03.08.2021 - 13:24 Uhr
AuerbachOberpfalz

Freie Wähler Amberg-Sulzbach springen Auerbach wegen Stimmkreisreform bei

Soll Auerbach dem Landtags-Stimmkreis Tirschenreuth zugeordnet werden? Das könnte verhindern, dass dort 2023 die Wählerzahl um mehr als 25 Prozent vom Bezirksdurchschnitt abweicht. Doch die Freien Wähler machen Front dagegen.

Sie positionieren sich gegen die Pläne, Auerbach aus dem Landtags-Stimmkreis Amberg-Sulzbach rauszunehmen und es dem Stimmkreis Tirschenreuth zuzuordnen (von links): stellvertretender Landrat Franz Mädler, Stefan Kroher, der Vorsitzende der JFW Auerbach , FW-Kreitagsfraktionssprecher Peter Dotzler, der Auerbacher Bürgermeister Joachim Neuß, FW-Ortsvorsitzender Christoph Kasseckert und Hans Martin Grötsch, stellvertretender FW-Landesvorsitzender.
von Markus Müller Kontakt Profil

„Stadt Auerbach ist fest im Stimmkreis Amberg-Sulzbach verwurzelt“ haben die Freien Wähler Amberg-Sulzbach ihre Pressemitteilung überschrieben. Das zeigt an, wohin es gehen soll: mit Sachargumenten gegen den Vorschlag aus dem Stimmkreisbericht des Innenministeriums vom 27. Juli, der den Änderungsbedarf bei der Stimmkreiseinteilung in der Oberpfalz begründet und einen Wechsel von Auerbach in den Stimmkreis Tirschenreuth als eine Lösung aufzeigt.

Was der Stimmkreisbericht des Innenministeriums vorschlägt

München

So sieht der Königsteiner Hans Martin Grötsch, stellvertretender Landesvorsitzender der Freien Wähler und Amberg-Sulzbacher Kreisrat, „viele zukunftsorientierte Sachargumente, die für einen Verbleib der Stadt Auerbach im Stimmkreis Amberg-Sulzbach sprechen“, hat aber das Gefühl, dass die „noch nicht in München berücksichtigt wurden“. Der stellvertretende Landrat Franz Mädler äußert laut Pressemitteilung zur Entscheidungsempfehlung: „Hier macht man es sich zu einfach. Die Begründung nur auf die Bevölkerungszahl auszulegen, ist zu kurz gedacht. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass sich dies als Nachteil erweisen würde, da sich dann der Stimmkreis Tirschenreuth über drei Landkreise erstrecken würde.“

"Völlig unverständlich"

Peter Dotzler, Fraktionssprecher im Kreistag, verweist darauf, „dass die Stadt Auerbach in vielen Sachthemen die Führungs- und Koordinationsrolle für viele weitere Kommunen im Landkreis Amberg-Sulzbach mit überregionalen politischen Vertretern übernommen hat“. FW-Kreisvorsitzender Albert Geitner findet: „Hier müssen sich alle Parteien und Gruppierungen im Landkreis solidarisch erklären und auf ihrem Parteistrang die notwendigen Gespräche führen.“

Was Bürgermeister Joachim Neuß und Landtagsabgeordneter Harald Schwartz vom Stimmkreiswechsel halten

Auerbach

Der Auerbacher Bürgermeister Joachim Neuß hatte vergangene Woche bereits scharfen Widerstand gegen die Abspaltungspläne angekündigt. Er findet es „völlig unverständlich, dass derartige Entscheidungen mit so wenig Realitätssinn getroffen werden. Die Stadt Auerbach und unsere Bevölkerung hat so gut wie keinerlei Beziehungen zum Landkreis Tirschenreuth. Wir liegen an den Grenzen der Oberpfalz, haben durch den Truppenübungsplatz Grafenwöhr unser östliches Hinterland verloren, sind durch eines der größten bayerischen Wasserschutzgebiete erheblich eingeschränkt und nun würden wir auch noch von der bayerischen Politik weitgehend abgekoppelt. Das ist nicht hinzunehmen!“

"Ein Schlag ins Gesicht"

Der Auerbacher FW-Vorsitzende Christoph Kasseckert bezeichnet die Sachzwänge, die das Ministerium zu einer Neuordnung des Stimmbezirks bewegen, als nachvollziehbar. „Nicht im Geringsten nachvollziehbar ist aber die Überlegung, dass dem Wahlkreis Tirschenreuth, dem bereits der halbe Landkreis Neustadt an der Waldnaab zugeordnet ist, eine Gemeinde aus einem dritten Landkreis zugeordnet werden könnte. Es entsteht der Eindruck, dass am grünen Tisch der Stimmbezirk Tirschenreuth auf der Landkarte abgerundet wurde.“ Dieser Lösungsansatz sei der denkbar schlechteste, „ein Schlag ins Gesicht, den wir nicht einfach hinnehmen werden“.

Stefan Kroher, der Vorsitzende der Jungen Freien Wähler Auerbach, befürchtet durch die Zuordnung zu Tirschenreuth eine wachsende Politikverdrossenheit der jungen Leute, da „sich niemand mehr um die interkommunalen Wünsche der Auerbacher Jugend kümmern würde“. Frei nach dem Motto: „Wir sind denen doch sowieso egal!“

Zum weiteren Vorgehen erklärt Hans Martin Grötsch: „Uns ist sehr wohl bewusst, dass in Nordostbayern aufgrund rückläufiger Bevölkerungszahlen in manchen Regionen Handlungsbedarf durch das Landeswahlgesetz besteht, aber bei der Entscheidung müssen die vielen Sachargumente vor Ort berücksichtigt werden. Dies darf nicht zum Nachteil einer Stadt und des Landkreises führen, obwohl es eine Alternative gibt, die dies ausschließen würde.“ Deshalb werde man das Gespräch mit den FW-Vertretern in München suchen.

Die Alternative zur Umgliederung von Auerbach (9000 Einwohner) zum Stimmkreis Tirschenreuth ist die Hinzunahme von Flossenbürg (1500 Einwohner) aus dem Landkreis Neustadt/WN. Auch dort lehnt man diese Lösung aber ab.

Auch Flossenbürg möchte nicht in den Stimmkreis Tirschenreuth wechseln

Flossenbürg

Das ist ein Schlag ins Gesicht, den wir nicht einfach hinnehmen werden.

Christoph Kasseckert, FW-Ortsvorsitzender von Auerbach

 

 

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