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München/Weiden
Seehofer steigt höher
Neues Treppchen für Ministerpräsidenten - Stimmen aus der Oberpfalz
München/Weiden. (dpa/ska) Mit dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff übernimmt Bayerns CSU-Regierungschef Horst Seehofer als derzeitiger Präsident des Bundesrates nun auch die Funktion des Staatsoberhaupts - kommissarisch. Damit hat der CSU-Vorsitzende seine eigene Prophezeiung widerlegt: "Ein neues Treppchen gibt's nicht mehr, das weiß ich ganz sicher", sagte Seehofer vor seinem 60. Geburtstag im Sommer 2009. Jetzt gibt es zeitweise ein neues Treppchen.
Nach Artikel 57 des Grundgesetzes muss Seehofer nun die Befugnisse des Staatsoberhaupts wahrnehmen. Die wichtigste Aufgabe im Alltagsgeschäft ist die Unterschrift unter neue Bundesgesetze. Außerdem empfängt er Staatsgäste. Seehofer dürfte den Bund auch für die Dauer seiner kurzen kommissarischen Amtszeit völkerrechtlich vertreten und im Namen Deutschlands Verträge mit anderen Staaten schließen.Sein Lebenstraum
Seehofers Lebenstraum war der CSU-Vorsitz, wie er selbst einmal sagte. Den Posten des bayerischen Ministerpräsidenten wollte er nicht - Seehofer musste das Amt nach dem Verlust der absoluten CSU-Mehrheit 2008 übernehmen, weil die Parteifreunde in der Münchner Landtagsfraktion es nicht schafften, sich auf einen der Ihren zu einigen. "Letzte Patrone im Colt der CSU", nannte ihn damals der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter. Und nun hat er eine neue Funktion.
Fast alle Bundestagsabgeordneten der Oberpfalz sind der Meinung, dass der Schritt Wulffs richtig war. Alois Karl (CSU) , der den Wahlkreis Amberg-Neumarkt vertritt, sagt, mit dem Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität Wulffs habe die Entwicklung eine neue Dimension erreicht: "Das ist dann nicht mehr vereinbar mit diesem Amt." Was die Nachfolge anbelangt, könne man sich auch einen überparteilichen Kandidaten vorstellen.
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