30.10.2020 - 12:46 Uhr
BayernDeutschland & Welt

Landtags-Sondersitzung: Söder-Erklärung und Corona-Debatte

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen eindringlich zum gemeinsamen Kampf gegen den ungebremsten Anstieg der Corona-Zahlen aufgerufen.

Am Freitag gibt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder eine Regierungserklärung zu den anstehenden Corona-Maßnahmen ab.
von Agentur DPAProfil

"In ganz Europa wütet die Pandemie", sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. "Auch Bayern ist wieder voll erfasst." Die zweite Welle sei da, und diese sei schlimmer als zuvor. Söder warnte insbesondere vor einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems, sollten die Zahlen weiter ansteigen wie bisher. Nichtstun hätte dramatische Folgen. Deshalb müsse man jetzt handeln. "Es ist ernst", mahnte Söder. Viele machten mit, lobte er, klagte aber auch: "Einige haben den Ernst der Lage noch nicht verstanden."

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Maskenpflicht im Landtag: Zwei Verfahren gegen Abgeordnete

Gegen zwei bayerische Landtagsabgeordnete laufen Verfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht im Parlament. Dies sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) dem „Münchner Merkur“ (Freitag). „Es wird Anhörungen geben, am Ende kann ein Zwangsgeld stehen.“ Welcher Fraktion die beiden Abgeordneten angehören sagte sie nicht. Mitte September war die AfD-Fraktion mit einem Eilantrag gegen die Maskenpflicht im Landtag vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gescheitert. „Die Klage der AfD gegen die Maskenpflicht haben wir klar gewonnen. Das gilt und wird umgesetzt“, sagte Aigner der Zeitung. „Auch hier verhält sich, wie in der Bevölkerung, die große Mehrheit vernünftig.“

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