25.05.2020 - 11:18 Uhr
FriedenfelsOberpfalz

Rekordhaushalt mit enormen Investitionen

Der Haushalt 2020 der Gemeinde Friedenfels umfasst rund viereinhalb Millionen Euro. Der neue Gemeinderat steht geschlossen hinter dem Zahlenwerk. Es ist der umfangreichste Etat in der Geschichte der Steinwald-Kommune.

Die in die Jahre gekommene Steinwaldhalle erfordert im Haushaltsjahr 2020 einen finanziellen Kraftakt des Erholungsortes Friedenfels. Eine Generalsanierung mit Kosten von 550.000 Euro sahen die Mitglieder des Gemeinderates als unausweichlich.
von Bernhard SchultesProfil

Die Verabschiedung des Etats 2020 mit einem Volumen von 4.452.700 Euro ist ein Novum in der kleinen Gemeinde. Der Grund: Zahlreiche unaufschiebbare Investitionen im Vermögenshaushalt. Im Haushaltsplan schlagen sich diese mit enormen Kostenansätzen nieder. Großprojekte sind dabei: Generalsanierung der Steinwaldhalle, Erneuerung der Wasserleitung in der Sonnengasse mit Verbindungsleitung, Außenabdichtung des Wasserhochbehälters, Rückbau und Altlasten-Beseitigung ehemaliges Feuerwehrhaus, Straßenbau Sonnengasse, Planungskosten zum Neubau der Kläranlage.

Die Kalkulation sieht im Verwaltungshaushalt 2.670.050 Euro, im Vermögenshaushalt 1.782.650 Euro vor. Dabei ist bei Bedarf eine Kreditaufnahme von 400.000 Euro vorgesehen. Die Steuerhebesätze für die Grundsteuer A wurden bei 370 und bei der Grundsteuer B bei 360 Prozent belassen. Sie bedeuten eine geringfügige Überschreitung des Landesdurchschnitts von Gemeinden mit 1000 bis 3000 Einwohnern. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt mit 350 Prozent ebenfalls unverändert. Kassenkredite wurden bis zu einem Höchstbetrag von 200.000 Euro genehmigt.

Kämmerer Bernhard Schmidt präsentierte dem Gremium eine Zusammenfassung der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben. Im Verwaltungshaushalt sind dies auf der Einnahmenseite die Grundsteuer A mit 13.700 Euro, die Grundsteuer B mit 113.800 Euro, die Gewerbesteuer mit 208.000 Euro sowie die Beteiligung an der Einkommensteuer mit 531.000 Euro und an der Umsatzsteuer mit 31.700 Euro. An Schlüsselzuweisungen sind 545.000 Euro eingeplant. Diesen Einnahmen stehen als große Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt die Personalkosten mit 709.750 Euro, die Kreisumlage mit 545.000 Euro und die Gewerbesteuerumlage mit 19.000 Euro gegenüber. Die Zinsbelastung beträgt 7500 Euro.

Beachtliche Zuschüsse

Der Vermögenshaushalt enthält folgende größere Einnahmen: Zuschuss für die Generalsanierung der Steinwaldhalle 381.600 Euro, für den Glasfaseranschluss Grundschule 22.050 Euro sowie zum Breitbandausbau 37.000 Euro. Die Veräußerung von Baugrundstücken und Ausgleichsflächen erbringt 37.500 Euro und die Förderung des Fremdenverkehrs 17.500 Euro. Die größten Investitionen im Vermögenshaushalt sind bei der Generalsanierung der Steinwaldhalle nötig und wurden mit 550.000 Euro angesetzt. Weiter schlagen die Planungen zum Kläranlagenbau mit 76.000 Euro, die Erneuerung des Kanalnetzes in der Sonnengasse mit 42.000 Euro sowie der dazugehörige Straßenneubau mit 198.200 Euro zu Buche. Für die Erneuerung der Wasserleitung mit Verbindungsleitung sind hier 210.700 Euro vorgesehen. Die geplanten Maßnahmen in der Schusterbergstraße sind mit 30.000 Euro angesetzt und für die Fertigstellung des Geh- und Radweges in der Badstraße müssen 15.000 Euro aufgebracht werden. Weiter große Summen verschlingen die Sanierung des Wasserhochbehälters (162.000 Euro) sowie der Rückbau des alten Feuerwehr-Geländes (110.000 Euro).

Nach neun Jahren stets fallender Pro-Kopf-Verschuldung steigt der Wert von derzeit 208,19 Euro auf 498,35 Euro zum Ende des Haushaltsjahres 2020. Ein abschließender Dank galt Kämmerer Bernhard Schmidt, der das umfassende Zahlenwerk erstellt hatte und vom gesamten Gemeinderat mit Applaus bedacht wurde. „Unser Kämmerer hat viele Stunden investiert und eine gute Arbeit geleistet", lobte Dritte Bürgermeisterin Lisa Rauh.

Ja zu Förderung

Neben dem Hauptthema Haushalt hatte der Gemeinderat auch über zwei Bauvorhaben (Neubau beziehungsweise Sanierung) zu entscheiden, die beide genehmigt wurden. Lisa Rauh erkundigte sich hierzu sowie zum freiwilligen Einbau von Regenrückhaltesystemen. Man sei in der Gemeinde mittlerweile auf einem guten Weg, wussten hierzu Bürgermeister Oskar Schuster und Regina Wildenauer von der Gemeindeverwaltung. Um den Anreiz zum Einbau in Zukunft noch weiter zu erhöhen, sprachen sich Bürgermeister Oskar Schuster und der Fraktionssprecher der CSU, Uwe Heider, für eine finanzielle Förderung durch die Gemeinde aus. Dem stimmte das gesamte Gremium zu. Der Bauausschuss wird deshalb Bestimmungen erarbeiten. Keine Einwände hatten die Gemeinderäte bei der Bauleitplanung der Gemeinde Reuth bei Erbendorf. Die Nachbargemeinde strebt eine Änderung ihres Misch- und Gewerbegebiets in Premenreuth an.

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