19.04.2021 - 16:30 Uhr
AmbergOberpfalz

„Ziemlich unanständig“: Cerny verärgert über „provokante Querdenker-Verstöße“ in Amberg

Wie schon am Wochenende zuvor, so ist es auch diesem Samstag und Sonntag in Amberg zu jeweils einem unangemeldeten Auflauf von Lockdown-Kritikern gekommen. Die Polizei musste einschreiten.

Ein Mann trägt auf einer Protestkundgebung der Initiative "Querdenken 711" einen Aluhut mit einem Schild, auf dem "Verschwörungstheoretiker" steht. Schilder, die sich kritisch zum Lockdown äußerten, waren am Wochenende auch in Amberg zu sehen.
von Tobias Gräf Kontakt Profil

In Amberg sind am Samstag und Sonntag, 17. und 18. April, erneut Lockdown-Kritiker auf die Straße gegangen. Die von den Organisatoren als „Spaziergänge“ bezeichneten Demonstrationen unter anderem am Altstadtring waren laut Polizei nicht genehmigt. Es kam zu zahlreichen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. Die Polizei musste eingreifen, zeigte 38 Personen wegen Nichtbeachtung von Infektionsschutzmaßnahmen an und erteilte zahlreiche Platzverweise.

Laut Polizei waren an beiden Tagen etwa 100 Personen beteiligt. In einem Fall leistete ein Mann sogar Widerstand und wurde vorläufig festgenommen. Obwohl die Polizei appelliert habe, an die Gesundheit anderer zu denken und deshalb Mund-Nase-Schutz zu tragen sowie Abstände einzuhalten, hätten sich die Teilnehmer „vielfach unkooperativ und aggressiv gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten“ gezeigt, teilte die Polizei in einer Pressemitteilung mit. Ein 45-jähriger Angehöriger der Querdenker-Szene Weiden wollte einem Platzverweis nicht Folge leisten und musste nach mehrmaliger Androhung für den Rest des Nachmittags in Polizeigewahrsam genommen werden. Das Gros der Teilnehmer, deren Personalien festgestellt wurden, reiste laut Polizei zum Teil überregional aus bis zu 80 Kilometern Entfernung an.

"Spaziergänge" nicht genehmigt

Die Stadt Amberg hat die Geschehnisse im Blick und bezeichnet die „Querdenker-Spaziergänge“ in einer Pressemitteilung vom Montag als „provokante Verstöße gegen die Corona-Regeln.“ Rechts- und Ordnungsreferent Bernhard Mitko erinnert nachdrücklich an die gesetzlichen Bestimmungen: „Auch wenn man die Regelungen kritisieren möchte, muss man sich in einer Demokratie an das halten, was die gewählten Gremien entschieden haben.“ Zwar bezeichnen die Teilnehmer die Menschenansammlungen als „Spaziergänge“, die keine Demonstrationen sein sollen, doch laut Mitko handelt es sich genau darum: um „organisierte Treffen“, die aber nicht genehmigt gewesen seien.

Oberbürgermeister Michael Cerny zeigt sich laut der Pressemitteilung ebenfalls verärgert. Gezielt würden Menschen aus Regionen mit niedrigen Infektionszahlen nach Amberg reisen, „um hier den Behörden Ärger zu machen – obwohl die Stadt Amberg aufgrund der hohen Inzidenzzahlen alle Kräfte dafür benötigt, die Impfaktion, die Testzentren und die Versorgung im Klinikum zu gewährleisten“.

Kinder instrumentalisiert

Cerny weiter: „Ich finde es ziemlich unanständig, wenn man nur deshalb in eine andere Stadt fährt, um dort Ärger zu machen. Wenn man seine Meinung äußern und demonstrieren will, kann man das genauso gut in seiner eigenen Stadt tun“, betont das Stadtoberhaupt. „Besonders schlimm“ sei , dass die Demo-Teilnehmer Kinder mitbrächten, die damit für die eigenen Zwecke instrumentalisiert würden.

Dem Argument, dass Versammlungen an der frischen Luft kaum ein Infektionsrisiko bergen würden, widerspricht Ordnungsreferent Mitko. „Die Kontaktbeschränkungen gelten auch im Freien.“ Dort entstünden zwar kaum Aerosole, aber „die sonstigen Ansteckungswege über Hautkontakt und Tröpfchen bei Niesen, Husten und Sprechen bestehen genauso wie in geschlossenen Räumen“. Wer dennoch absichtlich gegen die Vorgaben zum Gesundheitsschutz verstoße, müsse mit einer konsequenten Strafverfolgung rechnen. Mit Blick auf die „Spaziergänge“ am Samstag und Sonntag sagt Mitko, es gebe keinen Zweifel daran, „dass wir bei festgestellten Verstößen, die uns von der Polizei gemeldet werden, ohne Zurückhaltung die vorgesehenen Bußgeldbescheide erlassen werden“.

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„Ich finde es ziemlich unanständig, wenn man nur deshalb in eine andere Stadt fährt, um dort Ärger zu machen.“

Oberbürgermeister Michael Cerny

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