20.12.2020 - 13:48 Uhr
FreihungOberpfalz

Marktrat Freihung stimmt für Wasserpreis-Erhöhung

Der Wasserpreis in der Marktgemeinde Freihung erhöht sich ab 2021 um 46 Cent pro Kubikmeter. Die Grundgebühr bleibt unverändert, dies und noch mehr war in der Marktratssitzung zu hören.

Das Gebäude der Wasseraufbereitung mit technischen Anlagen und Pumpstationen.
von Siegfried BockProfil

„Freihung hat die geringsten Grundgebühren im Landkreis Amberg-Sulzbach und mit einem Wasserpreis von 1,51 Euro pro cbm liegen wir unter dem Landkreis-Durchschnitt. Wir müssen deshalb kostendeckend gestalten“, berichtete Amtsrat Max Heindl. Er erläuterte dabei dem Gremium ausführlich die Gebührenkalkulation, bei der die vier vergangenen Jahre nachgerechnet und die vier künftigen Jahre anhand einer Fortschreibung berechnet wurden.

Heindl ging in seinem Vortrag auf die Nachberechnung der Jahre 2016 bis 2020 ein und zeigte anhand der Herstellungskosten von 12,3 Millionen Euro abzüglich der staatlichen Zuwendungen und Herstellungsbeiträge, dass noch ein Rest von insgesamt 1,4 Millionen Euro verbleibe, die über Abschreibungen und kalkulatorischen Kosten mit in die Berechnung einfließen müssen. Dies sei neben den laufenden Betriebskosten ein wichtiger Baustein für die Refinanzierung der Anlage. Die Nachberechnung habe gezeigt, dass in den letzten vier Jahren eine um 24 Cent zu niedrige Wassergebühr eingehoben wurde, die nach haushaltsrechtlichen Bestimmungen in den kommenden vier Jahren wieder ausgeglichen werden müsse. Dies sei, so Heindl, der zeitgleichen Erneuerung der SPS-Steuerung im Wasserwerk und verschiedener Versorgungsleitungen mit einem Kostenaufwand von 300 000 Euro geschuldet.

Die Prognosen für die nächsten vier Jahre, die aufgrund der abgelaufenen vier Jahre aufgestellt wurden, zeigten neben den kalkulatorischen Kosten auch einen Anstieg der laufenden Betriebs- und Unterhaltskosten auf, so dass mit einer Benutzungsgebühr von 1,27 Euro je cbm zuzüglich der Unterdeckung von 24 Cent je cbm demnach insgesamt 1,51 Euro der kostendeckende Betrieb gewährleistet werden könne. Heindl appellierte an die Mitglieder des Marktrats, dem Ergebnis der Gebührenberechnung zu folgen und somit die Finanzierung der Wasserversorgungsanlage Freihung dauerhaft sicherzustellen.

Für einen Vier-Personen-Haushalt mache die Erhöhung bei einem Verbrauch von jährlich 150 cbm monatlich 5,75 Euro aus. „Für das beste Trinkwasser liegen wir noch immer im unteren Segment auf Landkreisebene, bemerkte Bürgermeister Uwe König.“ Heindls Empfehlung, diese Kalkulation umzusetzen und den Wasserpreis um 46 Cent pro Kubikmeter zu erhöhen, fand einhellige Zustimmung. Die Grundgebühren bleiben unverändert.

Eingehend auf das Konjunkturpaket der Bundesregierung und das damit verbundene Förderprogramm des Bayerischen Umweltministeriums erläuterte Amtsrat Heindl für die Wasserversorgungsanlage Freihung: Trotz Neuherstellung habe man noch eine Schwachstelle in der Notstrom- und mobilen Trinkwasserversorgung erkannt. Eine Förderung von 50 Prozent für die Neuanschaffung derartiger Gerätschaften für Krisensituationen sei möglich. Der Preis liege zwischen 15 000 und 20 000 Euro. Diese sei aber auf die Schnelle nicht zu bekommen. „Wenn wir eine Trinkwasserverteilung benötigen, ist das Feuerwehrauto nicht geeignet“ verdeutlichte Heindl. Er kündigte den Entwurf eines Konzepts an, das dem Gremium vorgestellt werde.

FW-Sprecher Reinhard Seidl plädierte absolut für ein Zapfwellenaggregat. Helmut Wurzelbacher für die CSU und Dritter Bürgermeister Johannes Ott für die SPD wollten sich diesbezüglich noch nicht festlegen. Der Förderantrag und die Ausarbeitung eines Konzepts wurden schließlich mit 14:0 abgesegnet.

Um den Dorfplatz in Großschönbrunn gestalterisch aufzulockern, wird die Asphaltfläche reduziert. Mehrkosten: 6091 Euro. Eine erhebliche Aufwertung bedeutet auch die Änderung der Pflasterart: Anstatt von Betonsteinpflaster kommt jetzt gestocktes Granitkleinsteinpflaster für 3133 Euro zum Einsatz.

Keine Einwände gab es auch gegen folgende Bauanträge: Anbau eines Carport an bestehendes Nebengebäude in Thansüß; Maschinenhalle in Blaueneuschacht; Nutzungsänderung im Pfarr- und Jugendheim. Für die noch offen stehende Maßnahme zum vorbeugenden Brandschutz im Kindergarten St. Marien ist ein Podest erforderlich.

Die angepasste Wasserabgabe-, Beitrags- und Gebührensatzung wurde ebenfalls gebilligt. Zustimmung fand ferner die mit Kommandant Andreas Luber gemeinsam vorgenommene Ausschreibung für Ersatzbeschaffungen der Feuerwehren im Gemeindebereich von rund 10000 Euro. Davon entfallen auf Schläuche von der Firma Ziegler 2200 Euro, auf Atemschutz 725 Euro. Heindl sagte Oliver Schmidt (FW) auf Anfrage eine Zusammenstellung der Einnahmen bei Unfalleinsätzen mit Fahrzeugen zu. Erika Urban (CSU) wies auf das von der Marktgemeinde zur Verfügung gestellte Meldeformular hin, auf dem die Bürger Schäden und Mängel an gemeindlichen Einrichtungen vermerken können. Auf Wunsch Urbans wird das Formular den neuen Ratsmitgliedern zugestellt. „Ich finde es gut, wenn Bürger an die Räte herantreten, aber auch sie sollten das Formular nutzen, um Schäden festzuhalten und direkt an die Verwaltung weiterzugeben“, so Urban.

Zuhörer Gerhard Krones wünscht sich mehr Transparenz. So sollten die Ausschusssitzungen öffentlich sein und Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt gemacht werden. „Wir haben keine beschließenden Ausschüsse. Über die Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen wird jeweils zu Jahresbeginn informiert“, erwiderte der Geschäftsleiter.

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