München

Weihnachtsgeschenk für fünf Kommunen

Oberpfalz erhält Millionen-Hilfe aus dem Programm "Stadtumbau West" - Größter Batzen für Tirschenreuth

Mit fünf Projekten ist die Oberpfalz ein bayerischer Schwerpunkt des neuen Bund-Länder-Programms "Stadtumbau-West", mit dem Kommunen mit rückläufiger Bevölkerungszahl oder bedeutenden Industriebrachen eine Perspektive gegeben werden soll. Insgesamt werden noch in diesem Jahr 4,65 Millionen Euro aus den Kassen des Bundes und des Landes in die Oberpfalz fließen. Die Empfängerkommunen Waldsassen, Tirschenreuth, Sulzbach-Rosenberg, Nittenau und Hemau beteiligen sich mit zusätzlich insgesamt 2,4 Millionen Euro.

Innenminister Günther Beckstein, der das Programm am Donnerstag in München vorstellte rechnet damit, dass die Zuschüsse der öffentlichen Hand etwa das Achtfache an zusätzlichen privaten Investitionen anstoßen. Größte Einzelmaßnahme ist in diesem Jahr die Altstadtsanierung in Tirschenreuth. Insgesamt drei Millionen Euro werden zur Verfügung stehen, um zum Beispiel leerstehende Wohn- und Geschäftsräume zu revitalisieren. In Waldsassen sollen mit 600 000 Euro Projekte in der Kernstadt angestoßen werden, 1,35 Millionen Euro sind für Maßnahmen auf der Industriebrache der Maxhütte in Sulzbach-Rosenberg vorgesehen. In Nittenau soll der Gewerbebrache des ehemaligen Spanplattenwerks Schlingmann mit zunächst 1,1 Millionen Euro neues Leben eingehaucht werden.

Umbau von Kasernen

In die Förderung einbezogen werden soll künftig verstärkt die Konversion ehemals militärisch genutzter Flächen. Als eines der ersten Projekte in diese Richtung wurde in Hemau die Umwidmung der General-Steuben-Kaserne mit 1,1 Millionen Euro ausgewählt. Das Programm Stadtumbau-West orientiert sich unter anderem an den Erfahrungen, die seit zwei Jahren bei einem Pilotprojekt in Selb gesammelt werden. Dort wurden Leitbilder für die Bewältigung des Schrumpfungsprozesses entwickelt, die nun in beispielhaften "Impulsprojekten" umgesetzt werden. Beckstein appellierte an die Kommunalpolitiker in Regionen mit sinkender Bevölkerungszahl, sich dieser neuen Herausforderung zu stellen. "Vielerorts geht es nicht mehr um die Bewältigung künftigen Wachstums, sondern um die erfolgreiche Organisation des Rückbaus", mahnte Beckstein.

Für den Stadtumbau-West stellt der Bund in den kommenden Jahren jeweils 40 Millionen Euro zur Verfügung, ab 2009 soll die Summe auf jährlich 86 Millionen Euro steigen. Bayern erhält aus diesem Topf gegenwärtig rund zehn Millionen Euro, weitere gut zehn Millionen steuert der Freistaat bei. Mit neun Projekten am meisten bedacht wurde in diesem Jahr das besonders unter dem Niedergang der Porzellan- und Textilindustrie leidende Oberfranken.

Zur Unterstützung der vom Bevölkerungsrückgang betroffenen Kommunen kündigte Beckstein zudem Änderungen bei den staatlichen Schlüsselzuweisungen ab voraussichtlich 2007 an. Demnach sollen sich die Fördergelder künftig nicht mehr ausschließlich an der Bevölkerungszahl orientieren, was für schrumpfende Gemeinden langfristig zu erheblichen Nachteilen führen würde.

Mehrere Modelle

In einer beim Finanzministerium angesiedelten Arbeitsgruppe würden gegenwärtig mehrere Modelle auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. "Die grundlegende Entscheidung, schrumpfenden Kommunen das Geld nicht proportional zum Bevölkerungsrückgang zu kürzen, ist unumstritten", betonte Beckstein.

Weitere Informationen:

www.stmi.bayern.de/bauen