03.05.2021 - 12:46 Uhr
FlossOberpfalz

Floß verankert Schulsanierung im Haushalt

Herzstück des Haushalts ist ein Projekt, das im Vorjahr schon hätte zum Tragen kommen sollen: die Sanierung der Grund- und Mittelschule. Unter anderem dafür wird der Markt Floß einen Kredit in Höhe von 1,1 Millionen Euro aufnehmen.

Die Sanierung der Grund- und Mittelschule, deren Beginn schon für 2020 vorgesehen war, ist der größte Ausgabeposten im Vermögenshaushalt.
von Gabi EichlProfil

Bürgermeister Robert Lindner spricht im Marktgemeinderat von einem „fundierten Haushalt“. Der Etat bewegt sich in etwa in derselben Liga wie der Haushalt 2020. Die damals für die Schulsanierung eingestellten Mittel werden heuer aufgewendet.

1,5 Millionen für den Landkreis

Der Verwaltungsetat ähnelt dem des vergangenen Jahres. Die Steuereinnahmen sind mit fast 70 Prozent weiterhin größte Einnahmequelle. Die Ansätze bei der Einkommensteuer (1,7 Millionen Euro) und der Gewerbesteuer (1 Million Euro) seien aber voraussichtlich nicht zu erreichen, sagt Kämmerer Klaus Grünwald. Die größte Ausgabe sei neben den Personalkosten die Kreisumlage, für die heuer gute 1,5 Millionen Euro anfallen werden, etwa 100.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Eine Ausgabe, die, wenn auch von jedem Kämmerer bedauert, gleichzeitig die Wirtschaftskraft einer Gemeinde dokumentiert.

Viel Geld für Baumaßnahmen

Die geplanten Baumaßnahmen – in erster Linie die Schulsanierung, Mittel für die Aufrüstung der digitalen Infrastruktur, für Projekte der Städtebauförderung und die Dorferneuerung Kalmreuth und Schlattein – machen 65 Prozent der Ausgaben des Vermögenshaushaltes aus. Eingeplant sind auch Gelder für die Erweiterungen der Kindergärten, die aber jeweils noch in den Planungsphasen stecken. Der 2005 gegründete Kommunalbetrieb des Marktes (KBF), in den Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Energiegewinnung ausgelagert sind, hat aktuell Schulden von nicht ganz 6,3 Millionen Euro.

Bürger bleiben verschont

Erfreulich für die Bürger ist laut Grünwald der Umstand, dass sich bei Abgaben wie Hunde- oder Grundsteuern nichts ändere, auch seine freiwilligen Leistungen werde sich der Markt wie gehabt leisten. Letzteres will der CSU-Sprecher Sebastian Kitta als Zeichen der Attraktivität der Gemeinde verstanden wissen.

Mehrzweckhalle: Am Ball bleiben

Kitta vergleicht den Haushalt mit einem Blumenbeet. Die ersten Vergaben der Mitte Mai beginnenden Schulsanierung seien „erste zarte Pflänzchen“, um die der Architekt sich hoffentlich entsprechend kümmern werde. Für die Fortführung der städtebaulichen Entwicklung gelte es jemanden zu finden, der diese vorantreibe. Dasselbe gelte für die Straßeninfrastruktur, deren Verbesserung und Instandhaltung zuletzt etwas zurückgeschraubt worden sei. Hier gelte es, unbedingt am Ball zu bleiben. Eine Lanze bricht Kitta für das „Pflänzchen“ Kinderkrippe; der Bedarf sei da, was zeige, wie attraktiv der Markt sei. So werde auch auf Dauer der Schulstandort Floß gestärkt. Verwundert zeigt sich Kitta darüber, dass über die im Wahlkampf so stark thematisierte Sanierung der Mehrzweckhalle inzwischen kaum mehr gesprochen werde. Die Marktgemeinde muss sich den Worten Kittas zufolge verstärkt um Fördermittel bemühen, ein Schuldenstand von 4,8 Millionen Euro sei nicht das, was man sich wünsche.

Förderung nicht geklappt

Zum Thema Mehrzweckhalle sagt der Bürgermeister, man habe sich im vergangenen Jahr bemüht, eine Förderung zu bekommen. Daran sei man aber knapp vorbeigeschrammt. Er werde es heuer auf jeden Fall wieder versuchen.

SPD: Für die Zukunft gewappnet

SPD-Sprecher Markus Staschewski spricht von einer soliden Finanzlage. Die zeige sich auch darin, dass der Markt seit Jahren zu den Spitzenzahlern in Sachen Kreisumlage gehöre. Geld, das gut angelegt sei, da es dem gesamten Kreis zugute komme. Staschewski zielt in seiner Haushaltsrede immer wieder auf die Fähigkeit des Marktes ab, dank einer „guten Finanzpolitik“ frei von Zwängen handeln und entscheiden zu können. Dass Flosser in den sozialen Medien neidisch auf Konsolidierungsgemeinden schauten, die zwar Förderungen von 90 Prozent bekämen, sei nicht nachvollziehbar. Schließlich seien diese Gemeinden entsprechend eingeschränkt in ihrem Handlungsspielraum. Der Markt dagegen sei finanziell für die Zukunft gewappnet, könne seine Projekte aus eigener Kraft in Angriff nehmen und umsetzen. Dies sei umso wichtiger, als die Zeiten nicht besser würden. Vorerst aber stimmten die Geburtenzahlen positiv, die Zahl der Leerstände sinke. „Im Markt tut sich was“, sagt Staschewski.

Schulen: "Fünf nach Zwölf"

Heinz Kett, Sprecher der FDP/UB-Fraktion, fordert, die Schulsanierung müsse jetzt ohne Verzögerung vonstatten gehen, denn in den Schulen sei es „fünf nach Zwölf“. Seinen Worten zufolge muss die Gemeinde finanziell flexibel bleiben; dies zumal, da man nach einer Ära der Planungen in eine solche der Umsetzung kommen müsse. Er habe auch kein Problem mit einem Nachtragshaushalt, sagt Kett, wenn das erforderlich sein sollte.

Der Haushalt wird einstimmig verabschiedet.

Steigende Kosten bei Projekt Schulsanierung

Floss
Hintergrund:

Eckdaten des Haushalts

  • Verwaltungshaushalt: 6,7 Millionen Euro (Vorjahr: 6,9 Millionen Euro)
  • Vermögenshaushalt: 3,2 Millionen Euro (Vorjahr: 3,2 Millionen Euro)
  • Hebesätze: 350 v. H. (Grundsteuer A + B, Gewerbesteuer)
  • Höchstbetrag der Kassenkredite: 1,1 Millionen Euro
  • Rücklage: 218.000 Euro
  • Kreditaufnahme: 1,1 Millionen Euro
  • Pro-Kopf-Verschuldung: 890 Euro
  • Kreisumlage (Ansatz): 1,5 Millionen Euro (Vorjahr: 1,4 Millionen Euro)

 

 

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