23.04.2020 - 12:22 Uhr
Altenstadt an der WaldnaabOberpfalz

Für Corona "wirtschaftlich gefestigt"

Nicht ganz 14 Millionen Euro schwer ist der Haushalt, den der Gemeinderat wegen der Corona-Pandemie etwas später als geplant verabschiedet. Ein „Haushalt vor Corona“, wie der Bürgermeister sagt, und als solcher „mit Risiken verbunden“.

von Gabi EichlProfil

Der Gemeinderat winkt den mehrfach vorbesprochenen Haushalt (die Oberpfalz Medien berichteten) zügig durch. Der Kämmerer spart sich eine erneute Darstellung seiner Zahlen, die Fraktionssprecher lange Haushaltsreden, um die Sitzung in der Turnhalle der Mittelschule mit Corona-bedingtem Mindestabstand zwischen den Sitzungsteilnehmern nicht unnötig in die Länge zu ziehen.

Kämmerer Rüdiger Fuhrmann sieht für den Haushalt 2020 „im Moment keine unmittelbaren Risiken“. Es gebe bis dato von seiten der heimischen Wirtschaft nur zwei Stundungsanträge in Höhe von 20.000 Euro und noch keine Anträge auf Vorauszahlungsrücksetzungen. Die Folgen der Pandemie werden sich den Worten Fuhrmanns zufolge erst beim nächsten Haushalt zeigen. Dann könne man absehen, inwieweit es zu Einbrüchen auf der Einnahmenseite komme.

Keine Kreditaufnahme geplant

Der Haushalt 2020 der Gemeinde schließt wie berichtet im Verwaltungshaushalt mit etwas mehr als 1,2 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt mit nicht ganz 3,6 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme ist weiterhin nicht vorgesehen. Gerechnet wird mit einer Einkommensteuerbeteiligung von 2,3 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisung beläuft sich auf etwas mehr als 1,4 Millionen Euro. An Kreisumlage muss die Gemeinde rund 2 Millionen Euro zahlen. In puncto Gewerbesteuer wird aktuell noch mit knapp 1,5 Millionen Euro gerechnet.

Schulden hat die Gemeinde in den vergangenen Jahren so weit abgebaut, dass die Pro-Kopf-Verschuldung heuer nur noch bei 50 Euro liegt. Dieser Betrag wird jedoch um ein Vielfaches steigen, wenn die Gemeinde in den kommenden Jahren alle Projekte verwirklicht, die sie sich vorgenommen hat. An Rücklagen hält die Gemeinde derzeit nicht ganz 450.000 Euro vor; für die Bleikristallruinen werden gesondert rund 350.000 Euro vorgehalten.

Gemeinderat informiert halten

Der SPD-Sprecher Johann Simon äußert den Wunsch, der Gemeinderat möge zeitnah auf dem laufenden gehalten werden, sollten sich im Zuge der Pandemie gravierende Änderungen an der Haushaltslage ergeben. CSU-Sprecher Dominik Baschnagel, an diesem Abend einer der wenigen Gemeinderäte mit Mund-Nasen-Schutz, regt an, eine Prioritätenliste der anstehenden Aufgaben festzulegen - „nicht nur wegen Corona“. Grundsätzlich stellt Baschnagel fest, die Gemeinde habe in den vergangenen Jahren so gut gewirtschaftet, sie sei dadurch wirtschaftlich so gefestigt, dass sie diese Krise gut überstehen könne. Man werde trotz Krise die anstehenden Aufgaben abarbeiten können.

Einstimmig wie den Haushalt beschließt der Gemeinderat den Investitionsplan bis 2023 und die Bedarfsplanung im Rahmen der Städtebauförderung.

Schicketanz dankt den ausscheidenden Gemeinderäten und bittet um Verständnis, dass eine offizielle Verabschiedung erst zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden könne. Er dankt gleichzeitig den Altenstädter Bürgern für das bisherige Zuhause-Bleiben; es gebe bisher in der Gemeinde keine unangenehmen Auffälligkeiten. Mit Beifall quittieren die Gemeinderäte die Dankesworte des Bürgermeisters an Daniela Joachimstaler und deren Team, die in der Gemeinde einen Einkaufsservice für die Corona-Risikogruppen organisiert. Aktuell habe das kleine Team schon mehr als hundert Einkäufe erledigt, sagt Schicketanz.

"Das ist hart, aber es muss sein"

Veranstaltungen der Gemeinde - Rathausfest, Serenaden - sind laut Bürgermeister bis Ende August abgesagt. Man werde hoffentlich nächstes Jahr umso größer feiern können. Baschnagel schlägt vor, die Vereine zu informieren, wie im Rahmen der Krise Feste zu handhaben seien. Gottfried Amschl (SPD) weist darauf hin, dass die SPD ihr Bierfest abgesagt habe; es werde voraussichtlich das ganze Jahr 2020 keine Feste mehr geben. „Das ist hart, aber es muss sein“, sagt er. Sein Fraktionskollege Karl-Heinz Krall bemerkt, wenn selbst eine Geburtstagsfeier derzeit nur im kleinsten Familienkreis stattfinden dürfe, dann sei vollkommen klar, dass auch kleinere Feste nicht möglich seien.

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