10.08.2021 - 17:10 Uhr
AmbergOberpfalz

Ziel: Digitalisierung der Schulen voranbringen

Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny will in der Kommission Digitalinfrastruktur und Sachaufwandsträgerschaft die Digitalisierung der Schulen voranzubringen. Er sagt: Bei diesem Thema seien viele Fragen offen.

Ambergs Oberbürger Michael Cerny.
von Externer BeitragProfil

Oberbürgermeister Michael Cerny ist nun einer der Repräsentanten der kommunalen Spitzenverbände in der mit der Bayerischen Staatsregierung vereinbarten Grundsatzkommission Digitalinfrastruktur und Sachaufwandsträgerschaft. Der Bayerische Städtetag hat ihn als politischer Vertreter in diesem Gremium benannt, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Amberg. Der Erste Bürgermeister der Gemeinde Neunburg vorm Wald, Martin Birner, und der Landrat von Bad Tölz, Josef Niedermaier, vertreten den Gemeinde- und den Landkreistag. Die Politiker sollen Inhalt und Umfang der kommunalen Sachaufwandsträgerschaft für die Schulen im Bereich Digitalisierung weiterentwickeln.

Seit dem Inkrafttreten des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes haben sich laut Stadt-Pressesprecherin Susanne Schwab die Rahmenbedingungen wesentlich verändert. Amberg sei als kreisfreie Stadt und Kreisverwaltungsbehörde selbst Sachaufwandsträger für die meisten Schulen im Stadtgebiet. Daher kenne Michael Cerny die Herausforderungen, vor denen die Kommunen angesichts der zunehmenden Digitalisierung der Schulen stehen. Deshalb werde er mit seinen Mitstreitern "auf die Notwendigkeit des vom Bayerischen Städtetag seit Jahren geforderten Gesamtkonzepts verweisen" und auch "konkrete Zielvorgaben einfordern". Dies soll helfen, den Kommunen mehr Planungssicherheit für künftige Investitionen zu geben.

„Es wird insgesamt zwar sehr viel Geld investiert, aber bei den Sachaufwandsträgern und den Schulen gibt es noch viele offene Fragen zum Gesamtkonzept des Kultusministeriums“, wird Cerny in der Presseinfo zitiert. Für die Sachaufwandsträger stelle sich außerdem die Frage der künftigen Finanzierung im Bereich Hardware, Software und Administration. „Dazu müssen wir wissen, in welcher Höhe weiterhin Fördermittel zu erwarten sind und welche Kostenposititionen der Freistaat übernimmt, respektive beim Sachaufwandsträger sieht.“ Cerny fehlten bislang klare Regelungen, etwa zur Verortung des IT-Personals. Ein wachsendes Problem für viele Kommunen sei es zudem, dass die IT-Ausgaben momentan weder bei Gastschulbeiträgen noch bei Gastschulzuschüssen berücksichtigt werden.

„Die Digitalisierung der Schulen bringt viele Chancen mit sich. Ohne ein schlüssiges Gesamtkonzept und eine faire Kostenaufteilung droht jedoch eine digitale Bildungsungerechtigkeit. Der Staat trägt die Verantwortung für das Bildungswesen. Dies muss in einer Neuregelung der gesetzlichen Grundlagen für die digitale Schule angemessen zum Ausdruck kommen“, macht der Amberger Oberbürgermeister die Position des Städtetags deutlich. Diese will er mit seinen Kollegen in der Kommission vertreten. Deren erste Sitzung ist für September anberaumt.

In der Schulentwicklung spielt Digitalisierung eine große Rolle

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