29.10.2019 - 16:43 Uhr
EschenbachOberpfalz

Bürgerhaushalt Eschenbach: Freie Wähler fordern höheres Budget

Die Bürger in der Rußweiherstadt sollen sich einbringen. Dafür gibt es seit 2018 einen Bürgerhaushalt. Doch das Budget ist den Freien Wählern zu knapp bemessen. Eine Erhöhung ist zuletzt abgelehnt worden.

Stadtrat und Zweiter Bürgermeister Karl Lorenz (Freie Wähler) will sich auch in Zukunft für den Bürgerhaushalt stark machen.
von Matthias Schecklmann Kontakt Profil

15.000 Euro stehen in Eschenbach den Bürgern zur Verfügung. Sie können Vorschläge einreichen, wie das Geld verwendet werden soll. Seit März 2018 gibt es in Eschenbach einen solchen Bürgerhaushalt. Der Stadtrat stimmte damals einstimmig für die Einführung eines solchen Instruments, das die Bürger direkter mitbestimmen lassen soll. Die Initiative ging von den Freien Wählern aus. "Wir haben uns andere Städte zum Vorbild genommen und wollen die Leute dadurch besser einbinden", erklärt Zweiter Bürgermeister Karl Lorenz von den Freien Wählern.

Festgelegt wurde das Budget für den Bürgerhaushalt damals auf 15.000 Euro pro Jahr. Für Lorenz zu wenig: "Ich wäre damals gerne direkt mit 50.000 Euro eingestiegen." Auch in diesem Jahr haben die Freien Wähler beim Finanzausschuss bereits eine Erhöhung angefragt. "Wir wollten auf 25.000 Euro erhöhen, doch das fand keine Zustimmung", sagt er. Eine Erklärung dafür hat er nicht. Vielleicht wolle nicht jeder so viel Spielraum geben.

Entscheidungen fallen letztendlich aber im Stadtrat. Die Vorschläge der Bürger gehen bei der Stadt ein, dann prüft die Verwaltung die Zuständigkeit und schließlich berät und entscheidet das Gremium über die Anträge. "Ein Problem ist, dass die Bürger oft nicht wissen, ob ihr Vorschlag wirklich Sache der Stadt oder doch des Landkreises oder gar des Freistaates ist", erklärt Lorenz, warum einige Wünsche es gar nicht in den Stadtrat schaffen. Andere Anregungen aus der Bevölkerung seien auch einfach nicht umsetzbar, weil sie das Budget übersteigen.

2019 wurden bereits einige Vorschläge aus der Bevölkerung umgesetzt, darunter die Instandsetzung einer Baumbank oder die Anschaffung von Hinweisschildern. Lorenz hofft, dass in Zukunft noch mehr Anregungen von den Bürgern kommen. Sein Blick richtet sich dabei nach Schwandorf, wo über 200 Vorschläge pro Jahr eingehen und das Budget 100.000 Euro beträgt. "Es werden ja immer wieder Themen an Stadträte herangetragen. Durch die Vorschläge für die Verwendung des Bürgerhaushalts können wir daraus einen offiziellen Vorgang machen", erklärt er und kündigt an: "Die Freien Wähler werden dran bleiben und auch nochmal eine Erhöhung des Budgets fordern."

Für den Bürgerhaushalt 2020 sind bisher neun Vorschläge eingegangen. Noch bis Donnerstag, 31. Oktober, können Bürger ihre Vorschläge über das Formular im aktuellen Stadtboten oder per E-Mail an poststelle[at]eschenbach-opf[dot]de abgeben.

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