30.10.2020 - 15:29 Uhr
GrafenwöhrOberpfalz

Nach Kritik an Stadtratssitzung in Grafenwöhr: Befürworter nehmen Stellung zum Fachmarktzentrum

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Einige Grafenwöhrer kritisierten den Ablauf der Stadtratssitzung und bemängelten die fehlende Diskussion. Bürgermeister und Befürworter lassen das so aber nicht stehen.

Auf dem ehemaligen Deyerling-Gelände soll das neue Fachmarktzentrum entstehen.
von Matthias Schecklmann Kontakt Profil

Das Interesse an der Sitzung im Grafenwöhrer Stadtrat am vergangenen Donnerstag war groß. Schließlich ging es mal wieder um das geplante Fachmarktzentrum. Ein Rewe-Markt soll es werden, die genauen Pläne erläuterte der Vertreter des Investors. Auch die Einwände der Gegner des Projektes wurden zumindest teilweise behandelt. 55 Seiten lang war die Liste, mit Stellungnahmen von Grafenwöhrer Einzelhändlern, aber auch aus der Nachbarstadt Pressath. Der Stadtrat nahm den Bebauungsplan für das ehemalige Deyerling-Gelände mit 13:6 Stimmen an.

Unter den Besuchern der Sitzung war auch Gerhard Pappenberger, der einen Lebensmittelladen in Grafenwöhr führt und einer der Initiatoren der Unterschriftenliste gegen das Projekt war. „Es ist demokratisch entschieden worden, wir müssen das jetzt erstmal verdauen“, sagt er. Für die Innenstadt sieht er die Ansiedlung eines weiteren Großhändlers negativ. Zu Beginn sei der Plan ja gewesen, dass ein bereits vorhandener Markt auf das verfügbare Gelände umzieht. Erst später kam raus, dass nun doch ein weiterer entstehen soll.

Bürgermeister Edgar Knobloch erklärt dazu: „Das Thema war nun seit 2017 im Stadtrat. Der Investor hat aus meiner Sicht mit offenen Karten gespielt. Der Stadtrat entscheiden aber nur über das Gelände und greift nicht in den Wettbewerb ein.“ Der Investor habe zu Beginn seine Pläne vorgestellt, dass ein Fachmarktzentrum entstehen solle. Dabei war eine Verlagerung eines bereits ansässigen Marktes oder auch eine Neuansiedlung möglich.

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Baumarkt nicht umsetzbar

„Viele in Grafenwöhr haben sich eher einen Baumarkt oder einen Schuhhändler gewünscht, doch das war nicht möglich. Es gab Gespräche mit einem Baumarkt, aber dieser kam zum Entschluss, dass es nicht rentabel ist“, erläutert Knobloch. Es wurde schließlich doch ein Lebensmittelhändler. Zudem keine Verlagerung, sondern eine Neuansiedlung, was aber nicht jeder Stadtrat mittragen wollte.

„Es ist gut, dass mit dem Gelände etwas passiert. Da sind wir uns im Stadtrat wohl alle einig. Doch dann kam die Umorientierung des Investors hin zu einer Neuansiedlung. Das braucht man in Grafenwöhr nicht“, sagt SPD-Stadtrat und Fraktionssprecher Thomas Weiß mit Blick auf die bereits vorhandenen Märkte in der Stadt. FWG-Stadtrat und Fraktionssprecher Thomas Schopf stimmt zu, dass aus dem Gelände etwas gemacht werden muss: „Die Beseitigung des Schandflecks am Ortseingang von Grafenwöhr, vor allem der dort befindlichen Altlasten, war nicht nur bei mir, sondern auch bei anderen Stadträten der Grund, warum das Projekt stets befürwortet wurde.“

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Neuer Markt als „Zündfunke“

Die Ansiedlung eines weiteren Marktes sieht er aber eher als Chance. „Ich bin mir sicher, dass das neue Fachmarktzentrum ein Zündfunke für unsere Stadt ist. Angebot und Nachfrage regeln den Preis und es wird vermehrt um Kunden geworben. Dabei können die Bürger nur gewinnen“, meint er. Es sei ja auch nicht so, dass nach der Eröffnung des neuen Marktes alle Bürger nur noch dort einkaufen würden. Das sieht auch Bürgermeister Knobloch so und weist auf das erwartete Einzugsgebiet Geismannskeller, Gmünd, Hütten, Kaltenbrunn oder bis nach Freihung hin.

Thomas Weiß und Timo Schön (SPD) waren die einzigen, die sich in der Stadtratssitzung zu Wort meldeten und ihren Standpunkt gegen das Projekt erläuterten. Für Zuhörer Pappenberger ein seltsames Szenario: „Ich habe mir einen Schlagabtausch oder eine Diskussion erwartet. Auch die Einwände erst danach zu verlesen, war für mich seltsam.“ Er habe seine Stellungnahme als Einzelhändler jedem Stadtrat zugeschickt. Wirklich gehört fühlt er sich als Gegner des Projektes trotz der vielen Einwände und der Unterschriftensammlung nach der Sitzung aber nicht.

Bürgermeister Knobloch erläutert, dass er vor dem Verlesen der Einwände abstimmen habe lassen (13:6), weil bei einer grundsätzlichen Ablehnung das Verlesen der Stellungnahmen überflüssig gewesen wäre. Der Stadtrat stimmte allerdings zu und es wurden noch einige Einwände verlesen. An dem Beschluss änderte sich schließlich aber kaum etwas (14:5).

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Keine geheimen Absprachen

Gerüchte, dass der Stadtrat bereits im Vorfeld in einer außerordentlichen und nicht-öffentlichen Sitzung am 13. Oktober über das Thema diskutiert und eine Entscheidung getroffen habe, verneint Bürgermeister Knobloch: „In der nicht-öffentlichen Sitzung ging es um genaue Zahlen zu dem Projekt. Das ist die normale Vorgehensweise, dass konkrete Zahlen von Gewerbetreibenden nicht-öffentlich besprochen werden, auch wegen der Konkurrenz.“ Er selbst habe bis zur öffentlichen Stadtratssitzung nicht genau einschätzen können, wie der Beschluss ausfällt. Dass keiner der Fürsprecher sich in der Sitzung zu Wort gemeldet hatte, erklärt Schopf dadurch, dass vom Vertreter des Investors bereits alles gesagt worden sei. „Warum sollte sich auch ein Befürworter zu Wort melden, wenn nach Einwänden gefragt wird“, sagt er. Besonders bei der Abstimmung war, dass sich sowohl Stimmen dafür als auch dagegen aus jeder Partei fanden. So stimmten drei SPD-Stadträte gegen das Projekt, zwei aus der CSU und einer der Freien Wähler.

Diese „Zersplitterung“ des Gremiums erklärt sich Bürgermeister Knobloch auch durch die Unterschriftenaktion und die Einwände sowie Bedenken der Einzelhändler. Diese lagen dem Stadtrat vor und einige wurden auch in der Sitzung verlesen. „Zwar wurden über 1000 Unterschriften gesammelt, gültig waren aber wohl eher 700“, sagt Knobloch. Auch Schopf gibt zu, dass der „öffentliche Druck“ da war.

„Konkurrenz gibt es bei einer Neuansiedlung immer, egal welche Branche. Daher haben wir im Vorfeld auch ein Gutachten erstellen lassen. Das hat ergeben, dass der neue Markt nicht existenzgefährdend für bereits ansässige Händler ist. Danach kann sich der Stadtrat richten“, erläutert Knobloch. Auch SPD-Fraktionssprecher Weiß bestätigt, dass es innerhalb der Fraktionen sicherlich „intensive Gespräche“ zum Thema Fachmarktzentrum gab. „Manche haben sich eben dafür entschieden das Angebot und die vorgestellten Pläne des Investors zu nutzen“, erklärt Weiß. FW-Fraktionssprecher Schopf ist der Meinung, dass gerade ein Rewe-Markt ein Sortiment anbietet, dass sich abheben kann. „Außerdem musste durch Auflagen die Ladenfläche des neuen Marktes verkleinert werden. Hier wurde dem Stadtrat gesagt, dass Rewe das non-food-Sortiment kürzt. Gerade hier hatten sich ja ansässige Händler Sorgen gemacht“, sagt er.

Die Grafenwöhrer Einzelhändlern, wie Gerhard Pappenberger bleiben skeptisch: „Ich mache mir Sorgen, dass in der Innenstadt nun Lücken entstehen. Das trifft dann vor allem die älteren Mitbürger. Auf dem Papier geht alles immer ganz leicht, aber ob das dann auch so kommt.“

Info:

Einzelheiten des Bauprojektes

Entstehen sollen auf dem ehemaligen Deyerling-Gelände in Grafenwöhr zwei Hallen mit Verkaufsräumen:

  • Das Investitionsvolumen für das 3500 Quadratmeter große Gelände umfasst 8,8 Millionen Euro.
  • In der größere Halle soll ein Rewe-Markt mit 1150 bis 1200 Quadratmetern und ein Getränkemarkt mit separatem Eingang auf 425 Quadratmetern entstehen. Im Eingangbereich soll ein Bäcker seine Waren anbieten. Es könnten 25 Arbeitsplätze entstehen.
  • Für die zweite Halle, 800 Quadratmeter groß, gibt es derzeit Verhandlungen mit einem Textiler, die wegen der Corona-Pandemie allerdings auf Eis liegen. Es wäre auch möglich zwei Verkaufsflächen von je 400 Quadratmetern für zwei Märkte anzubieten.
  • Es sind 130 Parkplätze mit einer Länge von 5 Metern und einer Breite von 3,25 Metern geplant. Aber auch Parklücken mit 2,70 Metern und 3,50 Metern Breite sollen entstehen.
  • Die alte Halle soll beseitigt werden. Für die Entsorgung der Altlasten des alten Sägewerkes sind 150.000 Euro einkalkuliert.
  • Eine Bushaltestelle auf der gegenüberliegenden Straßenseite existiert bereits. Laut Bürgermeister Edgar Knobloch müsse nun die Querung der Straße noch gelöst werden.
Auf dem ehemaligen Deyerling-Gelände soll das neue Fachmarktzentrum entstehen.

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