06.06.2021 - 15:57 Uhr
EslarnOberpfalz

Eslarner Haushalt 300 Seiten stark

Markträte verabschieden Haushalt mit einem Volumen von knapp 13,2 Millionen Euro. Gewerbe- und Einkommenssteuer sowie Schlüsselzuweisungen bleiben wichtige Einnahmequellen im Verwaltungshaushalt. Wichtige Investitionen stehen an.

Die Brennerstraße führt von der Ortsmitte bis zum Ortsrand Richtung Schönsee. Entsprechend lang dauern auch die Vorbereitungen und Planungen für den Ausbau der Straße. Für Entwässerung und Seitenstreifen ist der Markt Eslarn zuständig. Zusammen mit anderen Kanalbauarbeiten sind im Haushalt für dieses Jahr dafür 1.195.000 Euro angesetzt.
von Walter BeyerleinProfil

Der Haushaltsplan 2021 des Marktes Eslarn schließt im Verwaltungshaushalt mit 5.645.600 Euro und im Vermögenshaushalt mit 7.499.100 Euro ab. Kämmerer Roland Helm stellte das umfangreiche Zahlenwerk, das im Original über 300 Seiten hat, in der letzten Marktgemeinderatssitzung vor. Der Marktgemeinderat stimmte dem Haushaltsplan mit seinem Gesamtvolumen von 13.144.700 Euro einschließlich der darin enthaltenen Kreditaufnahme von 757.300 Euro zu.

Bürgermeister Reiner Gäbl sprach einleitend von einer der wichtigsten Sitzungen des Jahres, weil mit dem Beschluss über den Haushaltsplan die Grundlage für die zu erfüllenden Aufgaben der Marktgemeinde geschaffen wird. Kämmerer Roland Helm zeigte mit dem Hinweis, dass für die Wirksamkeit des Haushaltsplanes eine Satzung notwendig ist, den Stellenwert dieses Zahlenwerkes und das Ergebnis einer umfangreichen Arbeit auf. Die Höhe des diesjährigen Verwaltungshaushaltes passe sich der des Rechnungsergebnisses vor zwei Jahren an, erklärte der Kämmerer.

1,2 Millionen Einkommenssteuer

Die Gewerbesteuereinnahmen lagen im Jahr 2018 bei rund 765.000 Euro. Seither seien diese Einnahmen wieder rückläufig, so der Kämmerer. Der Rekordansatz des Verwaltungshaushaltes 2020 wurde nicht erreicht. Grund dafür: Im Vorjahr war hier das geplante Heimatfest berücksichtigt gewesen, das dann aber wegen Corona abgesagt wurde. Der diesjährige Verwaltungshaushalt passe sich aber ansatzmäßig dem der Vorjahre bis einschließlich 2018 an. Als wichtigste Einnahmepositionen nannte Roland Helm die Zuweisungen des Freistaates Bayern für den Kindergarten mit 290.000 Euro, die Kanalgebühren mit 330.000 Euro, die Gewerbesteuer mit 436.000 Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 1.077.000 Euro und die Beteiligung an der Einkommenssteuer mit 1.262.000 Euro. „Es zeigt sich, dass aus dieser Einnahmeposition der größte Betrag in die Gemeindekasse fließt“, meinte der Kämmerer. Er vergaß aber nicht darauf hinzuweisen, dass von den Einnahmen der Gewerbesteuer die Ausgabe Gewerbesteuerumlage rechnerisch in Abzug zu bringen ist. „Diese fünf Einnahmeposten mit Einnahmen von rund 3.390.000 Euro machen rund 60 Prozent der Einnahmen im Verwaltungshaushalt aus“, machte Roland Helm deutlich.

Brennerstraße dicker Brocken

Im Vermögenshaushalt in Höhe von 7.499.100 Euro machen die darin finanzierten Baumaßnahmen als Investitionen des Marktes für seine Bürger mit 84 Prozent der Ausgaben den deutlich größten Teil aus. Der Erwerb von „Grundstücken und Sachen“ erfordert acht Prozent des Ansatzes. Bei den Baumaßnahmen fällt der Ausbau der Brennerstraße mit einem gemeindlichen Aufwand von 1.195.000 Euro besonders ins Gewicht. Auch wenn der eigentliche Ausbau der Kreisstraße NEW 34 nicht in die Zuständigkeit des Marktes Eslarn fällt, müssen für die Herstellung von Kanälen und Hausanschlüssen, auch zur Beseitigung des Niederschlagswassers von der Straße, die entsprechenden Kanäle verlegt werden. Dafür ist der Markt Eslarn zuständig. In dem Betrag von 1.195.000 Euro sind aber auch noch weitere Kanalarbeiten im Bereich Staatsstraße nach Waidhaus, am Tillyplatz und der Tillystraße enthalten.

Besonders beeindruckend der Schuldenabbau des Marktes Eslarn. Seit dem Haushaltsjahr 2004 waren keine Kreditaufnahmen notwendig, die Verschuldung sank von knapp vier Millionen Euro auf 630.800 Euro zum Jahresende 2020. Nach der diesjährigen Kreditaufnahme und unter Berücksichtigung der Leistung des Schuldendienstes in Höhe von 486.600 Euro, wird sich der Schuldenstand zum Ende 2021 auf 1.243.900 Euro erhöhen, erklärte Kämmerer Roland Helm.

Der Markt Eslarn plant mit Kämmerer Roland Helm bereits jetzt für das nächste Jahr. Die „Verpflichtungsermächtigungen“ in Höhe von insgesamt 7.925.000 Euro ermöglichen es dem Marktgemeinderat, noch heuer Aufträge für die Baumaßnahmen zur Einrichtung der zweiten Gruppe der Kinderkrippe, für die Gestaltung der Außenflächen an der Brennerstraße, für die Ertüchtigung der Kläranlage und für den Umbau des Gästehauses, zu erteilen. Die Umsetzung der Maßnahmen und die finanzielle Abwicklung erfolgt dann im Jahr 2022.

Ein weiterer positiver Aspekt in der Haushaltssatzung für die Eigentümer von Wohngrundstücken, für die Landwirtschaft und für das Gewerbe sind die gleichbleibenden Hebesätze in Höhe von 330 v.H.

Der Marktgemeinderat stimmte dem Haushaltsplan, Satzung und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2020 – 2024 einstimmig zu.

Albert Gollwitzer betonte, dass Eslarn bis 2023 rund 15 Millionen Euro investiere. Diese Ausgaben steigerten die Lebensqualität im Ort. Umgekehrt seien sie auch nur möglich, weil der Schuldenstand seit 2004 konstant abgebaut worden sei.

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