23.06.2020 - 11:05 Uhr
BärnauOberpfalz

Kaum Chance auf Stabilisierungshilfe

Die finanzielle Situation von Bärnau ist keine schlechte. Deshalb erwartet die Stadt keine Mittel aus der Stabilisierungshilfe. Auf einen Antrag wurde verzichtet.

Der in die Jahre gekommene Kinderspielplatz in Naab wird saniert und bekommt neue Spielgeräte. Die Stadt unterstützt dies mit einer Förderung von 5000 Euro.
von Konrad RosnerProfil

Ein Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung war ein Antrag von Stadtrat und Ortsbeauftragtem Rudolf Schmid für einen Zuschuss zur Beschaffung verschiedener Spielgeräte für den Kinderspielplatz in Naab. In seinem Antragsschreiben verweist Schmid auf die Tatsache, dass in Naab in den vergangenen Jahren wieder mehr Kinder geboren wurden, deshalb wolle man den in die Jahre gekommenen Spielplatz sanieren.

Im Zuge dieser Sanierung werden neue Spielgeräte angeschafft. Für den Kauf der Spielgeräte bat Schmid um einen Zuschuss von 5000 Euro. Die Arbeiten werden von der Dorfgemeinschaft, vor allem von den jungen Vätern, durchgeführt. Zudem bat Schmid, den Helfern eine Brotzeit bei den Arbeiten zur Verfügung zu stellen. Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig befürwortet.

Nicht teilnehmen werde die Stadt am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft". Hierbei wäre vor allem die Verwaltung gefordert gewesen, einen Bewerbungsantrag auszuarbeiten. Die Ablehnung erfolgte einstimmig, wobei die Stadträtin Anna Toman, die den Antrag einbrachte, schon gegangen war.

In seinem Bericht als Bürgermeister dankte Alfred Stier ausdrücklich den Feuerwehren für ihren Einsatz beim jüngsten Starkregen. Vor allem in Wendern habe das Unwetter "brutal" gehaust. Stier betonte, dass die Stadt keine Gebühren für das Auspumpen der Keller verlangen werde.

Teurer wird der Schülerverkehr mit der Eska. Statt bisher 1,69 Euro pro Kilometer verlangt die Eska künftig wegen gestiegener Betriebskosten und Lohnerhöhungen 1,80 Euro netto. Der Fahrpreis gilt ab dem neuen Schuljahr. Dem Änderungsvertrag wurde einstimmig zugestimmt. Die Stadt wird auch weiterhin keine Stabilisierungshilfe beantragen, weil sie zwei Säulen der Hilfe nicht erfüllen kann. Zum einen sind derzeit keine Darlehen frei, zum zweiten hätte die Stadt schon in den zurückliegenden drei Jahren Beihilfe erhalten müssen. Nach Rücksprache mit dem Landratsamt, so Stier, habe die Stadt bei zwei Millionen Euro Rücklage und einem derzeitigen Schuldenstand von 900 000 Euro kaum Chancen, Stabilisierungshilfe zu erhalten. Gottfried Beer (SPD) regte dennoch an, einen Antrag zu stellen. Dieser sei nicht zielführend, so Stier. Gegen sechs Stimmen beschloss der Stadtrat, keine Stabilisierungshilfe zu beantragen.

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