07.06.2020 - 13:31 Uhr
FuchsmühlOberpfalz

Wasser und Kanal ab Juli in Fuchsmühl teurer

In Fuchsmühl steigen die Wasser- und Kanalgebühren. Darauf einigte sich der Marktrat in seiner Sitzung am Freitag. Die neuen Beitrags- und Gebührensatzungen treten bereits ab Juli in Kraft.

Die Wasserqualität aus den Hochbehältern (wie hier an der Steinwaldstraße) ist unbestrittens sehr gut. Für Wasser und Abwasserentsorgung müssen die Fuchsmühler aber künftig mehr bezahlen.
von Werner RoblProfil

Grundsätzlich muss jede Gemeinde in den Bereichen Wasser und Abwasser kostendeckend arbeiten. In Fuchsmühl ist das nur durch eine Gebührenanpassung möglich. Aktuell berechnet die Gemeinde für den Kubikmeter Wasser 1,94 Euro. Hinzu kommen 2,14 Euro für die Abwasserentsorgung. Für die jährliche Wasser-Grundgebühr verlangt der Markt 43,75 Euro. 58,50 Euro Grundgebühr werden pro Jahr für die Entsorgung des Abwassers berechnet. Künftig werden die Fuchsmühler dafür aber mehr bezahlen müssen.

„Die derzeit gültigen Preise können nicht mehr gehalten werden“, bedauerte Bürgermeister Wolfgang Braun in der Marktratssitzung. Er verwies dabei auf die Nachkalkulationen für den Zeitraum Juli 2017 bis Juni 2020. Kämmerer Lothar Ernstberger kam auf eine jährliche Durchschnittsunterdeckung in Höhe von 13.138 Euro beim Wasser und auf 16.434 Euro bei den Kanalgebühren.

Als Gründe für das Minus beim Wasser nannte Braun die gesetzliche Anforderung der Bereitstellung eines Wasserwarts. „Die dafür entstanden Fortbildungskosten mussten wir einbeziehen“, erklärte der Rathauschef. Nach seinen Aussage erwarte man andererseits aber auch eine Kostenersparnis, was die Wasserrohrbrüche anbelangt. Braun ließ anklingen, dass sich die Reduzierung aber erst in der nächsten Kalkulation niederschlagen werde.

Sachlich begründen konnte der Bürgermeister ebenso das Minus bei der Abwasserentsorgung. Dazu gehört das rund 150.000 Euro teure Kanalkataster, das die Gemeinde in Auftrag gegeben hatte. Zudem erhielt die Kommune einen – in der Sitzung aber nicht bezifferten – Bescheid aus dem Landratsamt für die Überrechnung des gemeindlichen Kanalsystems. Damit aber noch nicht genug: Die Entsorgung des Klärschlamms schlug mit rund 100.000 Euro zu Buche.

„Wir müssen die Kosten allesamt mit einbeziehen“, machte Braun deutlich. Eine Verteilung auf mehrere Jahre sei nicht möglich, fasste er zusammen und ließ deutlich erkennen, dass auch bei der Kanalgebühr eine Verteuerung unumgänglich sei. Als Grundlage für eine Diskussion hatte Kämmerer Lothar Ernstberger gestaffelte Gebührenvorschläge für Wasser und Abwasser ausgearbeitet, die Braun den Markträten vorstellte. Zudem empfahl der Bürgermeister, sich die Kalkulationen im Rathaus näher anzusehen.

Ernst Tippmann (SPD) beklagte sich danach über das Fehlen der Grundlagen und genauen Zahlen, die seiner Ansicht nach für einen Dialog wichtig gewesen wären. Braun entgegnete: „Ich gehe davon aus, dass die Kosten sachlich verteilt wurden.“ Tippmann schob nach: „Wie hoch waren eigentlich die Gebühren für die Ausbildung des Wasserwartes?“ Dazu wolle sich Braun aber nicht äußern. Die Frage könne nicht Gegenstand der öffentlichen Sitzung sein, meinte der Rathauschef. Außerdem hätten die Gemeinderäte genügend Zeit gehabt, die Unterlagen einzusehen, erinnerte der Vorsitzende an die Bekanntgabe der Tagesordnung und die Einladungsfrist zur Marktratssitzung.

CSU-Fraktionschef Markus Troesch sprach von einer „unerträglichen Kniebohrerei“ des Marktratkollegen Ernst Tippmann in dieser Debatte. „Die Zahlen wurden korrekt ermittelt“, so Troesch. Und weiter: „Die Kalkulation passt. Jeder hatte die Möglichkeit, sie einzusehen.“ In die Diskussion klinkte sich auch FW-Marktrat Christopher April ein. Auch er vertrat die Ansicht, dass die Zahlen in Ordnung seien. Er mahnte aber, dass die Kosten für ein Kanalkataster keine einmalige Sache seien.

Hintergrund:

Die neuen Gebühren

Einstimmig fasste der Marktrat den Beschluss, die Beitrags- und Gebührensatzung für den Wasserbezug auf den Weg zu bringen. Der Wasserpreis wurde auf 2,10 Euro pro Kubikmeter und die Grundgebühr auf jährlich 50 Euro festgelegt. Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger, beweglicher Wasserzähler verwendet, beträgt die Gebühr ebenfalls 2,10 Euro pro Kubikmeter. Wird kein Bauwasserzähler verwendet, so beträgt die Grundgebühr pro angefangene 100 Quadratmeter Geschossfläche 55 Euro.

Im Anschluss daran folgte die Abstimmung über die Beitrags- und Gebührensatzung beim Abwasser. Die neue festgesetzte Gebühr beträgt ab Juli 2020 3,35 Euro. Die Grundgebühr für Wasserzähler mit einem Nenndurchfluss QN 2,5 legten die Räte auf 100 Euro pro Jahr fest. Die neue Gebühr für Wasserzähler mit einem Nenndurchfluss QN 6,0 wird noch genau ermittelt. Der Betrag dafür steht aktuell noch nicht fest. Die Erhöhungen treten ab Juli 2020 in Kraft.

Bis auf Ernst Tippmann (SPD) sprachen sich die Markträte für die Anpassung der Kanalgebühr aus. Tippmann verweigerte seine Stimme mit der Begründung, dass die Kosten für ihn wegen fehlender Unterlagen nicht nachvollziehbar seien. Keine Einwände hatte Tippmann jedoch beim neuen Wasserpreis. (wro)

Im Mai hatte der Marktrat Fuchsmühl den Haushalt verabschiedet:

Fuchsmühl
Fuchsmühl besitzt keine eigene Kläranlage. Die Abwässer fliessen ins Gemeinschaftsklärwerk nach Schönhaid bei Wiesau.

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