24.11.2020 - 08:40 Uhr
AmbergOberpfalz

Liste Amberg will Stadtratssitzungen auch virtuell zugänglich machen

Mehr Transparenz in der Stadtpolitik und mehr Öffentlichkeit – das waren zentrale Punkte im Programm der Liste Amberg für die Kommunalwahl. Jetzt will die Fraktion diese Forderungen auch umgesetzt wissen.

Die Bürgerversammlung im Oktober konnten interessierte Bürger per Live-Stream mitverfolgen. Die Liste Amberg will erreichen, dass das auch bei den Sitzungen des Stadtrats möglich ist. Zumindest sollen Audio-Aufzeichnungen davon zugänglich gemacht werden.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Mit einem nicht ganz alltäglichen Vorstoß machten die vier Mitglieder der Stadtratsfraktion der Liste Amberg vor kurzem auf sich aufmerksam. Sie beantragten, dass in den Protokollen des Stadtrats und der Ausschüsse künftig namentlich festgehalten wird, wie sie persönlich abgestimmt haben. An sich wollten sie darüber hinaus erreichen, dass die übrigen Stadtratsmitglieder ihrem Beispiel folgen – bis zum heutigen Tag ist das nicht der Fall. "Die Leute sollen doch wissen, wie ich im Einzelfall gestimmt habe", begründet Fraktionsvorsitzender Martin Frey diesen Antrag. Der einer von mehreren ist, um aus Sicht der Liste Amberg mehr Transparenz in die Arbeit der gewählten lokalen Volksvertreter zu bringen.

Im Video-Interview mit der Fraktion machen Martin Frey, Hannelore Zapf und Brigitte Netta (Rudolf Scharl steht zu diesem Zeitpunkt gerade im OP) deutlich, dass sie und ihre Arbeit absolut öffentlich sind. "Ich bin ja schließlich Stadträtin und nicht Geheimrätin", sagt Hannelore Zapf. Wobei den Mitgliedern der Liste auch eine gewisse Nachhaltigkeit wichtig ist. Sogar nach Jahren, so die Absicht, müsse das Abstimmungsverhalten der Stadträte noch nachvollzogen werden können. Was die Mitglieder der Liste nicht verstehen, ist die Tatsache, dass sich ihrer Initiative bislang kein weiterer Stadtrat angeschlossen hat. Obwohl signalisiert worden sei, es liege ja grundsätzlich im Interesse aller Stadtratsmitglieder, hier transparent zu sein.

Auch in der letzten Bürgerversammlung gab es einen entsprechenden Vorstoß

Amberg

Doch transparent geht nach Einschätzung der Liste noch viel weiter. "Der Liste Amberg ist es ein wichtiges Anliegen, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen möglichst niederschwellig teilhaben können", heißt es in einer Stellungnahme der Fraktion. Konkret bedeute das die Forderung, die Sitzungen der Ausschüsse und des Stadtrats künftig entweder live als Video oder Audio zu streamen oder aber – wie es in Regensburg der Fall ist – die Aufzeichnungen der Sitzungen hinterher den Bürgern öffentlich zugänglich zu machen. In Regensburg werden die Sitzungen normalerweise zwei Tage später per Audio-Aufzeichnung in voller Länge veröffentlicht. Technisch sei das mit der neuen Mikrophon-Anlage des Stadtrats überhaupt kein Problem, sagt Martin Frey. Ein entsprechender Vorstoß der Liste in den Gesprächen zur neuen Geschäftsordnung des Stadtrats habe aber keine Mehrheit gefunden. "Es gab ein Bündel an Bedenken dagegen", so Frey.

"So überrascht es sehr, dass zuletzt die Bürgerversammlung ohne großes Aufsehen live per Video und Audio ins Internet gestreamt wurde und weiterhin als Aufzeichnung verfügbar ist." Die heutigen Möglichkeiten, die Aufzeichnungen auf die Homepage der Stadt zu stellen, könne den Kreis der Besucher von Sitzungen deutlich vergrößern, so die Absicht dahinter. Manche Leute könnten trotz eines Interesses daran einfach nicht zu diesen Veranstaltungen kommen, die entweder um 15 Uhr (Ausschüsse) oder 17 Uhr (Stadtrat) anfangen: Leute mit kleinen Kindern, Berufstätige oder Alte. "Es gibt auch Leute, die teilhaben wollen, aber nicht können. Beispielsweise weil bei ihnen häusliche Pflege erforderlich ist", ergänzt Brigitte Netta. Und gerade in Zeiten von Corona sei das doch der ideale "Türöffner" für die Teilhabe der Bürger an politischen Prozessen.

Ein dritter Transparenz-Punkt der Liste ist die Frage der Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit von Punkten in den Sitzungen. Hier gab und gibt es zum Teil intensive Diskussionen, warum ein Punkt im öffentlichen Teil einer Sitzung behandelt wird, ein anderer aber nichtöffentlich. Die Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung des Stadtrats geben da einen Rahmen vor. "Trotzdem ist es immer mal wieder unklar, warum eines dieser Argument für die Nichtöffentlichkeit greift", so Martin Frey. Aus diesem Grund werde es laut neuer Geschäftsordnung künftig in jeder nichtöffentlichen Beschlussvorlage auch die schriftliche Begründung für diese Tatsache geben. "Es kann ja durchaus schlüssige Gründe geben, etwas nichtöffentlich zu besprechen, um handlungsfähig zu bleiben", sagt Brigitte Netta. "Aber man braucht die Begründung dafür, um es transparent zu machen." Und man muss diese nichtöffentlichen Dinge dann öffentlich machen, wenn die Gründe für die Geheimhaltung wegfallen. Auch das ist der Liste wichtig.

Mehr Öffentlichkeit und Offenheit, Hannelore Zapf erklärt: "Uns geht es wirklich nicht darum, die Arbeit des Stadtrats zu erschweren, sondern sie transparenter zu machen." Die Liste Amberg will in diese Richtung weiterarbeiten. Will die Bürger näher an den Stadtrat heranbringen, ihnen die Möglichkeit geben zu sehen, wie ihre Volksvertreter so agieren, was sie sagen und wie sie am Ende abstimmen. Dafür wollen die Mitglieder der Fraktion sich engagieren. Auch wenn Corona sich zunächst einmal als Bremsschuh bei den geplanten Aktionen der noch jungen Fraktion erwiesen habe. Trotzdem funktioniere die Zusammenarbeit – auch mit den Mitgliedern, die es nicht in den Stadtrat geschafft haben. "Die sind da richtig engagiert", freuen sich Brigitte Netta, Hannelore Zapf und Martin Frey.

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