05.05.2021 - 18:29 Uhr
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Fünf-Tage-Regel bei Lockerungen: Bayern geht wieder Sonderweg

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Einige Kreise in der Oberpfalz durften bereits lockern, weil sie fünf Wochentage in Folge eine Inzidenz von unter 100 hatten. Aber sollte es hier nicht ausschließlich auf die Werktage ankommen? Wir haben nachgefragt.

Unterschiedliche Ansichten bezüglich der Fünf-Tages-Regel: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (links) in Berlin zählt den Sonntag nicht mit, Ministerpräsident Markus Söder in München schon.
von Sebastian Böhm Kontakt Profil

Die Landkreise Neustadt an der Waldnaab, Amberg-Sulzbach und Tirschenreuth haben es getan, die Stadt Weiden ebenso - sie haben gelockert, weil sie fünf Wochentage in Folge eine Inzidenz von unter 100 aufgewiesen haben. Diese Beispiele zeigen aber auch: Bayern geht wieder einen Sonderweg. Denn eigentlich war bundesweit immer von fünf Werktagen die Rede.

"Die Berechnung der Fünf-Tages-Frist bei Unterschreitung des Schwellenwertes der jeweiligen 7-Tage-Inzidenz orientiert sich – wie in der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegt – an Tagen und nicht an Werktagen. Dies dient der Vereinfachung und der Übersichtlichkeit", antwortet eine Sprecherin des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege auf eine Anfrage von Oberpfalz-Medien. Zwar spreche die bundesrechtliche Regelung von Werktagen, jedoch mit dem Zusatz, dass Sonn-und Feiertage die Zählung der maßgeblichen Tage nicht unterbrechen würden, erklärt die Sprecherin weiter.

Das Bundesministerium für Gesundheit in Berlin sieht diese Sache allerdings anders. "Die Unterscheidung zwischen Tagen und Werktagen bei der Zählung der für das Inkrafttreten beziehungsweise das Außerkrafttreten der bundeseinheitlichen Maßnahmen maßgeblichen Zeiträume beruht auf der Tatsache, dass am Sonn- und Feiertagen in der Regel ein Meldeverzug zu verzeichnen ist, sodass die Zahlen niedriger ausfallen", teilt eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums mit. Daher würden die Zahlen an Sonn- und Feiertagen in die Zählung der für das Inkrafttreten der Maßnahmen relevanten drei Tage mit einbezogen. "Wenn die Inzidenz die Grenzwerte auch an Tagen überschreitet, an denen eher niedrigere Zahlen zu erwarten wären, dann kann man mit Sicherheit von einer stabilen Entwicklung ausgehen", erklärt die Sprecherin weiter.

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Weiden in der Oberpfalz

Genau anders herum verhält es sich allerdings bei Lockerungen: Umgekehrt werden Sonn- und Feiertage laut Auskunft des Bundesministeriums bei der Berechnung der für das Außerkrafttreten maßgeblichen fünf Tage nämlich nicht mitgerechnet. Denn nur so lasse sich sicherstellen, dass eine Unterschreitung der Schwellenwerte der tatsächlichen Entwicklung entspräche. "Bei der Ermittlung der für das Außerkrafttreten der Maßnahmen relevanten fünf Tage unterbrechen Sonn- und Feiertage nicht die Zählung der maßgeblichen Tage, sodass nur die an Werktagen vorliegenden Werte zugrunde zu legen sind", sagt die Sprecherin des Bundesministeriums für Gesundheit in Berlin.

Bayern legt die Fünf-Tage-Regel bei Lockerungen also anders aus und zählt alle Tage mit. Aber: Die Aufhebung der Maßnahmen tritt im Freistaat sowieso erst nach einem Zwei-Tage-Puffer in Kraft, was letztlich nichts anderes als eine Sieben-Tage-Regel bedeutet.

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