01.04.2020 - 12:15 Uhr
BrandOberpfalz

Haushalt einstimmig verabschiedet

Trotz Corona muss die Verwaltung funktionieren. Deshalb traf sich der Brander Gemeinderat trotz Ausgangsbeschränkungen, die die Räte strikt einhielten.

Sitzung im Mehrzwecksaal: Große Abstände wegen Corona
von Bertram NoldProfil

Über das Zahlenwerk hat der Gemeinderat in der Sitzung Anfang März schon beraten, die besprochenen Änderungen wurden berücksichtigt. Der neue Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag von 2 278 692 Euro (Vorjahr 2 842 935 Euro). Zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes errechnet sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 55 004 Euro.

Abriss "Goldener Hirsch"

Unter Berücksichtigung einer ordentlichen Tilgung von 37 326 Euro ergibt sich für 2020 eine freie Finanzspanne von 17 678 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr mit einer geplanten Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 276 697 Euro verbessert sich die Finanzsituation im Verwaltungshaushalt 2020 um 331 701 Euro. Grund dafür ist vor allem die Senkung des Vervielfältigers der Gewerbesteuerumlage von 64 Prozentpunkte auf 35 Prozentpunkte (-89 700 Euro). Gleichzeitig vermindert sich die Kreisumlage von 680 030 Euro auf 605 120 Euro. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird 2020 um zehn Punkte auf 360 v. H. angehoben.

Der Vermögenshaushalt 2020 schließt mit 1 695 897 Euro (Vorjahr 1 423 164 Euro). In diesem Betrag enthalten ist auch der Glasfaseranschluss des Rathauses, der 50 000 Euro kosten wird; die Zuweisung beträgt 45 000 Euro. Ferner wurden für Digitalfunkgeräte der Feuerwehren Investitionszuschüsse von 31 520 Euro erwartet und Ausgaben von 45 400 Euro. Für den Anbau des Feuerwehrhauses in Fuhrmannsreuth sind 120 000 Euro und eine Zuweisung von 27 500 Euro eingeplant. Der Abriss "Goldener Hirsch" schlägt mit 190 000 Euro zu Buche, mit einer Investitionszuweisung von 171 000 Euro wird gerechnet.

750 000 Euro werden voraussichtlich für den Straßenausbau im Kreuzweg gebraucht, die Gemeinde geht von einem 520 000-Euro-Zuschuss aus. Auch ist 2020 die Anschaffung eines Maschinenpakets für den Bauhof von 20 600 Euro geplant. Die Wiederbelebung des Freibades wird mit 130 000 Euro veranschlagt, die Zuweisung hierfür soll 117 000 Euro betragen.

Außerdem beinhaltet der Haushalt 2020 Planungsleistungen für eine Vielzahl von Maßnahmen, die erst 2021 und in den folgenden Jahren ausgeführt werden sollen: wie Planungsleistungen für die Erschließung des Baugebiets Brunnäcker mit einem Betrag von 50 000 Euro. Die Planungsleistungen für die Machbarkeitsstudie für das ehemalige Anwesen Lindner sind mit 10 000 Euro angesetzt. Zudem ist der Ausbau des Lohweges geplant. Der Siedlerplatz wird mit 10 000 Euro Planungskosten veranschlagt.

Zum Ausgleich des Gesamthaushaltes ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 337 508 Euro erforderlich. Unter Berücksichtigung dieser Rücklagenentnahme errechnet sich zum Ende des Jahres 2020 ein vorläufiger Rücklagenstand von rund 617 492 Euro. Neue Kreditaufnahmen sind heuer nicht vorgesehen.

Sinkende Schlüsselzuweisungen

Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung von 37 323 Euro sowie der Sondertilgung von 41 685 Euro errechnet sich zum Ende des Jahres 2020 ein neuer Schuldenstand von voraussichtlich 367 601 Euro. Dies entspricht bei 1149 Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung von 319,93 Euro. Vorausblickend auf das kommende Haushaltsjahr 2021 ist anzumerken, dass aufgrund einer zu erwartenden Erhöhung der Steuer- und Umlagekraft wieder mit sinkenden Schlüsselzuweisungen und einer steigenden Kreisumlage gerechnet werden muss. Als Zuführung zum Vermögenshaushalt werden rund 123 238 Euro erwartet.

In den Folgejahren 2022 und 2023 kann aus gegenwärtiger Sicht mit Zuführungen vom Vermögenshaushalt gerechnet werden. Allerdings ist derzeit ungewiss, ob und in welchem Maße sich das Coronavirus auf die Entwicklung der Wirtschaftslage und damit auf das Steueraufkommen auswirkt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben beträgt 370 000 Euro. Der Haushalt wurde ohne Gegenstimme verabschiedet.

Große Projekte im Haushalt:

Große Projekte im Haushalt

Der Haushalt der Gemeinde Brand ist verabschiedet. Er enthält auch die großen Aufgaben, die sich die Gemeinde für die kommenden Jahre gestellt hat. Der Abriss des "Goldenen Hirschen" schlägt mit 277 000 Euro zu Buche. "Sollen wir den durchführen?", fragte Zweiter Bürgermeister Christian Drehobel. Eine neue Nutzungsmöglichkeit ergebe sich vielleicht. Ein Betreiber habe Interesse gezeigt. Überzeugende Zustimmung war nicht zu spüren. "Das soll der neue Gemeinderat entscheiden!" Der milde Winter habe keine Notwendigkeit gebracht; es habe keine großen Schneelasten gegeben. Eine neue Schneelast würde er auch gar nicht aushalten. Wolfgang Doleschal hatte sich das Gebäude noch einmal angeschaut wegen einer möglichen Sanierung. "Wenn wir das tun, dann haben wir eine Mammutaufgabe vor uns." 652 000 Euro sind für den Ausbau des "Kreuzwegs" eingeplant. Der Fördersatz beträgt 81,6 Prozent, was 532 000 Euro entspricht. Bauamtsleiter Achim Scherm hat der Regierung der Oberpfalz bereits die Aufnahme des Projekts in den Haushalt mitgeteilt. (ld)

Acht solcher Hundetoiletten sind auf den Flurbereinigungswegen Weg rund um Brand aufgestellt. Es hat sich laut Bürgermeister Ludwig König gelohnt.. Hundebesitzer haben den Wunsch nach weiteren geäußert. Zwei werden noch angeschafft und aufgestellt.
Das Feuerwehrgerätehaus in Fuhrmannsreuth ist zu klein geworden und soll in Richtung Brander Straße hin angebaut werden. Mittel dafür wurden in den Haushalt eingestellt.
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