshabers beteiligen, auch in Grafenwöhr (Kreis Neustadt/WN). Ob dies der alte bleiben, oder ein neuer werden soll, spielt dabei keine Rolle. Wahlkampf und Wahlwerbung sind in den US-Kasernen verboten. Das Militär ist zur absoluten Neutralität verpflichtet.

"Das Wahlrecht ist eines der wichtigsten Rechte, sowie ein wichtiger Prozess in unserem demokratischen System, aber auch eine Verpflichtung eines jeden US-Bürgers", sagt First Lieutenant Cagri Caglayan. Er ist Wahlberater (Voting Assistance Officer) der Stabskompanie (Headquarters & Headquarters Company) bei der U.S. Army Garrison Bavaria in Grafenwöhr.

"Wählen ist ein Recht, das wir alle verteidigen", sagt Second Lieutenant Nathan Laughlin. Er ist Voting Assistance Officer in der US-Garnison Wiesbaden. Dort ist das Hauptquartier des US-Heeres in Europa untergebracht. "Egal, ob Vertragsmitarbeiter, Zivilist, Familienangehöriger oder Soldat, sie verteidigen das Recht zu wählen,... während sie ihrem Land dienen", betont er. "Wählen ist absolut wichtig, weil man mit seiner Stimme sich Gehör auch bei persönlich wichtigen nationalen Themen verschaffen kann", unterstreicht Caglayan.

In der Garnison in Grafenwöhr beobachten sie dieses Jahr ein größeres Interesse an der Präsidentenwahl. Es kamen dieses Jahr mehr Leute, als bei früheren Jahren, teilte ein Sprecher der Garnison auf Anfrage mit. "Es kamen auch viele US-Rentner, die schon seit Jahrzehnten nicht hier mehr waren."

Drei Viertel aller Soldaten

Wie viele Soldaten sich von außerhalb der USA per Briefwahl am diesjährigen Urnengang beteiligen werden, ist noch nicht abzusehen. Insgesamt sind rund drei Viertel der 1,3 Millionen Angehörigen der US-Streitkräfte berechtigt per Briefwahl zu wählen. Der Grund: Sie sind nicht an ihrem Heimatort stationiert. Das Recht der Soldaten per Briefwahl zu wählen, ist durch ein Bundesgesetz verankert.

Vor vier Jahren, bei der Präsidentenwahl 2016, waren 930 156 Briefwahlunterlagen an Soldaten außerhalb der USA ausgegeben worden. 633 592 Stimmzettel, also 68,1 Prozent, waren zurückgeschickt worden. Das zeigt eine statistische Auswertung der U.S. Election Assistance Commission. Die staatliche Wahl-Unterstützungskommission veröffentlichte die Daten im Sommer 2017. Demnach wurden 19 039 Stimmzettel, rund drei Prozent zurückgewiesen. Für etwa die Hälfte der abgelehnten Stimmzettel gilt: Diese waren nicht rechtzeitig im Wahllokal eingegangen.

Die Zeit läuft auch jetzt wieder. Der 3. November, der diesjährige Wahltermin, rückt immer näher - bis dahin müssen die Briefwahlunterlagen im Wahlbüro vorliegen. Eine Vorschrift, die auch deutsche Wähler kennen. Auch bei Abstimmungen hierzulande muss der Stimmzettel am Wahltag eingehen.

Um wählen zu können, müssen sich US-Soldaten, zivile Beschäftigte der Armee sowie deren Angehörige in ihrem amerikanischen Heimatort als Wähler registrieren lassen. Als dieser gilt der Wohnsitz in den USA oder der Ort wo entweder der Führerschein ausgestellt worden ist oder die Betreffenden Steuern zahlen, teilte die Garnison mit.

In den Standorten des US-Heeres in der Oberpfalz - in Grafenwöhr, in Vilseck (Kreis Amberg-Sulzbach) und in Hohenfels (Kreis Neumarkt) unterstützen nicht nur die Wahlhelfer der Garnison die Soldaten. Auch die dort stationierten amerikanischen Verbände und Einheiten haben jeweils Wahlbeauftragte.

Die Wahlbüros jenseits des Atlantiks müssen spätestens 45 Tage vor dem Wahltermin den Stimmzettel dem Wähler zusenden. Falls der Stimmzettel per E-Mail angefordert wurde, wird dieser auch per E-Mail zugestellt. Zurück geht es in der Regel per Post. "Derzeit akzeptieren nur die Bundesstaaten Nevada und Montana elektronische Signaturen der Militärausweise", teilte der Garnisonsprecher mit. Alle anderen US-Bürger im Ausland müssen das Formular ausdrucken, unterschreiben und an das für sie zuständige Wahlbüro senden. Einige US-Bundesstaaten verlangen auch, dass der Stimmzettel von einem Zeugen bestätigt wird.

Berichte zum von Trump geplanten Turppenabzug

Grafenwöhr

Corona-Pandemie bremst

Zusätzlich erschwert in diesem Jahr die Corona-Pandemie den rechtzeitigen Eingang der Stimmzettel im Wahllokal, da in einigen Ländern außerhalb der USA der Postservice eingeschränkt ist. Von diesen Sorgen berichtet auch David Beirne, Direktor des U.S. Federal Voting Assistance Program, eine Bundesbehörde zur Wahl-Unterstützung.

Stimmzettel per Express

Die Stimmabgabe von US-Soldaten sollte dies dennoch nicht wesentlich beeinträchtigen. Egal ob von Deutschland aus oder von einem Außenposten in Syrien soll ein Wahlbrief im Schnitt nicht mehr als sechs Tage benötigen, sagte Peter Graeve, Chefplaner der Feldpost-Serviceagentur, der amerikanischen Tageszeitung "Washington Post". Zudem würden alle Wahlsendungen als Express-Sendungen behandelt.

Gleichwohl empfiehlt das U.S. Federal Voting Assistance Program auf seiner Webseite US-Soldaten, die außerhalb der USA stationiert sind, spätestens am 13. Oktober ihre Stimmzettel abzuschicken. Soldaten in den USA haben demnach noch bis zum 27. Oktober Zeit. Diejenigen, die auf Schiffen Dienst tun, hätten spätestens am 5. Oktober ihren Brief abschicken sollen.

Hintergrund:

Briefwahl durch US-Soldaten

Wie viele Soldaten wählen?

Rund drei Viertel der 1,3 Millionen Angehörigen der US-Streitkräfte sind berechtigt, per Briefwahl zu wählen, weil sie nicht an ihrem Heimatort in den Vereinigten Staaten stationiert sind. Das Recht der amerikansichen Soldaten per Briefwahl zu wählen, ist besonders gesetzlich geschützt.

Wie viele nutzen Briefwahl?

Bei der Präsidentenwahl vor vier Jahren, im Jahr 2016, waren 930 156 Briefwahlunterlagen an Soldaten außerhalb des Vereinigten Staaten ausgegeben worden. 633 592 Stimmzettel, also 68,1 Prozent, wurden zurückgeschickt.

Wie läuft die Briefwahl?

Briefwähler in den USA können lange vor der Wahl am 3. November abstimmen. Viele haben daher bereits gewählt. Spätestens am Wahltag, dem 3. November, müssen aber die Stimmzettel im jeweiligen Wahllokal vorliegen.

Weshalb gibt es Kritik?

US-Präsident Donald Trump hat die Abstimmung zum Zankapfel gemacht. Er warnt, dass die Zunahme der Briefwahl zu Wahlfälschung führen werde. Zudem kritisiert er, dass manche US-Bundesstaaten Wahlunterlagen unaufgefordert verschickt haben. Ihn stört auch, dass manche Briefwähler Wochen vor der Wahl abstimmen.

Was ist an der Warnung dran?

Trump hat keine stichhaltigen Beweise vorgelegt. Experten und viele Republikaner weisen die Warnungen des US-Präsidenten zurück. Wahlbetrug ist in den USA sehr selten. Experten der Denkfabrik Brennan Center zufolge waren bei untersuchten Abstimmungen nur rund 0,0025 Prozent der in Wahllokalen abgegebenen Stimmen von Betrug betroffen, bei Briefwahl sogar noch weniger. (dpa/paa)

Kommentar zur TV-Debatte Trump gegen Biden

Deutschland & Welt
Der Wahlberater der US-Garnison Bavaria, First Lieutenant Cagri Caglayan (links) erklärt einem Soldaten aus Grafenwöhr den Ablauf der Briefwahl beim amerikanischen Militär.

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