29.10.2020 - 09:25 Uhr
AmbergOberpfalz

Stadt Amberg muss noch einmal 9,5 Millionen Euro Schulden machen

Noch sind die Folgen der Corona-Krise für den städtischen Haushalt nicht abzusehen. Zumal gerade die zweite Welle rollt. Doch der Weg geht eindeutig in Richtung neuer Schulden.

Wegen der Folgen der Corona-Pandemie muss die Stadt Amberg einen zusätzlichen Kredit über 9,5 Millionen aufnehmen.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Dem Stadtrat blieb am Montagabend keine andere Wahl: Einstimmig verabschiedeten die Mitglieder den Nachtragshaushalt, den ihnen Kämmerer Jens Wein vorgelegt hatte. 9,5 Millionen Euro zusätzliche Schulden wird die Stadt Amberg demnach im Jahr 2020 aufnehmen, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie auffangen zu können. Abbezahlen werden diesen Kredit die Stadtwerke, die als städtische Tochter verpflichtet wurden, zehn Jahre lang je 950 000 Euro dafür aufzubringen.

Klinikum mit Mehrausgaben

Noch ist es nach Einschätzung von Jens Wein nicht endgültig abzusehen, wie sich die finanziellen Parameter für die Stadt Amberg in diesem Jahr "dank" Corona noch verändern werden. Auf der Einnahmenseite werden möglicherweise Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil weniger werden, auf der anderen Seite die Ausgaben steigen. Vor allem für das Klinikum, wie Jens Wein am Montag sagte.

"Der größte Anteil ist das Defizit des Klinikums für die vergangenen fünf Jahre und wegen Corona", machte Wein deutlich. Bei der Gewerbesteuer gewährt der Freistaat Bayern zwar den Kommunen Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen 2020, die noch im Jahr 2020 ausgezahlt werden sollen. Auf der anderen Seite sind aufgrund der Pandemie aber zum Teil enorme Mehrausgaben entstanden - beispielsweise für die Krankenhaus-Betriebskosten.

Mehr Infos zum Nachtragshaushalt

Amberg

9,5 Millionen Euro neue Schulden

Die Folge davon ist eindeutig: "Im Wesentlichen werden durch den Nachtragshaushalt die im laufenden Haushaltsjahr 2020 aufgetretenen Haushaltsdefizite und Mehrausgaben durch eine zusätzliche Darlehensaufnahme in Höhe von 9,5 Millionen Euro ausgeglichen, zu deren Tilgung die Stadtwerke Amberg Holding GmbH für die nächsten 10 Jahre (2021 - 2030) einen jährlichen Tilgungszuschuss in Höhe von 950.000 Euro (netto) leistet", so die Begründung des Kämmerers.

Deutlich machte Jens Wein in seiner Vorlage aber auch, dass der Kredit über 9,5 Millionen Euro allein für den Ausgleich des zu erwartenden Haushaltsdefizits aufgenommen werden soll - nicht aber für zusätzliche Dinge wie Baumaßnahmen oder Grundstückskäufe. Mit dieser Maßnahme erhöht sich der Schuldenstand der Stadt Amberg auf einen Schlag gewaltig. Da für die Finanzierung des regulären Haushaltes 2020 ohnehin mehr als 10 Millionen Euro an neuen Schulden gemacht werden sollten, sind es nun fast 20 Millionen Euro an neuen Krediten, die der Kommune ins Haus stehen.

Da die Amberger aber in den vergangenen Jahrzehnten sparsam gewirtschaftet und Schulden abgebaut haben, wird deren Höhe Ende des Jahres 2020 voraussichtlich bei rund 33,3 Millionen Euro liegen.

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