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Amberg

Sauerne und Saures von der CSU

Beim "Schweinswirt" bekommen 120 Zuhörer Würste, die politischen Wettbewerber ihr Fett weg

Volles Haus im Hochzeitssaal des "Schweinswirts", volle Breitseite gegen SPD, ÖDP, Grüne und Freie Wähler, aber besonders gegen den ehemaligen "Parteikameraden" Dr. Eberhard Meier. Den über 120 Anhängern, die am Donnerstagabend zum kommunalpolitischen Forum der CSU gekommen waren, gefiel's: Applaus, Applaus. Zur "Belohnung" gab's für alle Sauerne - gratis und zum Sattessen.

Kreisvorsitzender Martin Preuß zählte Meier zu den "falschen Propheten". Beispiel: Die "Flut", die den Wagrain, Ammersricht und Raigering am 2. September heimgesucht hat, habe er für die ÖDP zum Thema gemacht und Präventivmaßnahmen für einen Hochwasserschutz gefordert.

Derselbe Meier jedoch habe den städtischen Haushalt 2011 und damit bereits eingestellte Mittel für die schon beschlossenen Hochwasserschutzmaßnahmen in Raigering abgelehnt. "Nach dem Willen der Neinsager von ÖDP, Freien Wählern und Grünen wäre dieses Jahr kein einziger Cent geflossen. Widersprüchlicher geht's wohl kaum", schimpfte Martin Preuß.

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Sauerne und Saures von der CSU

Beim "Schweinswirt" bekommen 120 Zuhörer Würste, die politischen Wettbewerber ihr Fett weg

Fraktionschef Dieter Mußemann verhehlte bei seiner Halbzeitbilanz nicht, dass Meiers Austritt aus der Partei vor fast zwei Jahren die CSU "wie ein Blitz aus heiterem Himmel getroffen hat". Mußemanns Einschätzung: Meier "wollte bewusst die Mehrheitsverhältnisse im Amberger Stadtrat verändern". Er habe damit nicht nur die CSU in Schwierigkeiten gebracht. Vielmehr habe er die Wähler getäuscht und den Koalitionsvertrag mit der FDP gebrochen, den er zu Beginn der Legislaturperiode selbst mit ausgehandelt hat. Dieses Verhalten sei "unehrlich" und "nicht glaubwürdig". "Das müssen wir in der Diskussion mit den Menschen immer wieder klarstellen."

"Inszenierte Panikmache"

Auch die Sache mit der früheren Housing Area ließ Mußemann keine Ruhe. Dort seien Abbrüche und Altlastenentsorgung "mustergültig" erfolgt - "auch wenn Stadträtin Netta mit ihrer inszenierten Panikmache das anders sah". Während sie und ihre SPD-Kollegen "kleinkariert" nach Pannen beim Abriss gesucht und beklagt hätten, nicht umfassend informiert zu sein, "haben wir uns darum gekümmert, die Finanzmittel einzuplanen, um nahtlos mit der Neuerschließung zu beginnen".

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Gegen CSU verbündet

Freilich, so hatte zuvor Martin Preuß angemerkt, habe SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Fuchs recht, wenn er sagt: "Wir diskutieren nicht über alte oder neue Mehrheiten, wir haben neue Mehrheiten." Doch was sei das für eine Mehrheit, die weder gestalte noch Akzente setze? "Diese Mehrheit funktioniert doch in Sachfragen nicht, sondern nur in den Fällen, wo man sich gemeinsam gegen die CSU verbündet", lautete das Urteil des Kreisvorsitzenden.

Er hoffe dennoch, sagte Preuß, dass der im Pressegespräch zur SPD-Herbstklausur angekündigte Wille zum Konsens, zur Kompromissbereitschaft und zum gemeinsamen Mitgestalten zu einer sachbezogenen Zusammenarbeit der SPD mit der CSU führt. "Nur so wird die SPD aus dem Schatten der ÖDP heraustreten können." Auch Mußemann betonte, er würde sich freuen, wenn er diese SPD-Äußerungen als Signal werten könnte. Schließlich habe die Zusammenarbeit in der Sache zwischen SPD und CSU über viele Jahre hinweg "gut funktioniert". (Angemerkt)

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