28.07.2021 - 10:13 Uhr
EtzenrichtOberpfalz

Radweg zum Badeweiher und ins Industriegebiet mit Patt abgelehnt

Einig war sich der Etzenrichter Gemeinderat bei einem Bügerantrag für einen Radweg ganz und gar nicht. Eine weitere Idee von den Bewohnern fand keine Mehrheit, aber vielleicht gibt es eine andere Lösung.

Hier sollte laut Bürgerantrag ein Radweg vom Ortsende zum Badeweiher in Weiherhammer führen.
von fsbProfil

Laut einem Bürgerantrag soll in Etzenricht ab dem Ende der Weiherhammerstraße bis zum Badeweiher am aufgelassenen Bahnübergang in Weiherhammer ein 1,6 Kilometer langer Radweg gebaut werden. Diesen könnten sowohl Beschäftigte auf dem Weg ins Industriegebiet Weiherhammer als auch Kinder im Sommer zum Badeweiher nutzen. Mit der Nachbargemeinde soll dazu die grundsätzliche Bereitschaft ausgelotet werden. Zu diesem Sachverhalt gingen im Gremium die Meinungen weit auseinander.

Rudolf Teichmann (SPD) signalisierte zu dem "generell guten Antrag" Zustimmung, da der Weiher stark frequentiert sei und Radwegenetze derzeit gefördert werden. Dem widersprach Hans Beutner (UPW). Die notwendigen Grundstücksverhandlungen würden ein "heißer Tanz" werden und es könnte Probleme mit dem Naturschutz geben. Er plädierte daher bei dieser Ortsverbindungsstraße für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h. Für Michael Feige (CSU) gibt es im Vergleich zu früher hier viel weniger Verkehr. Josef Weidensteiner (CSU) sah bei dem nur an der linken Seite möglichen Radweg Gefahrenstellen bei der Überquerung einer Einfahrt und über die Straße selbst. Bei einem Patt von 6:6 Stimmen – die CSU-Räte und der Bürgermeister sprachen sich dagegen aus – war somit der Antrag abgelehnt.

Keine Kinderspielgeräte

In einem weiteren Bürgerantrag ging es um die Anschaffung von mehr Spielmöglichkeiten für Kinder am Dorfplatz. Dazu wurden zwölf Vorschläge unterbreitet. Der qualifizierte Spielplatzprüfer Roland Geyer nahm riet wegen des fehlenden Zauns zur Weidener Straße sowie einem notwendigen Fallschutz von einer Aufstellung von Spielgeräten ab. Teichmann, der von einem "interessanten Vorschlag" sprach, wollte aber den Dorfplatz nicht als Spielplatz konzipieren, könnte sich jedoch einige Geräte vorstellen. Weidensteiner regte an, beim Gemeindeunfallversicherungsverband anzufragen, was ohne Einzäunung möglich sei. Der Antrag wurde daher ohne Abstimmung zurückgestellt.

Sitzung nicht online

Die SPD-Fraktion beantragte die Genehmigung von Hybridgemeinderats- und Ausschuss-Sitzungen mittels Ton-Bild-Übertragung. Anfang März hatte der bayerische Landtag dies befristet bis 31. Dezember 2022 erlaubt. Der Verwaltung liegt ein erstes Angebot für die Konferenzhardware mit Kamera und Mikrofonen vor: kabelgebunden für 19.300 Euro und kabellos für 33.000 Euro. Hinzu kämen die Softwarekosten. Feige sah Probleme von technischer Seite und in der Umsetzung. Weidensteiner führte die Unsicherheit der zeitlich beschränkten Möglichkeit an und riet dazu, abzuwarten, was nach 2022 dauerhaft gelte. Wolfgang Würschinger (CSU) stellte klar, dass fast alle Ausschuss-Sitzungen stattgefunden hätten und nichts auf der Strecke geblieben sei. Zwar nannte auch Teichmann die Kosten für eineinhalb Jahre zu hoch. Doch gebe es Argumente für und gegen die Anschaffung. Der Antrag seiner Fraktion, für den neben ihm auch Elke, Elisabeth und Monika Waldeck stimmten, wurde mit 4:8 abgelehnt.

Keine Lüftungsgeräte

Außerdem beantragte die SPD-Fraktion für die Klassenzimmer und Gruppenräume der Schule und des Kindergartens den Einbau stationärer Luftfilteranlagen. Diese würden die Luft von gesundheitsgefährdenden Keimen, Viren und Schadstoffen reinigen und werden vom Bund mit 80 Prozent bezuschusst. Durch das Büro Kleber wurden die Kosten für die Schule ermittelt. Bei 239.126,40 Euro käme auf die Gemeinde ein Eigenanteil von 47.825,28 Euro zu.

Beim Kindergarten ist zu überlegen, ob die einen nicht unerheblichen Eingriff in die Bausubstanz darstellende Maßnahme besser durch die Kirche, die selbst Antragsteller sein könne, erfolgen sollte. Auch Weidensteiner führte hier die Stiftungsaufsicht der Diözese an. Feige stellte fest, dass es Gutachten gebe, die es für effektiver hielten zu lüften, als so ein Gerät anzuschaffen. Beutner (UPW) beklagte in diesem Zusammenhang den Aktionismus in der großen Politik. Teichmann hingegen warnte vor einer vergebenen Chance. Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion wurde mit 9:3 beschlossen, dass der Kirche die Entscheidung überlassen wird, ob im Kindergarten stationäre Luftfilteranlagen eingebaut werden und die Gemeinde am Gebäude keine Umbaumaßnahmen selbst durchführt. Mit 3:9 abgelehnt wurde der Einbau solcher Anlagen in der Schule.

Vor den Senioren müssen die Eidechsen umziehen

Etzenricht

"Die Grundstücksverhandlungen für den Radweg werden ein heißer Tanz."

Hans Beutner

 

 

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