17.05.2020 - 17:59 Uhr
BrandDeutschland & Welt

Grenzschließung für Doleschal "ein Schock"

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Die Grenzen in Europa sind wegen der Coronakrise teilweise noch geschlossen. Nur wer triftige Gründe hat, darf ins Nachbarland. Für den EU-Abgeordneten Christian Doleschal war das "ein Schock", wie er in "Politik und Pommes" berichtet.

Ein Polizeibeamter beobachtet an einer Grenzkontrolle Fahrzeuge, die von Österreich nach Deutschland kommen.
von Elisabeth Saller Kontakt Profil

Von Christian Doleschal

Wenn wir in der Vergangenheit von den Errungenschaften der Europäische Union, wie den offenen Grenzen, dem ,grenzenlosen‘ Leben und Arbeiten gesprochen haben, dann mit der größten Überzeugung, dass wir daran nicht mehr rütteln. Vielleicht nicht unumstößlich, aber dennoch etwas, das nicht über Nacht, ohne Diskussion und Absprache über den Haufen geworfen wird. Als Ende März die Tschechische Republik ihre Grenzen nach Deutschland dicht gemacht hat, war das für viele Unternehmen, Krankenhäuser, Pflegedienste, Landwirte und Familien in unserer Heimat ein Schock. Und zugegebenermaßen auch für mich. Die Nachricht kam in der Härte und Konsequenz überraschend.

Rund 10.000 Tschechen arbeiten bei uns in der Oberpfalz. Ohne sie, so viel war klar, würde bei einigen Firmen, trotz guter Auftragslage, erstmal das Licht ausgehen. Gerade die ersten Wochen waren hart. Diejenigen, die noch über die Grenze pendeln durften, standen mitunter drei Stunden im Stau, Landwirte mussten weite Umwege fahren, um irgendwie zu ihren Feldern zu kommen.

In meinem Brandner Büro standen die Telefone nicht mehr still. Denn so klar war, dass die Auswirkungen erheblich sind, so unklar war beinahe alles andere: Gibt es Ausnahmen? Wie schaut es mit der Unterbringung aus? Wer zahlt die Gehälter, für diejenigen, die nicht bleiben können? Gibt es für diese Mitarbeiter Kurzarbeitergeld – und so weiter.

Der deutsche Botschafter in Prag, Dr. Christoph Israng, war mein erster Ansprechpartner. Nachdem die Situation immer undurchsichtiger wurde, habe ich das erste digitale Europaforum auf die Beine gestellt. Neben dem deutschen Botschafter war auch unser Finanzminister Albert Füracker mein Gast. Ziel war es, Klarheit zu bekommen und die tschechische Regierung dazu zu bringen, die Maßnahmen zu lockern. Schrittweise ist das dann tatsächlich geglückt.

Im digitalen Europaforum haben wir über 70 Menschen aus Wirtschaft, Landwirtschaft, Industrie und Politik an einen virtuellen Tisch zusammengebracht. Wenn diese Krise etwas Positives hat, dann wohl, dass wir uns für digitale Formate geöffnet haben. In Richtung Tschechien wird es viel Aufbauarbeit und Vertrauen brauchen, bis die Wunden verheilt sind. Die EU ist eine Gemeinschaft. Das bedeutet auch, gemeinsam zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen. Kleinstaaterei darf es auch in einer Krisensituation nicht geben.

Info:

Deutsche Botschaft in Prag

Die deutsche Botschaft in Prag befindet sich seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Tschechien im Palais Lobkowicz. Diese seien auch in Zeiten der Europäischen Union noch nötig. „Die Auslandsvertretungen kann man als Augen, Ohren und Stimme Deutschlands im Ausland bezeichnen. Aufgrund von Weisungen des Auswärtigen Amts vertreten sie unseren Staat, wahren seine Interessen und schützen seine Bürgerinnen und Bürger im Gastland“, erläutert das Auswärtige Amt dem MDR. Die Botschaften verhandeln mit Regierungen und fördern politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen. (esa)

Alle Teile der Serie "Politik und Pommes"

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