15.01.2021 - 14:04 Uhr
BärnauOberpfalz

Machbarkeitsstudie für die Silberhütte nur in Papierform

Fast ein Jahr gibt es die Machbarkeitsstudie für die Silberhütte. Aber im Stadtrat ist sie immer noch nicht angekommen. Da darf man durchaus mal öfter nachfragen.

Bei der Machbarkeitsstudie für die Silberhütte ist Alfred Stier weiter gegen eine Verteilung als Datei an die Stadträte.
von Werner Schirmer Kontakt Profil

Das Thema Machbarkeitsstudie für die Zukunft der Silberhütte brennt Hubert Häring (Christliche Freie Wählergemeinschaft) weiter auf den Nägeln. Bei der Stadtratssitzung am Donnerstag erinnerte der CFWG-Rat an das Dezember-Treffen und seine damalige Nachfrage. Der Hinweis auf den Umfang der Studie (600 Seiten) hatte Häring nicht beunruhigt. Über die Feiertage wäre Zeit, sich dieser Lektüre anzunehmen, hatte er im Dezember dagegengehalten.

Und Häring erinnerte sich auch an eine Weisung des Bürgermeisters an die Verwaltung, die Studie als PDF-Datei weiterzuleiten. "Und Ihre Weisungen sind mir heilig", versicherte Häring und wunderte sich, dass die Verwaltung dieser nicht gefolgt sei.

Stier: Nichts übers Knie brechen

Bürgermeister Alfred Stier zeigte sich erstaunt, über den "Respekt" des CFWG-Rates. Freilich sind ihm die spitzen Anmerkungen Härings nicht fremd. Für die erneute Verzögerung hatte Stier durchaus eine Erklärung. So hatten der Macher der Studie, das Consult-Büro Peplies, in einem Schreiben an die gebeten, die Ausarbeitung nicht einfach so weiterzugeben. "Peplies" verweist darauf, dass wichtige Aussagen, etwa zur Umweltdidaktik, "bei den falschen Empfängern" landen könnten. Deshalb wolle man die Studie gerne selbst vorstellen. Alfred Stier konnte dies durchaus nachvollziehen. Dabei wäre dies zu "normalen Zeiten" längst erfolgt. Schließlich wurde die Studie schon beim Amt für ländliche Entwicklung vorgestellt, Dauer vier Stunden. Corona habe dann aber für Verzögerungen gesorgt. So konnte auch eine Präsentation bei Ministerpräsident Markus Söder nicht stattfinden. "Wir wollen nichts übers Knie brechen", bat Stier erneut. Allerdings wird es aus der Klausurtagung im Januar aufgrund der Pandemie-Situation nichts.

Häring: Wie im Mittelalter

Für Hubert Häring war das alles kein Grund, die ganze Studie nicht als Datei weiterzugeben. "Wir haben 135 000 Euro dafür bezahlt und wollen auch wissen, ob es das wert war", ereiferte sich Häring. CFWG-Kollege Rudolf Schmid wunderte sich über die Bedenken des Consult-Büros. "Ja sind wir denn nicht zuverlässig?", blickte er in die Runde. Michael Wegener (SPD) wollte die Annahme der Indiskretion ebenfalls nicht gefallen. Sollte es notwendig sein, würde er auch eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben. Alfred Stier konnten die Argumente der Stadträte nicht überzeugen. Allerdings bot er jedem an, sich auf der Stadt in das Dokument in Papierform einzulesen. "Das ist ja zurück ins Mittelalter", kommentierte Hubert Häring und legte nach: "Einen Geschichtspark haben wir ja schon!" Stefan Schmidkonz (Junge Wählergemeinschaft) wollte etwas die Wogen glätten. Ob man die Informationen im Januar oder im März bekommt, sei nun auch nicht mehr so wichtig. Damit bleibt's dabei, dass sich die Räte weiter gedulden müssen.

Einstimmig für Tempo 30

Bei der Sitzung am Donnerstag im Jugendheim beschäftigte sich das Gremium auch mit der Verkehrsregelung in der Bahnhof- und Philipp-Mühlmayer-Straße. Entgegen dem Ratschlag der Polizei wurde eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Stundenkilometer beschlossen. Ebenso ein eingeschränktes Halteverbot. Und Bürgermeister Alfred Stier wunderte sich über seine nahezu deckungsgleichen Argumente mit Gottfried Beer. "Hat sich die SPD gedreht oder ich?", fragte Stier nicht ganz ernst gemeint nach (ausführlicher Bericht folgt).

Gegen kleineren Stadtrat

Bei der Sitzung fragte Anna Toman (Grüne) nach, ob mit Blick auf Corona das Gremium nicht verkleinert werden könnte. "Es müssen doch nicht 20 Leute hier sitzen". Und im Landtag würde das schließlich auch gehen. Nicht aber in Bärnau, musste Toman erfahren. Hubert Häring pochte auf die "kommunalpolitische Unabhängigkeit". Bei Einhaltung aller Regeln hatte Häring mit dem Treffen der großen Runde kein Problem. "Alle halten sich ans Hygienekonzept", stellte auch Gottfried Beer die Disziplin im Gremium heraus und gab sich unbesorgt: "Das Jugendheim ist eine sichere Atmosphäre!" Toman wollte mit gutem Beispiel vorangehen, schließlich würden auch von der Bevölkerung Einschränkungen verlangt. Alfred Stier regte eine "Probeabstimmung" an. Und dabei war nur Anna Toman für eine Verkleinerung.

Interview mit Bürgermeister Alfred Stier über die Herausforderungen in 2021

Bärnau

Immerhin hatte die Diskussionsfreudigkeit wieder für eine lange Sitzung gesorgt. Für die gerade mal fünf unproblematischen Punkte brauchte man eineinhalb Stunden. Für eine Verbesserung hatte Kurt Fischer (Bürgerliche Wählergemeinschaft) eine einfache Lösung: Man sollte sich einfach auf das Wesentliche beschränken, dann würden die Sitzungen nicht mehr so ausarten.

Kommentar:

Heilige Weisungen

Corona bremst die Laune, der Fasching ist abgesagt, da bringt ein bisschen Stimmung im Stadtrat durchaus Abwechslung - zumal es in dem Gremium in den vergangenen Monaten überaus sittsam zugegangen ist. Am Donnerstag sorgen ein paar lockere Sprüche und eine Portion "Bärnauer Wind" für Leben im gut durchlüfteten Jugendheim. Hubert Häring überrascht, dass ihm plötzlich die Weisungen des Bürgermeister "heilig" sind. Alfred Stier entdeckt plötzlich Gemeinsamkeiten mit dem "roten" Gottfried Beer, Anna Toman schwätzt immer wieder Kommentare in die Beiträge und die Diskussion entwickelt wieder mal ein langes Eigenleben. Kurt Fischer kennt schließlich das Rezept gegen ausufernde Debatten: Sich halt mehr auf den Kern konzentrieren, dann wäre schon viel gewonnen. Wieso braucht man für ein paar Punkte eineinhalb Stunden. Das stimmt freilich, aber die typische Bärnauer Diskussionskultur hat auch ihren Reiz. Lebendige Demokratie ist am Grenzkamm keine Floskel. Wer nicht mehr weiß, wie das geht: Ein Besuch der Stadtratssitzung ist kostenlos. Aber bitte halten Sie Abstand!

Werner Schirmer

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