24.06.2021 - 18:31 Uhr
AmbergOberpfalz

IG Menschengerechte Stadt reicht Bürgerbegehren gegen Ten-Brinke-Bau ein

Genau 3002 Unterschriften auf 530 Listen, gesammelt in zwei Aktenordnern, hat die IG Menschengerechte Stadt am Donnerstag im Amberger Rathaus dem Leiter des Einwohnermeldeamts übergeben. Jetzt ist die Stadt am Zug.

Die IG-Vertreter (von links) Norbert Scharf, Stefan Reuther und Achim Hüttner strahlten zur Übergabe der Unterschriften für das Bürgerbegehren im Rathaus Zuversicht aus.
von Markus Müller Kontakt Profil

Das Bürgerbegehren der IG hat die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens „Bürgerspitalareal II“ zum Ziel und richtet sich damit gegen die Realisierung der Pläne des Immobilieninvestors Ten Brinke für ein großes Gebäude mit einem Nahversorger sowie rund 50 Wohnungen und Gewerbe auf dieser Fläche.

IG-Vorsitzender Achim Hüttner dankte laut Pressemitteilung „vor allem sehr herzlich den Amberger Bürgerinnen und Bürgern für ihre große Beteiligung und überragende Unterstützung“. Sie hätten mit ihrer Unterschrift – gesammelt von vielen Ehrenamtlichen unter den widrigen Umständen der Pandemie – ein ernstzunehmendes Votum gegen eine Fehlentscheidung von Politik und Verwaltung abgegeben, das die berechtigte Sorge um das Denkmal „Ensemble Altstadt Amberg“ widerspiegle: „ein unpassendes, überdimensioniertes Investoren- und Renditeprojekt auf historischem Grund, das in keiner Weise zum Charakter der Amberger Altstadt passt.“ Diese Meinung werde auch vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege geteilt, das der Realisierung des Projektes mit Nachdruck widersprochen habe.

Laut IG muss die Stadt Amberg innerhalb von einem Monat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Der Bürgerentscheid muss dann gegebenenfalls innerhalb von drei Monaten stattfinden.

„Aufgrund des großen Zuspruchs der Bürgerinnen und Bürger sind wir als Initiatoren des Bürgerbegehrens optimistisch, dass es gelingen wird, beim Bürgerentscheid das Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten, also knapp 7000 Stimmen, zu erreichen“, sagt Hüttner.

Die IG zu den Umständen der Unterschriftensammlung

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Zur inhaltlichen Auseinandersetzung um das Ten-Brinke-Projekt

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