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Kurz notiert
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| Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Bild: dpa |
Rechtsruck bestätigt
Budapest. (km) Die Kommunalwahlen vor einer Woche in Ungarn bestätigten den Rechtsruck bei den Parlamentswahlen im April. Der Bund junger Demokraten (Fidesz) von Ministerpräsident Viktor Orbán übernahm die Verantwortung in fast allen Großstädten und in den 19 Bezirken. Auch in der Hauptstadt Budapest regiert nun erstmals seit der Wende der Fidesz.
Orbáns Partei hatte im April eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht und dem Land eine nationale Revolution verordnet. Kritiker werfen dem Premier vor, mit Verfassungs- und Gesetzesänderungen eine Art Allmacht anzustreben, Justiz und Medien zu kontrollieren. Der Schriftsteller György Konrád sprach sogar von einem "Blitzkrieg" mit dem Ziel, demokratische Freiheiten einzuschränken.
Aus der Geschichte
Einige Daten aus der Geschichte Ungarns sind gerade uns Deutschen in Erinnerung. Die blutige Niederschlagung des Volksaufstandes vom 23. Oktober 1953 führte zu einer Auswanderungswelle auch in die Bundesrepublik. Gorbatschows Reformpolitik in der UdSSR hatte lange schon ihre Anhänger in Budapest. Mit der Grenzöffnung zu Österreich am 27. Juni 1989 schwappte die erste Welle von DDR-Bürgern, die am Plattensee ihren Urlaub verbracht hatten, ungehindert in den Westen. Seit März 1999 zählt das Land zur Nato, am 1. Mai 2004 erfolgte der Beitritt zur EU.
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