29.07.2021 - 18:04 Uhr
AuerbachOberpfalz

Auerbach möchte nicht in den Stimmkreis Tirschenreuth wechseln

Für den Auerbacher Bürgermeister Joachim Neuß wäre die angedachte Zuordnung seiner Stadt zum Landtags-Stimmkreis Tirschenreuth eine Katastrophe. Aber es gibt noch Hoffnung.

Der Auerbacher BürgermeisterJoachim Neuß ist sauer wegen der Überlegungen, seine Stadt ab 2023 dem Landtags-Stimmkreis Tirschenreuth zuzuschlagen.
von Markus Müller Kontakt Profil

Weil im Stimmkreis Tirschenreuth die Wählerzahl sehr weit vom Bezirksdurchschnitt abweicht, hat das Innenministerium zwei Vorschläge gemacht: Ab der Landtagswahl 2023 soll entweder Auerbach oder Flossenbürg (Landkreis Neustadt/WN) dem Stimmkreis Tirschenreuth zugeordnet werden. Das Ministerium favorisiert Auerbach, weil dessen gut 9000 Einwohner die Zahlen im Stimmkreis viel nachhaltiger stabilisieren würden als die 1500 von Flossenbürg.

„Aber es besteht überhaupt kein Beziehungsgeflecht zu Tirschenreuth“, ist der Auerbacher Bürgermeister Joachim Neuß (FW) geradezu entsetzt über diesen Vorschlag: „Das wäre schlichtweg eine Katastrophe.“ Die Stadträte seien ebenfalls schockiert gewesen.

Damit der Stimmkreis Tirschenreuth die erforderliche Wählerzahl erreicht, waren ihm bisher schon elf Kommunen aus dem westlichen Landkreis Neustadt/WN zugegliedert; bis hin zu Kirchenthumbach, das an Auerbach angrenzt. Joachim Neuß befürchtet, dass die drohende Umgliederung Auerbach von der bayerischen Landespolitik abkoppeln würde: „Kein Landtagspolitiker wird sich für uns zuständig fühlen.“ Zudem wären dann auch die Ämter und Behörden im Stimmkreis überhaupt nicht für Auerbach zuständig.

"Eine Schnapsidee"

Neuß nennt das Ganze eine „Schnapsidee, die zeigt, wie weltfremd solche Entscheidungen getroffen werden“. Womöglich gar mit der Vorstellung, dass der angrenzende Truppenübungsplatz (der gebietsrechtlich zur Stadt Grafenwöhr gehört) für eine Anbindung von Auerbach ans Gebiet des Landkreises Neustadt/WN sorge. Dabei sei das Gegenteil der Fall.

„Ich werde mit allen Mitteln dagegen ankämpfen“, signalisiert Neuß Widerstand. Zumal ihm auch die Lösung mit Flossenbürg viel naheliegender erscheint. Hier gebe es bereits eine enge Zusammenarbeit mit den benachbarten Kommunen im Norden, etwa entlang der A 93. Neuß sieht hier gar „gleichartige Entwicklungsinteressen“.

Auch der Amberg-Sulzbacher Stimmkreisabgeordnete Harald Schwartz (CSU) ist für einen Verbleib von Auerbach in seinem Stimmkreis. „Es ist gut und richtig, sich an den Grenzen von Gebietskörperschaften zu orientieren“, sagt er. Ansonsten wäre Auerbach die einzige Kommune im Landkreis Amberg-Sulzbach, die nicht zu diesem Stimmkreis gehört. Dass es von Auerbach aus überhaupt keine gewachsenen „soziokulturellen Verbindungen“ in Richtung Osten gibt, ist für Schwartz ein gewichtiges Argument.

Grundannahme falsch?

Zudem ist er nicht überzeugt von der Grundannahme, dass der Stimmkreis Tirschenreuth in zwei Jahren die 25-Prozent-Abweichung von der Durchschnitts-Wählerzahl erreicht. Schließlich habe sich zuletzt im Landkreis Tirschenreuth eine Trendwende beim Bevölkerungsschwund gezeigt, was auch steigende Schülerzahlen belegten. Von der Glasfaser-Anbindung dort dürfe man sich ebenfalls positive Auswirkungen auf die Einwohnerzahl erwarten. Und wie ein Stimmkreisabgeordneter gleichzeitig Kontakt mit drei Landräten halte oder wie sich gleich drei Kreisverbände von Parteien koordinierten, das werfe erhebliche Fragen auf.

Die letztliche Entscheidung über die Neuordnung der Stimmkreise wird der Landtag fällen. Harald Schwartz geht aber davon aus, dass im Vorfeld die CSU-Fraktion einen eindeutigen Beschluss dazu fassen wird.

Welche Lösungsmöglichkeiten das Innenministerium sieht

München

Was der Flossenbürger Bürgermeister zu den Neuordnungsplänen sagt

Flossenbürg

Ich werde mit allen Mitteln dagegen ankämpfen.

Bürgermeister Joachim Neuß zum möglichen Stimmkreiswechsel von Auerbach

 

 

Kommentare

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Martin Pfeifer

Die logische Folge aus den anscheinend fehlenden Stimmbürgern im Wahlkreis Tirschenreuth wäre dessen Auflösung. Aber das geht ja nicht, weil es dann weniger Posten und Pöstchen zu verlieren gibt.

Wenn es also sein muß, sollten sich die Stimmkreise an den Grenzen der Gebietskörperschaften, vor allem der Landkreise, orientieren. Die Abgeordneten sollen ja ihre Region vertreten. Und wenn durch solche Hin- und Herschieberei ein Fleckenteppich aus drei Landkreisen je Stimmkreis entsteht, fördert das die Verbundenheit mit "seinem" Abgeordneten eher nicht.

30.07.2021