02.12.2018 - 19:20 Uhr
NittenauDeutschland & Welt

AfD träumt vom eigenen Radiosender

Business as usual beim Bezirksparteitag der AfD: Die Partei kritisiert das "Establishment" und plant nicht weniger als politische Kultur und Gesellschaft zu verändern. Das Landtagswahlergebnis sehen die Verantwortlichen als Rückschritt.

AfD-Bezirksvorsitzender Christian Paulwitz.
von Rudolf Hirsch (RHI)Profil

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) kritisierte bei ihrem Bezirksparteitag am Sonntag die "Repressalien des Establishments" während des Landtagswahlkampfs. "Die Wiederherstellung der demokratischen Kultur in diesem Land gehört deshalb zu unseren wichtigsten Aufgaben für die Zukunft", sagte AfD-Bezirksvorsitzender Christian Paulwitz bei der Versammlung in Nittenau, bei der er den Landtagswahlkampf aus der Sicht seiner Partei analysierte. "Extremisten" hätten die Wahlkampfversammlungen seiner Partei immer wieder torpediert und im Ablauf gestört.

Der AfD-Bezirksverband konnte die Mitgliederzahlen im vergangenen Jahr um 38 Prozent steigern. 448 Personen gehören der Partei nun in der Oberpfalz an. Am stärksten wuchs der Kreisverband Amberg/Neumarkt (plus 58 Prozent). Mit 12,2 Prozent Stimmenanteil lieferte die AfD Oberpfalz das zweitstärkste Ergebnis der sieben bayerischen Regierungsbezirk bei den Landtagswahlen. Nur in Niederbayern erreichte die AfD einen besseren Wert. Mit 16,3 Prozent war Cham der zweitstärkste Stimmkreis in ganz Bayern. "Trotzdem habe ich mir ein etwas besseres Ergebnis erwartet", gab der Vorsitzende zu.

"Je tiefer die politische Ebene, desto geringer die Akzeptanz der AfD". Mit dieser Erkenntnis gehe seine Partei in den Kommunalwahlkampf im Jahr 2020, sagte der Bezirksvorsitzende. Er appellierte an die Mitglieder, sich vor Ort rechtzeitig zu positionieren und in den Gemeinden bekannt zu machen. Christian Paulwitz sieht dabei die "Grünen" als Hauptgegner und möchte eine Kampagne gegen diese Partei starten: "Die Leute haben abwegige Vorstellungen von der Politik dieser Partei". Stellvertretender Bezirksvorsitzender Felix Börner sieht auf kommunaler Ebene eher die Freien Wähler als Kontrahenten der AfD.

In der Diskussion wurde wiederholt Presseschelte laut. Ein Redner beklagte sich über die einseitige Berichterstattung und schlug vor, einen eigenen AfD-Radiosender zu gründen. Armin Bauer aus Regenstauf fordert die Partei auf, den Umweltgedanken und die Energieversorgung stärker in den Fokus zu rücken.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hebner erklärte: "Kein Beitritt zum Global Compact for Migration durch die Bundesrepublik Deutschland". Der Pakt sei ein Angriff auf die nationale Souveränität. Migranten sollen demnach die gleichen sozialen Leistungen erhalten wie die Einheimischen eines jeweiligen Landes. Unter Bundeskanzlerin Angela Merkel habe sich Deutschland in Europa isoliert, so Hebner. "Dabei wollte die Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage doch eine europäische Lösung".

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