21.12.2020 - 18:11 Uhr
AmbergOberpfalz

Amberger unterstützt Polizei mit juristischem Rat

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Demonstration gegen Corona, Gewahrsamnahme oder Verkehrskontrolle. Oft stellt sich die Frage, was die Polizei tun darf oder soll. In solchen Fällen ist der Amberger Sebastian Dirmeier gefragt, der als Einsatzjurist arbeitet.

Eine Demonstration, die aufgelöst werden muss? In Zeiten von Corona keine Seltenheit. Doch ab wann darf die Polizei das und was muss sie beachten? Einsatzjurist Sebastian Dirmeier gibt in solchen Fällen juristischen Rat.
von Christopher Dotzler Kontakt Profil

ONETZ: Einsatzjurist: Mit dem Begriff dürften viele auf Anhieb nichts anfangen können. Was ist das genau?

Sebastian Dirmeier: Darunter versteht man im Wesentlichen den juristischen Berater im Zusammenhang mit Fragen im polizeilichen Einsatzgeschehen.

ONETZ: Können Sie uns konkrete Beispiele nennen?

Sebastian Dirmeier: Unter anderem geht es um die Beratung des Polizeiführers bei Einsätzen vor Ort. Ich denke da beispielsweise an Versammlungen.

ONETZ: Im Sinne von Versammlungen meinen Sie Demonstrationen?

Sebastian Dirmeier: Genau. Ich bin bei ausgewählten Demonstrationslagen dabei und unterstütze und berate rechtlich den Polizeiführer, wenn entsprechende Maßnahmen ergriffen werden müssen.

ONETZ: Welche sind das? Etwa wenn Gefahr droht?

Sebastian Dirmeier: Zum Beispiel. Oder auch wenn zur Frage steht, ob man die Versammlung gegebenenfalls auflösen muss. Dann ist der Einsatzjurist da, um das polizeiliche Vorgehen mit dem Polizeiführer in juristischer Hinsicht abzustimmen. Bei dieser Entscheidung geht es darum, sowohl die Versammlungsfreiheit als auch den Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und die Belange entsprechend abzuwägen.

ONETZ: Was während der Coronapandemie aktuell immer wieder Thema ist. Stichwort Maskenverweigerer.

Sebastian Dirmeier: Zum Beispiel, genau.

ONETZ: Können Sie noch ein Beispiel nennen?

Sebastian Dirmeier: Ich war etwa bei einer Verkehrskontrolle auf einem Autobahnparkplatz dabei, um in unterschiedlichen Bereichen Einsatzerfahrungen zu sammeln. Es sind verschiedene polizeiliche Maßnahmen im Rahmen der Schleierfahndung durchgeführt worden, um grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen bzw. zu unterbinden. Sofern in diesem Zusammenhang rechtliche Fragen entstehen, dann stehe ich zur Verfügung.

ONETZ: Ein spannender Beuf ...

Sebastian Dirmeier: ... ein sehr spannendes und vielfältiges Einsatzgebiet. Ein weiterer Teil meiner Tätigkeit besteht in der Beratung und Mitwirkung bei eingriffsintensiven Maßnahmen. Zum Beispiel, wenn eine länger andauernde Gewahrsamnahme im Raum steht, um bevorstehende Übergriffe in Fällen häuslicher Gewalt zu verhindern und hierdurch etwaige Opfer zu schützen. Diese Maßnahme erfordert eine richterliche Entscheidung. In diesen oder ähnlichen Fällen wirke ich bei der Erstellung der Anträge an das Gericht mit. Der überwiegende Teil meiner Arbeit ist daher Bürotätigkeit, auch wenn ich am Einsatzgeschehen regelmäßig teilnehme.

ONETZ: Wie wird man überhaupt Einsatzjurist?

Sebastian Dirmeier: Ich bin Volljurist, habe also zwei juristische Staatsexamen. Das ist Voraussetzung für die Tätigkeit.

ONETZ: Der Einsatzjurist ist eine neu geschaffene Stelle beim Polizeipräsidium Oberpfalz. Ist das der, weil immer mehr knifflige Themen auf die Polizei zukommen?

Sebastian Dirmeier: Die Rechtslage wird immer komplexer, definitiv. Da ist es eben eine meiner Aufgaben, dass ich mit juristischer Kompetenz bei schwierigen Fragestellungen unterstütze sowie beispielsweise im Rahmen von Fortbildungen etc. auf aktuelle Rechtsprechung oder relevante rechtliche Fragestellungen hinweise.

Hintergrund:

Seit Juni beim Polizeipräsidium Oberpfalz

  • Sebastian Dirmeier ist gebürtiger Amberger, wohnt dort nach Zwischenstationen auch wieder
  • 2003 Abitur am GMG
  • 2004 bis 2008 in Regensburg Jura-Studium
  • 2009 bis 2011 Referendariat, überwiegend in Regensburg
  • 2012 bis 2014 Doktorarbeit
  • Anschließend fünf Jahre in einer Wirtschaftskanzlei in München
  • Ab Januar 2019 am Polizeipräsidium in München
  • Seit 1. Juni 2020 beim Polizeipräsidium Oberpfalz als Einsatzjurist
  • Das Einsatzgebiet umfasst den ganzen Bereich des Polizeipräsidiums Oberpfalz

Typischer Fall für den Einsatzjuristen der Polizei

Regensburg
Einsatzjurist Sebastian Dirmeier

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