06.11.2020 - 14:30 Uhr
EbnathOberpfalz

350 000 Euro Stabilisierungshilfe für Ebnath

Bürgermeister Wolfgang Söllner verkündet eine überaus erfreuliche Nachricht. Damit sind für die eher arme Kommune der Abbau von Schulden und neue Investitionen möglich.

Das Kinderhaus Ebnath. Der Gemeinderat segnete den Haushalt für die Einrichtung ab. .
von Autor SOJProfil

Eine erfreuliche Nachricht konnte Bürgermeister Wolfgang Söllner in der letzten Sitzung des Gemeinderats seinen Räten mitteilen.

„Heute habe ich die Mitteilung bekommen, dass die Gemeinde Ebnath vom Freistaat Bayern 350.000 Euro Stabilisierungshilfe erhält“, so das Gemeindeoberhaupt. Dies sei sehr erfreulich, weil die Gemeinde Ebnath letztmals in den Jahren 2013 und 2014 Stabilisierungshilfen erhalten habe. Nun habe die Gemeinde Ebnath ab 2021 auch die realistische Möglichkeit, nicht nur Stabilisierungshilfen für den Schuldenabbau zu bekommen. Jetzt könne die Gemeinde ab nächstes Jahr auch Stabilisierungshilfen für künftige Investitionen beantragen. „Und das wollen wir für unsere Gemeinde in den nächsten Jahren auch nutzen“, so Bürgermeister Wolfgang Söllner. Er dankte in diesem Zusammenhang auch Landtagsabgeordneten Tobias Reiß (CSU) für dessen Unterstützung, unter anderem auch bei den geführten Gesprächen mit dem Finanzministerium in München.

Weiter stand auf der Tagesordnung die Anerkennung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwassereinrichtung der Gemeinde für 2021. Hierzu erklärte Bürgermeister Wolfgang Söllner, dass der Gebührenbedarf in Höhe von 173 343,77 Euro nach Abzug der Grundgebühren von 45.900 Euro auf den Abwasseranfall des Jahres 2019 mit 44.342 Kubikmeter aufgeteilt wurde. Demnach ergibt sich eine neue Abwassergebühr von 2,87 Euro pro Kubikmeter. Damit reduziert sich die Abwassergebühr gegenüber dem Jahr 2020 mit einer bisherigen Gebühr von 2,91 Euro pro Kubikmeter um 0,04 Euro pro Kubikmeter. Einstimmig wurden die vorgelegte Gebührenberechnung sowie der nötige Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Ebnath vom Gemeinderat anerkannt.

Weiter stand die Anschaffung einer Kehrmaschine für den Bauhof Ebnath zur Diskussion. Die Kosten für die Kehrmaschine inklusive Schnellwechselanbau, mit Niveauausgleich Frontladeranbau für den Gemeindetraktor, Kehrwalze Mischbesatz, Schmutzsammelwanne, Seitenkehrbesen aus Stahl und den Frachtkosten würden sich auf 6380 Euro belaufen. Laut Ausführungen des Bürgermeisters würde der Einsatz einer solchen Kehrmaschine Arbeitserleichterungen und damit eine gewisse Zeitersparnis für die Bauhofmitarbeiter bedeuten. Ebenso wäre es laut Gemeinderat Gerhard Horn für die Feuerwehr Ebnath ein großer Vorteil, bei der Beseitigung von Ölspuren eine solche Kehrmaschine einsetzen zu können. Diese Einsätze könnte die Gemeinde den Verursachern in Rechnung stellen, wodurch sich die Anschaffung in einigen Jahren amortisieren würde.Laut Bürgermeister Wolfgang Söllner würde eine weitere Alternative darin bestehen, dass man durch interkommunale Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Brand deren vorhandene Kehrmaschine mitbenutzen könnte.

So wäre es nach Rücksprache mit 1. Bürgermeister von Brand, Bernhard Schindler, auch denkbar, sich an der dortigen Kehrmaschine anteilsmäßig zu beteiligen und diese dann zusammen zu nutzen. Über eine Zweckvereinbarung wären dann die Nutzung und die anfallenden Wartungskosten zu klären.

Nach längerer Diskussion über die Vor- und Nachteile einer eigenen Kehrmaschine folgten die Gemeinderäte einstimmig den Vorschlag des Bürgermeisters. Das Gemeindeoberhaupt schlug vor, in den nächsten Monaten die Kehrmaschine der Gemeinde Brand bei Bedarf leihweise zu benutzen.

Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, eine Kalkulation zu erstellen, in welchem Zeitraum sich eine eigene Kehrmaschine amortisieren würde. Erst dann soll über den Kauf einer eigenen Kehrmaschine entschieden werden. Dieser Vorschlag des Bürgermeisters wurde einstimmig angenommen.

Der für das Kinderhaus Sankt Josef vorgelegte Haushalt für 2020 wurde anerkannt. Demnach ergibt sich ein Defizit von 59.704 Euro, das mit 80 Prozent von der Gemeinde zu tragen ist. Erfahrungsgemäß verändert sich aber durch die Verschiebung der Kinderzahlen und Buchungszeiten auch die Zuschusshöhe während eines Jahres, sodass das Ergebnis am Betreuungsjahresende bei der Endabrechnung möglicherweise doch noch besser ausfallen könnte. Zudem ergibt sich aus der Abrechnung des Kalenderjahres 2019 ein Guthaben für die Gemeinde von 7.835 Euro, was für das Jahr 2020 gegengerechnet werden kann. Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat einstimmig beauftragt, die finanziellen Belastungen, die sich aus dem katholischen Kinderhaus ergeben, in den Haushalt der Gemeinde für 2020 einzuplanen. Bürgermeister Wolfgang Söllner bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit der Pfarrei Ebnath, der mit dem Kindergarten eine kommunale Pflichtaufgabe der Gemeinde übernehme. Sein Dank galt auch Karin Philipp, die seit vielen Jahren die finanziellen Zusammenstellungen für das Kinderhaus übernimmt.

In der nichtöffentlichen Sitzung wurden unter Anwesenheit von Architektin Rembeck aus Erbendorf die Gewerke für die Generalsanierung der Mittelschule in Ebnath vergeben. Die günstigsten Bieter waren: Gerüstarbeiten Firma Lakner aus Münchberg, Dachdeckerarbeiten Firma Gerhard Plannerer aus Ebnath, Elektroarbeiten Firma Eismann aus Wiesau, Blitzschutzarbeiten Firma Kopp aus Weiden. Die geplanten Arbeiten sollen im Jahr 2021 abgeschlossen werden.

Abschließend teilte der Bürgermeister mit, dass aufgrund der aktuellen Coronalage kein Weihnachtsmarkt in Ebnath stattfinden wird.

Übergeordnete Behörden hätten der Gemeinde abgeraten, aufgrund der derzeitigen Infektionszahlen eine solche Veranstaltung abzuhalten. In enger Abstimmung mit der Krieger- und Soldatenkameradschaft wurde beschlossen, dass ein Gottesdienst für die Gefallenen und Vermissten der beiden Weltkriege unter den bekannten Hygienemaßnahmen in der Pfarrkirche am 14.November stattfindet. Allerdings müssen der sonst übliche Kirchenzug und die öffentliche Gedenkfeier an den Kriegerdenkmälern in Ebnath und Grünlas entfallen. Trotzdem soll den Gefallenen natürlich Ehre erwiesen werden. Daher werden eine kleine Delegation aus der KSK-Vorstandschaft sowie erster und zweiter Bürgermeister am Sonntag Kränze niederlegen. Ebenso muss leider auch die für 12.November 2020 geplante Bürgerversammlung aus besagten Gründen abgesagt werden.

Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt wurde dringend dazu geraten, die Bürgerversammlung zu verschieben. Bürgermeister Wolfgang Söllner bedauere das sehr. Er werde aber zumindest noch im November auf der Homepage der Gemeinde die wichtigsten Informationen zum Jahr 2020 bereitstellen. Fragen und Anliegen könnten trotzdem an ihn gerichtet werden. Sobald es die Corona-Pandemie wieder zulässt, wird die Bürgerversammlung natürlich nachgeholt.

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