02.08.2021 - 17:44 Uhr
MünchenDeutschland & Welt

Kommentar: Extremismus, der sich aus dem Netz nährt

Nicht nur wegen Rechts- und Linksextremisten, auch wegen einzelner "Querdenker" haben die Verfassungsschützer alle Hände voll zu tun. Ein Kommentar von Jürgen Umlauft.

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) stellt den Verfassungsschutzbericht für das erste Halbjahr 2021 vor.
von Jürgen UmlauftProfil
Kommentar

Das Internet war während der Corona-Lockdowns ein Segen, weil es zumindest digital private und berufliche Kontakte von Angesicht zu Angesicht möglich machte. Es war und ist aber auch ein Fluch, weil es Fanatikern, Extremisten und Sonderlingen hilft, ihre radikalen Ideen und kruden Theorien nahezu ungehemmt und unbegrenzt zu verbreiten – mit fatalen Folgen für die Demokratie, die Wahrheit und das friedliche Zusammenleben einer Gesellschaft.

Deshalb ist es richtig, dass die Sicherheitsbehörden ihre Arbeit zunehmend vor den Computer-Bildschirm verlegen. Es gilt, extremistische Demokratiefeinde und gemeingefährliche Weltverschwörer aus dem Informationswust des Internet herauszufiltern, und ihnen – soweit es das Recht zulässt – das Handwerk zu legen. Im Zweifel muss dieser Kampf gegen eine vielköpfige Hydra eher noch intensiviert und durch breite Aufklärungsarbeit ergänzt werden.

Mit Zensur hat das nichts zu tun, schon gar nichts mit "Meinungsdiktatur". Denn auch im Internet gilt: Die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit endet da, wo Leib und Leben anderer sowie der innere Frieden gefährdet oder gar zu Straftaten aufgerufen wird. Wer das nicht akzeptieren will, stellt sich außerhalb des Rechts und steht zurecht auf der Beobachtungsliste der Verfassungsschützer.

Der Halbjahresbericht aus München

München
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.