18.10.2019 - 16:45 Uhr
AmbergOberpfalz

Radverkehrskonzept macht Amberger Bauausschuss ein bisschen ratlos

Zwei Jahre nach seiner Verabschiedung durch den Stadtrat wartet das Radverkehrskonzept immer noch auf seine Umsetzung. Angefangen damit wurde zwar, doch ist seitdem - je nach politischer Sichtweise - nichts bis doch sehr viel passiert.

Über die Critical Mass, deren nächste Auflage am Freitag, 25. Oktober, um den Altstadtring führen soll, sagen die Amberger Bürger ihrem Stadtrat, dass sie mehr Straßenraum für die Radfahrer haben wollen.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Norbert Füger, der Leiter des städtischen Tiefbauamts, hat eine Liste zusammengestellt, welche Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept inzwischen umgesetzt, begonnen oder in Planung sind. Die stellte er am Mittwoch im Bauausschuss vor und löste damit eine längere Diskussion und am Ende die Erkenntnis aus, dass sich die Stadträte oft nicht mehr an Beschlüsse erinnern, die sie selbst so gefasst haben.

Umgesetzt wurden laut Füger bis jetzt beispielsweise die Erhöhung der Anzahl an Fahrradabstellplätzen in der Altstadt oder das Freischneiden von Sichtschneisen für Radler im gesamten Stadtgebiet. Rund um den neuen Pioniersteg wurden die Wege erneuert, ausgewählte Straßen wie die Fronfestgasse, die Jesuitenfahrt oder die Lange Gasse dürfen jetzt auch entgegen der Einbahnregelung mit dem Rad befahren werden.

Dazu kommt laut Füger eine Reihe von Maßnahmen, die derzeit oder schon bald in Bau sein werden: die Verlegung des Geh- und Radwegs an der Bushaltestelle Kurfürstenring, die Ergänzung der Unterführung am Malteserplatz zum Max-Reger-Gymnasium um einen Schiebestreifen für Räder oder die Anbindung des Industriegebiets Nord an die Radwegeverbindung in der Stadt. Das Problem dabei sei es, dass man mangels Radverkehrsplaner - der letzte ist nach einem kurzen Gastspiel schon wieder weg - keine neuen Maßnahmen auf den Weg bringen könne. "Wir müssen jetzt die Zeit überbrücken, bis wir einen neuen haben."

Ein Arbeitskreis

Immerhin, so Füger, beschäftigt sich inzwischen ein referatsübergreifender Arbeitskreis mit der Thematik, die sich übrigens auch hervorragend für den Kommunalwahlkampf eignet, wie die anschließende Diskussion im Ausschuss am Mittwoch zeigte. Denn natürlich haben die Stadträte eine lange Wunschliste an Dingen, die sie fahrradtechnisch gerne umgesetzt sehen würden. Die SPD hat beispielsweise gerade den Antrag gestellt, ausreichend Geld für das Fahrradkonzept in den nächsten Haushalt einzustellen. "Das können wir schon machen", konterte am Mittwoch Oberbürgermeister Michael Cerny. "Das Geld können wir aber dann nicht verbauen." Mangels Planer und Firmen nämlich.

Wobei es Uli Hübner (SPD) nicht einleuchtete, warum man etwas planen muss, das doch als Planung in Form des Radverkehrskonzept bereits vorliege, wie er ausführte. "Da steht zwar vieles zur Umsetzung drin, vieles aber auch nicht", schränkte Norbert Füger, die sofortige Umsetzbarkeit des Konzepts stark ein. "Das ist so, als wenn man ein Haus baut und nur einen Prospekt als Plan hat", versuchte er es zu erläutern. Bevor wirklich gebaut werden könne, müsse beispielsweise oft die Machbarkeit anhand der örtlichen Gegebenheiten überprüft werden, so Füger.

Amberg

Und es existiert noch eine Art Stolperfalle, die sich der Stadtrat selbst gebaut hat - einstimmig. Bei der Verabschiedung des Radverkehrskonzepts wollte das Gremium nämlich keinen Freifahrtschein für die Verwaltung ausstellen, sondern letzte Instanz bleiben. Das heißt, vor die Umsetzung einer konkreten Maßnahme daraus hat der Stadtrat selbst einen Beschluss darüber gesetzt. Eine Grundsatzentscheidung, die wohl ein bisschen in Vergessenheit geraten ist, wie beispielsweise Klaus Mrasek von der ÖDP freimütig einräumte. Oder deutlicher gesagt: Kaum einer im Bauausschuss konnte sich daran erinnern, der Verwaltung war diese Tatsache aber sehr wohl bekannt.

https://www.onetz.de/amberg-in-der-oberpfalz/politik/stadtrat-beschliesst-radverkehrskonzept-fuer-amberg-radler-duerfen-hoffen-d1803317.html

Fahrrad im Kommen

Letztendlich war sei das auch nicht so entscheidend, so Mrasek. Dem Fahrrad und diesem vor allem in der elektrischen Variante werde in Zukunft im Stadtgebiet eine gewichtigere Rolle zufallen. Da ist sich der ÖDP-Stadtrat sicher. Wie auch in der Einschätzung, dass in Sachen Verkehrsplanung nichts so bleiben wird, wie es jetzt ist. "Jetzt ist es der Pkw, dem die Verkehrsräume gehören in der Stadt", so Mrasek. "Aber diese Diskussion werden wir noch führen müssen."

Vorfahrt für das Rad

Dem stimmte teilweise auch der Oberbürgermeister zu, der sich allerdings keine generelle Umkehrung der Prioritäten weg vom Auto vorstellen kann. Manchmal werde man diese Prioritäten wohl verändern können, so sagte er. "Es wird dann vereinzelt nicht die Autostraße geben, auf der der Radfahrer fahren kann, sondern die Radfahrstraße, auf der sich der Autofahrer in eine Fahrtrichtung bewegen darf", sagte Cerny. Trotzdem müsse das Fahrradkonzept absolute Priorität haben, forderte noch einmal Uli Hübner für die SPD-Fraktion. Auch wenn es nur Leitlinie sei. "Wir wollen, dass dieser Leitfaden ein Konzept ist", merkte Klaus Mrasek dazu an. "Denn wir müssen von der Autolastigkeit weg kommen."

Bevor aber das ganz große Fahrrad-Rad gedreht wird, regte Dieter Amann (SPD) an, man solle doch erst einmal Fahrrad relevante Dinge umsetzen, die man schon vor dem eigentlichen Konzept im Stadtrat beschlossen habe - und zwar 2012 und 2015. Beispielsweise den Neubau eines Radweges zwischen Eisenbahnstraße und Regensburger Straße. Der Beschluss des Bauausschusses dafür stammt vom 18. Juli 2012.

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