28.09.2021 - 13:45 Uhr
ErbendorfOberpfalz

Ausufernde Debatte um Sonnenenergie

Mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen befasste sich der Stadtrat Erbendorf sehr lange. Für eine kurze Zeitspanne wurde die Sitzung sogar unterbrochen und später fortgeführt. Schließlich empfahl Josef Schmidt (Grüne), den Punkt auszusetzen.

Im Erbendorfer Stadtrat entbrannte eine Debatte über Freiflächen-Photovoltaikanlagen. Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt „Bauleitplanung der Stadt Erbendorf. Ausweisung von Sondergebieten für die Nutzung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen" wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
von Werner RoblProfil

Bevor Bürgermeister Johannes Reger im Stadtrat um eine Aussprache bat, hatte er die wesentlichen Hintergründe des Tagesordnungspunktes „Bauleitplanung der Stadt Erbendorf. Ausweisung von Sondergebieten für die Nutzung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ erläutert.

Kurz zu den Fakten: Der vom Bayernwerk zur Verfügung gestellte Energiemonitor, aktuell einsehbar auf der Stadt-Homepage Erbendorf (www.erbendorf.de) weist derzeit (für die Stadt in den vergangenen 30 Tagen) eine durchschnittliche Energieerzeugung von 63 Prozent auf. Das Jahresmittel wird auf 56 Prozent beziffert. Zudem sei eine Zunahme der privaten Anlagen auf den Wohngebieten feststellbar, ergänzte der Rathauschef in der Stadtratssitzung. Anklingen ließ er auch, dass in den umliegenden Gemeinden „in letzter Zeit verstärkt vorhabenbezogene Bebauungspläne für Freiflächen-Photovoltaikanlagen, zum Beispiel in Krummennaab, aufgestellt werden“.

Aufgabe von allen

Für das Stadtgebiet wurden laut Reger vier konkrete beziehungsweise allgemeine Anfragen gestellt. Er vertrat deshalb die Meinung, dass es angezeigt wäre, eine grundsätzliche Entscheidung über die Nutzung von landwirtschaftlich genutzten Grundstücken für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen zu treffen. „Wir wollen die Energiewende gestalten, wir müssen aber auch ein Signal setzen, wo wir hinwollen“, verdeutlichte der Bürgermeister. Sondergebiete, die vor Ort dafür in Frage kämen, gebe es derzeit aber nicht. Reger erinnerte anderer Stelle, dass viele private und gewerbliche Dachflächen noch frei seien und für die Energiegewinnung genutzt werden könnten. „Wenn man mit offenen Augen durch die Stadt geht, wird man erkennen, dass es davon sogar sehr viele gibt.“ Diese seien den Bodenflächen beziehungsweise den Sondergebieten vorzuziehen.

„Die Energiewende ist Aufgabe von uns allen“, mahnte Dominik Vollath (CSU). Die Stadt Erbendorf habe ihre Hausaufgaben gemacht, meinte er. Bernhard Reis (SPD) sagte dazu: „Wir wollen die Energiewende auch vor Ort haben." Dazu gehöre auch Photovoltaik auf Freiflächen. Bernhard Schmidt (FW) bedauerte, dass eine mögliche Bürgerbeteiligung bei der Gewinnung von Sonnenenergie in der Debatte unerwähnt blieb. Zudem rückte der FW-Sprecher die Alternative Wasserstoff ins Blickfeld.

Josef Schmidt (Bündnis 90/ Die Grünen) erklärte: Ziel sei eine 100-prozentige Eigenversorgung. „Aber warum nicht 200, 300 oder gar 400 Prozent?“ Warum solle man nicht auch die sich bietende Chance nutzen, damit Geld zu verdienen, meinte der Grünen-Stadtrat. Krummennaab, Windischeschenbach und Kemnath lobte er als „Vorreiter“ in der Sache. Zudem warf Josef Schmidt einen gedanklichen Blick auf die Anlagen auf den Ackerböden: „In einer PV-Anlage brummt, summt und blüht es. Wir müssen den Planeten, den wir an die Kinder weitergeben wollen, sinnvoll nutzen.“

In aller Deutlichkeit forderte Schmidt, die öffentlichen Gebäude entsprechend nachzurüsten. „Wir sollten den Privatleuten ein Angebot machen.“ Man dürfe sie aber zu nichts zwingen. CWL-Sprecher Matthias Fütterer legte nach: „PV-Anlagen gehören auf die Dächer, nicht auf die Äcker.“ Eine Klare Position bezog auch Stadtrat Hans Rose (FW): „Ich möchte in keiner Gegend leben, wo alle Flächen mit Anlagen vollgepflastert werden."

"Müssen uns weiterentwickeln"

Zu den Stellungnahmen aus den Fraktionen äußerte sich im Anschluss der Bürgermeister. „Wir müssen uns weiterentwickeln“, warb Reger, den Blick nach vorne zu richten. Basteln sei keine Lösung, mahnte das Stadtoberhaupt. Zum Wasserstoff sagte Reger: "Warum nicht?“ Er setzte aber einen energetisch sinnvollen Einsatz voraus. Zu einer einvernehmlichen Lösung kam die in Teilen auch sehr lebhaft geführte Debatte jedoch nicht. Grünen-Stadtrat Josef Schmidt empfahl, die Sitzung zu unterbrechen. Weiter diskutiert wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Nach der rund zehnminütigen Aussprache verkündete Josef Schmidt: „Es gibt keine grundlegend ablehnende Haltung gegen Freiflächen-Photovoltaikanlagen.“ Er empfahl, das Thema und die derzeit noch offene Flächenfrage bis spätestens Ende Juni 2022 zur Wiedervorlage und Entscheidung zurückzustellen. Unterstützt wurde er auch vom Dritten Bürgermeister Reinhold Kastner (SPD): „Wir verbauen uns nichts.“ Richtig begeistert, den Punkt auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, war Bürgermeister Reger jedoch nicht. Erneut flammte ein reger Wortwechsel (vor allem mit SPD-Stadtrat Bernhard Reis) auf, der schließlich in einer Abstimmung endete: Mit zwölf Ja-Stimmen wurde Josef Schmidts Antrag auf Vertagung angenommen und der Tagesordnungspunkt zurückgestellt. „Lassen wir das Thema so jetzt stehen und greifen es im kommenden Jahr erneut auf“, fasste Reger zusammen.

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Erbendorf

„Wir wollen die Energiewende gestalten, wir müssen aber auch ein Signal setzen, wo wir hinwollen.“

Bürgermeister Johannes Reger

„Die Energiewende ist Aufgabe von uns allen.“

CSU-Stadtrat Dominik Vollath

„Wir wollen die Energiewende auch vor Ort haben."

SPD-Stadtrat Bernhard Reis

„In einer PV-Anlage brummt, summt und blüht es. Wir müssen den Planeten, den wir an die Kinder weitergeben wollen, sinnvoll nutzen.“

Grünen-Stadtrat Josef Schmidt

„PV-Anlagen gehören auf die Dächer, nicht auf die Äcker.“

CWL-Stadtrat Matthias Fütterer

„Ich möchte in keiner Gegend leben, wo alle Flächen mit Anlagen vollgepflastert werden."

FW-Stadtrat Hans Rose

 

 

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