Unstimmigkeit: Wie kommt Grötsch' Karte in die Urne?

Kein gutes Wochenende für Uli Grötsch. Am Samstag unterliegt der Generalsekretär bei der Abstimmung um den Vorsitz der Bayern-SPD. Zeitgleich werden Fragen über sein Abstimmungsverhalten im Bundestag laut.

Der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch im Redaktionsgespräch.
von Jürgen Herda Kontakt Profil

Die Mehrfachbelastung des Oberpfälzer Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch fordert offensichtlich Tribut. Während sich der Parlamentarier aus Waidhaus am Freitagvormittag auf die Wahl zum bayerischen SPD-Chef vorbereitete, wurde seine Ja-Stimmkarte für den Nachtragshaushalt laut Parlamentsverwaltung in die Urne im Berliner Reichstag eingeworfen. Gleichzeitig sei er von Zeugen im Münchener Presseclub gesehen worden.

Stimmkarte für alle zugänglich

Die drei Stimmkarten (Ja, Nein, Enthaltung), die auf den Namen des Abgeordneten ausgestellt sind, lagen wie bei namentlichen Abstimmungen üblich im für alle zugänglichen Fach vor dem Plenarsaal. Allerdings muss der Politiker seine Karte persönlich einwerfen oder 100 Euro Strafe zahlen, wenn er nicht teilnimmt.„Ich kann mir nicht erklären, wie meine Stimme mit ,Ja’ gewertet werden konnte, obwohl ich nicht in Berlin, sondern in München war“, sagt Grötsch zu Oberpfalz-Medien. „Ich habe den Präsidenten des Deutschen Bundestages über den Sachverhalt informiert und um Aufklärung gebeten.“ Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (69, FDP) hatte angekündigt, „diesen Sachverhalt aufzuklären“.

Es bestehe die Möglichkeit, dass die Verwaltung Stimmkarten vertauscht habe. Dann müsste sich ein Abgeordneter melden, der abgestimmt habe, aber als fehlend eingetragen wurde. Falls dem nicht so war, bestünde der Verdacht, dass ein anderer Politiker die Grötsch-Karte für ihn ein­geworfen hat. Laut Kubicki „ein gravierender Vorgang, der sanktioniert werden müsste“.

Uli Grötsch unterliegt bei Abstimmung

München
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