02.08.2021 - 05:59 Uhr
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Corona-Verstöße bringen Kommunen Arbeit und Geld

Zu viele Leute getroffen, ohne Maske unterwegs und das auch noch nachts - Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen gibt es viele. Tausende Anzeigen haben die Kommunen deshalb abzuarbeiten.

In der Coronapandemie hatten die bayerischen Kommunen alle Hände voll mit Verstößen gegen die Auflagen zu tun. Das bringt den Gemeinden aber auch eine hübsche Summe an Extra-Einnahmen.
von Agentur DPAProfil

München/Nürnberg. Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen haben den bayerischen Kommunen eine Menge Arbeit, aber auch zusätzliche Einnahmen beschert. Allein in der Landeshauptstadt München habe sich das Bußgeldaufkommen auf fast 2,1 Millionen Euro summiert, sagte Johannes Mayer vom Kreisverwaltungsreferat. In Nürnberg wurden Geldbußen in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro verhängt. Wie viel davon tatsächlich gezahlt wurde, kann das Gesundheitsamt allerdings nicht sagen.

Um die ganzen Anzeigen abzuarbeiten, haben die Städte zum Teil die Stellen in der Bußgeldstelle aufgestockt oder diese mit Beschäftigten aus anderen Abteilungen befristet verstärkt. Allein in München gingen seit März 2020 mehr als 35.000 Anzeigen ein. Damit habe sich das Aufkommen seit Beginn der Pandemie mehr als verdoppelt, sagt Mayer. Auch in Nürnberg und Regenburg gab es einen ähnlich hohen Anstieg.

„Die zusätzliche Arbeitsbelastung ist sehr groß. Zwischenzeitlich arbeiteten bis zu zwölf städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einer eigens dafür geschaffenen Einheit“, erläuterte Augsburgs Gesundheitsreferent Reiner Erben. Am häufigsten seien Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen, die Maskenpflicht und die Ausgangssperre.

Die höchste Corona-Geldbuße, die die Stadt Nürnberg bisher verhängt hat, war nach Angaben von Philipp Bornschlegl vom Gesundheitsamt mehr als 15.000 Euro wegen des Betriebs eines Bordells - was in der Corona-Krise lange Zeit nicht erlaubt war. In Regensburg wurde in einem ähnlichen Fall ein Bußgeld von 10.000 Euro festgesetzt. In München muss eine solche Summe ein Wirt zahlen, weil er die Hygienevorschriften nicht eingehalten und zu viele Gäste in sein Lokal gelassen hatte.

In Würzburg ist die Zahl der Corona-Verstöße in diesem Jahr besonders deutlich gestiegen. Während es nach Angaben von Stadtsprecher Christian Weiß fast 2000 Anzeigen von März bis Dezember 2020 waren, liegt die Zahl in diesem Jahr schon bei fast 1800. Allerdings seien seit der Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen wieder deutlich weniger Anzeigen eingegangen.

Ähnliches berichten Regensburg, Nürnberg und Augsburg. In München haben sich die Verstöße dagegen verschoben: Inzwischen gebe es mehr gegen die Maskenpflicht oder wegen Trinkens im öffentlichen Raum, sagte Mayer.

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