Von (hfz) | 24.02.2004 | Netzcode: 10519103 | 546 Mal gelesen.

Berlin/ MÃ¼nchen

Kein allgemeinpolitisches Mandat

Oberverwaltungsgericht: Studentenschaften nur mit konkretem Hochschulbezug

Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat der Studentenschaft der Freien Universität Berlin untersagt, allgemeinpolitische Tätigkeiten ohne konkreten Hochschulbezug auszuüben.

Für jede Zuwiderhandlung droht der Studentenschaft ein Ordnungsgeld bis zu 250000 Euro. Damit war der Antrag eines von der Anwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte vertretenen Studenten auch in der zweiten Instanz erfolgreich. Erstmals hat damit ein Verwaltungsgericht eine Entscheidung unter der Geltung des neuen Hochschulrahmengesetzes getroffen.

Der Bundesgesetzgeber hatte während des laufenden Gerichtsverfahren den Aufgabenbereich von zwangsverfassten Studentenschaften erheblich ausgeweitet und die Länder dazu verpflichtet, innerhalb von drei Jahren an allen staatlichen Universitäten in Deutschland derartige Vertretungsorgane zu installieren.

Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts macht demgegenüber deutlich, dass Versuche des Gesetzgebers, die Kompetenzen von Studentenschaften bis an das verfassungsrechtlich zulässige oder darüber hinaus auszudehnen, von den Verwaltungsgerichten nicht mitgetragen werden.

Aktuelles aus Bayern

Landkreis Bamberg will Gartenschau-Gäste anlocken

Mehr als 100 000 Gäste werden zur Landesgartenschau in diesem Jahr in Bamberg erwartet. Davon soll nicht nur die Stadt profitieren. Der Landkreis Bamberg will Touristen und Ausflügler auch zu seinen Sehenswürdigkeiten locken.

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Aus den Lokalteilen

Weiden

Haftbefehl gegen Katja Röder

Verdacht der Mittäterschaft - Hubschraubereinsatz

Staatsanwaltschaft und Polizei haben am Freitag Haftbefehl gegen Katja Röder beantragt. Die 23-Jährige steht jetzt unter dem Verdacht der Mittäterschaft an der Tötung des Rentners Wolfgang B. Sie ist seit dem verhängnisvollen 25. Januar mit Florian Klöber verschwunden. Der Soldat aus Regen steht unter dem dringenden Tatverdacht, den 66-Jährigen mit über 20 Messerstichen umgebracht zu haben. Seine Spuren fanden sich am Tatort. mehr...

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Neues vom Sport

Maranello/Berlin

Rote Saison angekündigt

Ferrari mit Nasenhöcker - Hülkenberg präsentiert neuen Force India

Die neue "Rote Göttin" trägt einen mächtigen Nasenhöcker. Auch Ferrari hat sich beim Design seines neuen Formel-1-Autos für die gewöhnungsbedürftige Optik mit einem Knick auf Höhe der Vorderachse entschieden. mehr...

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Kultur

Weiden

"Festival des Buches" für alle Altersgruppen

28. Weidener Literaturtage bieten ab 20. April ausgewogenes Programm und bunt gemischte Lesungen

Das neue Konzept für die Weidener Literaturtage, vor fünf Jahren von einem neuen Team entwickelt, hat Erfolge gezeitigt. Auch in diesem Jahr ihres "kleinen Jubiläums" wartet das schon lange weit über mehr...

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Reportage im Magazin

Nie wieder kratzen und frieren

Per Smartphone das Auto vorwärmen: Ferngesteuerte Standheizungen sind sinnvoller Luxus

Den Wagen im Winter vor der Fahrt zur Arbeit vom Frühstückstisch aus vorwärmen - die Technik macht das längst möglich. Per Funk, Telefonanruf oder SMS lassen sich Standheizungen bequem aus der Ferne mehr...

Kinderseite

Jubiläum für die Queen

Elizabeth II. ist seit 60 Jahren Königin - Keine normale Kindheit erlebt

Immer einen Hut auf dem Kopf und eine Handtasche am Arm - so kennen viele die Königin von Großbritannien. Sie heißt Elizabeth II. (gesprochen: die Zweite). Oder man nennt sie einfach nur die Queen - also die Königin. mehr...

Neues vom Sport

Nürnberg

Heißer Tanz bei Eiseskälte

Nürnberg wittert gegen den Favoriten Dortmund durchaus seine Chance

Die massiven Minus-Temperaturen sind für Jürgen Klopp kein Problem, vielmehr erwartet der Coach von Borussia Dortmund vor dem Auftritt beim 1. FC Nürnberg am Freitag (20.30 Uhr/Sky) einen heißen Tanz. "Gegen die Kälte haben wir Handschuhe und Funktionsunterwäsche, das Spiel wird aber kein Selbstläufer", warnte Klopp. mehr...

Kultur

Regensburg

Bilder voller Kraft und Fantasie

Kunstpreis für Menschen mit geistiger Behinderung geht in die zweite Runde

Allen Zweiflern zum Trotz hatte sich die Premiere vor zwei Jahren als Erfolg erwiesen: 173 Künstler reichten 460 Arbeiten beim ersten Kunstpreis für Menschen mit geistiger Behinderung in mehr...

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Aalen

Verfolgerduell in Aalen

Arktisches Spitzenspiel auf der Ostalb: Jahn mit einem Pünktchen Vorsprung

Die sibirischen Winterspiele gehen weiter: Falls auch Schiedsrichter Michael Weiner (Giesen) kein Pardon mit den Spielern kennt, erwartet mehr...

Sonderveröffentlichungen

Gute Nacht für 20 Cent

Eine Matratze in hoher Qualität rechnet sich auf jeden Fall

Wer heute in einem guten Hotel übernachtet, muss dafür meist einen dreistelligen Betrag zahlen. Die Nacht im eigenen Bett ist selbstverständlich sehr viel preiswerter - doch allzu sparsam sollte es

Reportage im Magazin

Genießerland Oberpfalz

Neue Serie: So schmeckt die Heimat

Bei den redaktionellen Jahres-Schwerpunkten - jeweils jeden Donnerstag die Titelseite des "Magazins" - widmeten wir uns bisher den Themen "Heimat hat Zukunft" (Demografische Entwicklung), mehr...

Verlosung

Kinderseite

Augen und Ohren auf

Trotz Schnee und Eis: Die ersten Frühlingsboten sind schon da

Es ist klirrend kalt und bei uns liegt auch Schnee. Aber wer genau hinschaut und zuhört, kann im Februar schon immer mehr Zeichen des Frühlings entdecken: Erste Blumen blühen und einige Vögel singen. mehr...

Februar

Wackersdorf

Es geht um viele Arbeitsplätze

Magna-Beschäftigte befürchten Schlimmes - Mietvertrag für Halle läuft Ende 2013 aus

Pierre Baumgärtel und seine Kollegen verstehen die Welt nicht mehr. Nach 14 Jahren sehr erfolgreicher Arbeit mit schwarzen Zahlen droht dem Magna-Betrieb im Innovationszentrum Ende 2013 das Ende. Dann läuft der Mietvertrag für die Halle 51.1 aus, stehen rund 250 Arbeitsplätze im Feuer. Und nicht nur das. mehr...

Woking/Berlin

Fahrer geraten ins Schwärmen

McLaren enthüllt als erstes Top-Team das neue Auto - Button und Hamilton sehnen Testfahrten herbei

Für Jenson Button und Lewis Hamilton hat ihr neuer Formel-1-Wagen zumindest den Schönheitspreis schon sicher. "Wie Ihr sehen könnt: Das ist ein schönes Auto. Einige andere werden es nicht sein", sagte Button und teilte am Mittwoch bei der Präsentation des neuen Red-Bull-Herausforderers MP4-27 mit einem breiten Grinsen den ersten Seitenhieb Richtung Konkurrenz aus. mehr...

Weiden

"Riesenbaby" kommt nach Weiden

Geiger Ulf Wallin und das Münchner Rundfunkorchester bringen Regers Violinkonzert

Geburtsstunde: Zwischen 1907 und 1908. Tonart: A-Dur. Gewicht: üppig. "Es ist ein echter Reger geworden!", verkündete Max Reger voller Stolz seinem Freund Karl Straube und sah euphorisch, wie frisch mehr...

Reportage im Skijournal

Winter unter der Sonne Spaniens

Katalanische Pyrenäen als Skifahrer-Urlaubsziel

Einsamkeit und Stille: Aus diesen Gründen haben sich Erika, Raquel und Gerardo für das kleine Tal in den katalanischen Pyrenäen am Rande der großen Skigebiete entschieden. Die drei Freunde aus Madrid mehr...

Informationen

Mach es der Zwiebel nach

Mit der richtigen Kleidungstechnik kannst du der Kälte trotzen

Draußen herrschen Temperaturen unter null Grad. Wer da nicht richtig angezogen ist, friert schnell. Ein Tipp gegen die Kälte ist das Zwiebelschalen-Prinzip. mehr...

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