21.09.2020 - 14:21 Uhr
AmbergOberpfalz

Amberger wegen Handels mit Plagiaten angeklagt

Ein 35-jähriger Geschäftsmann aus Amberg muss sich ab Donnerstag vor Gericht verantworten, weil er schwunghaften Handel mit nachgemachtem Handy-Zubehör aus China getrieben haben soll.

Die gefälschte Ware, die der Amberger verkauft hat, stammte aus China.
von Autor AHSProfil

Ein 35-Jähriger sitzt demnächst auf der Anklagebank des Landgerichts Regensburg. Der Mann ist Einzelvertretungsberechtigter einer 2014 gegründeten GmbH mit Sitz in Amberg, wobei sich die Geschäftsadresse kurz hintereinander mehrfach änderte. Geschäftsgegenstand ist der Handel mit Waren aller Art, Im- und Export, sowie Recycling von Materialen. Seit 2015 ermittelte die Staatsanwaltschaft zwei Jahre lang gegen ihn wegen des Verdachts der strafbaren Kennzeichenverletzung und erhob 2017 Anklage. Ab Donnerstag muss er sich nunmehr vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Regensburg unter Vorsitz von Richter Marcus Lang verantworten. Vorgesehen sind sieben Verhandlungstage.

Im August 2015 entdeckte der Zoll am Flughafen Köln-Bonn in einer aus China kommenden und an den Angeklagten adressierten Sendung 3500 Kopfhörer, auf denen ohne Genehmigung und Kenntnis des Markenrechtsinhabers dessen Label angebracht war, sogenannte Plagiate. Nahezu zeitgleich landeten zwei solche Sendungen am Flughafen Leipzig mit 550 Rückschalen für Mobiltelefone, 650 Netzteile, 2000 Ladekabel und 800 Ohrhörer. 14 Tage später wurden ebenfalls in Leipzig 300 Adapter sichergestellt.

Im Februar 2016 stellte das Zollamt Stuttgart 4000 Taschen beziehungsweise Hüllen für Smartphone sicher, die aus China kamen und an den Angeklagten adressiert waren. Dabei handelte es sich um Echtware, die allerdings nicht für den Handel innerhalb der Europäischen Union freigegeben war. Gleiches galt für die eine Woche später sichergestellten 1200 Hüllen und Taschen.

Nach mehreren Testkäufen stand für die Ermittler fest, dass der Angeklagte mit den Plagiaten und der nicht für den Europäischen Markt zugelassenen Ware Handel betreibt. Bei einer Hausdurchsuchung konnten 35 126 solcher Artikel sichergestellt werden, die als Originalware einen Verkaufspreis von knapp 1,3 Millionen Euro gehabt hätten.

Produktpiraterie ist ein Problem für die deutsche Wirtschaft

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