Schallende Ohrfeige für Schwarz-Gelb in Kiel

Kommentar von Alexander Pausch

Spaltbares Material. Karikatur: Tomicek

An der Kieler Förde herrscht Land unter, doch die schwarz-gelbe Regierungskoalition mit Ministerpräsident Peter Harry Carstensen an der Spitze will weitermachen, als sei nichts geschehen. Dabei ist das Urteil des schleswig-holsteinischen Verfassungsgerichts für beide eine schallende Ohrfeige.

Es ist allein der Gnade der Verfassungsrichter zu verdanken, dass Schwarz-Gelb seine knappe Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag noch bis zu zwei Jahre behalten darf. Nur so bleibt ausreichend Zeit ein neues und vor allem tragfähiges Wahlgesetz auszuarbeiten, ohne dass dies vom Wahlkampf überschattet wird. Wenn allerdings Carstensen jeglichen Autoritätsverlust leugnet, so ignoriert er, dass seine Mehrheit nur einem rechtswidrigen Gesetz zu verdanken ist. Die Opposition in Kiel wird keine Gelegenheit auslassen, ihn und vor allem die Wähler daran zu erinnern.

Die Berliner Regierungskoalition von Bundeskanzlerin Angela Merkel dürfte angesichts von sechs Landtagswahlen im nächsten Jahr daran interessiert sein, dass in Schleswig-Holstein erst im Jahr 2012 gewählt wird.