21.09.2020 - 11:43 Uhr
EtzelwangOberpfalz

Kritik an "zum Teil falschen Aussagen der Deutschen Bahn"

Der Resolution zur neuen Bahnstromtrasse schließt sich der Gemeinderat Etzelwang an. Sein Mitglied Gerhard Pirner legt noch einige Vorwürfe an die Adresse der Deutschen Bahn nach.

Der Änderungsantrag für den Bebauungsplan Baugebiet Nr. 1 (Ludwigshöhe) fand die Zustimmung des Gemeinderats. Dabei soll aber auch der Grenzverlauf überprüft werden, um für die Straße zum Bahnhof Neukirchen die erforderliche Breite sicherzustellen.
von Leonhard EhrasProfil

Der Gemeinderat Etzelwang schließt sich der Resolution zum Bahnstromtrassenentwurf Ottensoos - Irrenlohe an, der im Landratsamt zusammen mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden und der Interessengruppe "Bahnstrom - so nicht" erarbeitet wurde. Darin wird gefordert, auch die Stromeinspeisung aus dem öffentlichen Netz zu prüfen, bevor im nächsten Jahr der Planungsauftrag erteilt wird.

Gemeinderat Gerhard Pirner warf der Deutschen Bahn vor, Desinformation zu betreiben. Sie verbreite zum Teil falsche Aussagen über den Vogelschutz und den Uhubrutplatz im Lehental, die Nutzbarkeit öffentlicher Netze, die Netzkapazität und den Schienenverkehr. Gemeinderätin Sonja Kurz dankte Pirner für das Engagement in Sachen Bahnstromtrasse. Sie machte sich dafür stark, im Gemeindegebiet mit zwei Protest-Bannern auf die Problematik mit der Bahnstromtrasse aufmerksam zu machen. Sie begrüßte auch die ausführliche Information zum Thema durch den Gemeindebrief.

Neuer Vorstoß nach 14 Jahren

Einen neuen Anlauf nimmt das Baugebiet Nr. 1 (Ludwigshöhe) an der östlichen Gemeindegrenze von Etzelwang am Weg zum Bahnhof Neukirchen. Der Bebauungsplan datiert bereits aus dem Jahr 2006. Ein Änderungswunsch sieht jetzt eine Schallschutzwand zur Eisenbahn sowie die Anlage einer Ringstraße vor. Dazu soll der südliche Grenzverlauf überprüft werden, um eine ausreichende Breite der Zufahrt zum Bahnhof Neukirchen zu gewährleisten.

Informationen und Anfragen

Im Informationsteil ließ Bürgermeister Roman Berr wissen, dass die Schürfungen im Bereich des neuen Baugebiets auf der Feil keine Anhaltspunkte für ein Bodendenkmal erbracht haben. Schäden an der unbefestigten Gemeindeverbindungsstraße Neutras - Schmidtstadt könnte eine zusätzliche Pflasterung beheben. Der Bürgermeister will deshalb Kontakt mit der Dorfgemeinschaft aufnehmen. Sobald ein ausreichender Hygieneplan vorliege, könne die Schulturnhalle Etzelwang wieder benutzt werden.

Gemeinderat Benjamin Rischkau fragte an, ob im Blick auf Corona der Weihnachtsmarkt stattfinden könne. Bürgermeister Berr sah kaum eine Chance, die Vorschriften zur Eindämmung der Pandemie zu erfüllen. Als ungewiss stufte er auch die Feier zum Volkstrauertag und den Seniorennachmittag ein. Gemeinderätin Lydia Zahner mahnte zur Benennung eines neuen Seniorenbeauftragten.

Während Gemeinderat Harald Heinl ein Konzept für die Zukunft des Schulhauses Etzelwang einforderte, war Gemeinderätin Regina Kliem an einem Plan der Flächen im Gemeindebesitz gelegen, um sich Gedanken über eine ökologische Aufwertung dieser Flurstücke zu machen. Eine Frage von Gemeinderätin Sonja Kurz nach der Belegung von Kinderkrippe und Kindergarten in Etzelwang beantwortete Bürgermeister Roman Berr, dass genug Plätze frei waren, um alle Kinder aufnehmen zu können.

Geld auf die hohe Kante gelegt

Die Jahresrechnung 2019 ergab im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben von 2 457 612 Euro und im Vermögenshaushalt von 1 101 074 Euro. Vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt flossen 490 528 Euro. Ihre allgemeine Rücklage stockte die Gemeinde Etzelwang um 747 507 Euro auf.

Bahnstromtrasse brächte empfindlichen Einschnitt ins Lehental

Etzelwang
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