Von Thomas Kosarew |
11.01.2012
| Netzcode: 3100585 | 107 Mal gelesen.
Viel Lärm
Kommentar von Thomas Kosarew
um nichts
Es waren schwere Geschütze, die Dr. Klaus Ebenburger im Oktober vergangenen Jahres auffuhr. Die Freien Wähler und die Grünen, die so gerne eine gemeinsame Fraktion wären, würden schon seit Monaten von der Stadt hingehalten. Die zuständigen Stellen hätten "ewig" keine Rücksprache mit der Regierung der Oberpfalz genommen, Referent Gerhard Bauer habe das Ganze sogar "verschleppt". Als eben jener hochrangige Verwaltungsbeamte im November aber den Vorschlag unterbreitete, getrennt voneinander zu Fraktionen werden zu können, gab es keinen Jubelschrei.
Stattdessen kündigte Grünen-Stadtrat Helmut Wilhelm emotionslos an, die Alternative zu prüfen und zu einem späteren Zeitpunkt eine Erklärung abgeben zu wollen. Die steht bis jetzt jedoch aus. Auch nach acht Wochen haben Freie Wähler und Grüne nicht mitgeteilt, wie sie sich ihre Zukunft vorstellen.
Dem neutralen Beobachter drängt sich nun unweigerlich der Eindruck auf, dass sehr viel Ärger um nichts fabriziert worden ist. Denn tatsächlich würde sich der Fraktionsstatus nicht qualitativ auf die Arbeit im Stadtrat auswirken. Die Sitzverteilung im Rathaus würde sich nicht ändern und auch die Zusammensetzung der vorberatenden Gremien bliebe wie sie ist.
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11.01.2012
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Viel Lärm
Kommentar von Thomas Kosarew
Der einzige Unterschied: Ein Fraktionsvorsitzender erhält pro Monat eine Aufwandsentschädigung von 45,86 Euro und die Partei pro Stadtratsmitglied weitere 50 Euro. Niemand will unterstellen, dass es nur ums Geld geht. Ein anderes Motiv ist aber nicht in Sicht - außer, es geht einzig und allein ums Prestige.
Nachgefragt
Fraktionsstatus:
Bisher nichts Neues
Amberg. (tk) "Wir werden schon seit Monaten hingehalten", sagte Dr. Klaus Ebenburger im Oktober. Damals wiederholte der Chef der Freien Wähler die im Februar 2011 erstmals formulierte Forderung, aus seiner Partei und den Grünen eine gemeinsame Fraktion bilden zu wollen. Als dieses Ansinnen von der Regierung der Oberpfalz abgelehnt wurde, deutete Grünen-Stadtrat Helmut Wilhelm an, deshalb vor das Verwaltungsgericht ziehen zu wollen.
Nur wenige Wochen später bot sich eine Alternative, die Personalreferent Gerhard Bauer im Hauptausschuss vorstellte. Beide Parteien könnten getrennt voneinander zu zwei Fraktionen werden (wir berichteten). Die entsprechende Satzung müsste von aktuell drei auf mindestens zwei Mitglieder geändert werden.
"Wir werden uns diesen Vorschlag ansehen und dann eine Erklärung dazu abgeben", ließ Wilhelm am 17. November wissen. "Auf diese Erklärung warte ich heute noch", teilte Gerhard Bauer gestern auf Nachfrage mit. Ebenburger und Wilhelm waren gestern für Stellungnahmen nicht zu erreichen. (Kommentar)
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