Von Jürgen Umlauft |
19.07.2010
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Landshut
Ein Arbeitsparteitag - keine Jubelstunde
Bayerische SPD will sich öffnen: Nichtmitglieder bekommen Antragsrecht - Neue Servicestellen in den Wahlkreisen
Wenn Ende November die "Chippendales" ihre Waschbrettbäuche in der Landshuter Sparkassen-Arena zur Schau stellen werden, wird wohl etwas mehr Stimmung in den drögen Zweckbau am Stadtrand einkehren als jetzt zum SPD-Landesparteitag. Der Schlussapplaus für die Rede des Vorsitzenden Florian Pronold zum Beispiel bemisst sich in Sekunden, nicht in Minuten. Was aber weniger an der Statur des Niederbayern liegt, die - wie am Veitshöchheimer Fasching zu besichtigen - ein Superman-Kostüm nur ansatzweise ausfüllen kann, sondern eher an der Nüchternheit des Vortrags.
Arbeitsparteitag
Generalsekretärin Natascha Kohnen ist gerade wegen dieses geschäftsmäßigen Ablaufs des Konvents zufrieden. "Das ist ein Arbeitsparteitag, keine Jubelstunde", blickt sie vom Rande Saals über die Versammlung. Schließlich hält die Parteiführung für die Mitglieder allerlei Zumutungen bereit. Pronold kommt darauf ohne unnötig große Umschweife zu sprechen. Der Vorstand will der Partei eine Öffnung verschreiben, die von so manchem im eigenen Saft schmorenden SPD-Ortsverein einiges an Umdenken erfordern wird. "Nur zehn Prozent unserer Ortsvereine haben noch regelmäßigen Kontakt zu Vereinen oder Verbänden", mahnt Pronold. Deshalb soll es zur Pflicht werden, dass sich die Gliederungen der Partei "nicht immer nur mit der Arbeiterwohlfahrt" treffen, sondern auch mit Andersdenkenden und SPD-ferneren Gruppierungen. Auch sollen Nichtmitglieder Antragsrecht erhalten und bei Kandidatenaufstellungen Bewerber ohne Parteibuch auf Wahllisten dürfen. "Wir wollen, dass andere Lust bekommen, mit uns für ein gerechteres Bayern einzutreten", wirbt Pronold für Neuerungen.
Von Jürgen Umlauft |
19.07.2010
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Landshut
Ein Arbeitsparteitag - keine Jubelstunde
Bayerische SPD will sich öffnen: Nichtmitglieder bekommen Antragsrecht - Neue Servicestellen in den Wahlkreisen
Als ob das nicht schon genug wäre, will die Parteiführung den Mitgliedern auch noch an den Geldbeutel. Im Durchschnitt und sozial abgefedert soll der SPD-Beitrag um einen Euro im Monat steigen, von den eingenommenen Beiträgen soll zu Lasten der Untergliederungen ein höherer Anteil beim Landesverband verbleiben. Schließlich möchte Pronold die Parteiarbeit professioneller und moderner machen, in jedem Bundestagswahlkreis soll es künftig ein hauptamtlich besetztes SPD-Büro geben, das sich als "Servicestelle" für Mitglieder und Bürger versteht. Das alles kostet Geld, was die Partei nach den vergangenen Wahlschlappen nicht hat.
Einstimmig und praktisch ohne Debatte verabschiedet der Parteitag die Reform - ein Vorgang, den nicht nur die Generalsekretärin für einigermaßen historisch hält. Zwei Gründe macht Kohnen dafür verantwortlich. Erstens sei den Mitgliedern nach den jüngsten Wahlabstürzen klar geworden, dass es nicht mehr weitergehen könne wie bisher. Und zweitens seien die Änderungen umfassend vorbereitet und mit der Basis diskutiert worden. Zwei Mal sei der Parteivorstand in insgesamt 80 Regionalkonferenzen durch Bayern getingelt, das habe sich nun ausgezahlt.
Von Jürgen Umlauft |
19.07.2010
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Landshut
Ein Arbeitsparteitag - keine Jubelstunde
Bayerische SPD will sich öffnen: Nichtmitglieder bekommen Antragsrecht - Neue Servicestellen in den Wahlkreisen
Nach der Mittagspause, als die sachpolitischen Anträge zum Parteitag aufgerufen werden, bricht sich das Revoluzzertum gegen das eigene Establishment doch noch vereinzelt Bahn. Den Auftakt macht ein Delegierter aus Unterfranken, der in die Freude über die gelungene Verabschiedung der Parteireform in den Saal ruft, dass man damit aber noch keinen neuen Wähler gewonnen habe. Dafür müsse man Inhalte anbieten. Bei denen versucht die Parteitagsregie große Kontroversen erst gar nicht aufkommen zu lassen, indem sie umstrittene Tagesordnungspunkte zur Überweisung an die zuständigen Parteigremien empfiehlt.
Kurze Gefühlswallungen
Das funktioniert einige Male problemlos, bis eine Delegierte mit sich überschlagender Stimme unvermittelt in den vor sich hin murmelnden Saal kreischt: "Mein Gott, wozu sind wir denn eigentlich hier?" Da laute das Parteitagsmotto "Wegen Umbau geöffnet" und dann übertrage die Basis alle Entscheidungen dem Parteivorstand oder den Parlamentsfraktionen. Und von hinten ruft das mit seinen 73 Jahren immer noch streitlustige SPD-Urgestein Hans Kolo in Richtung Vorstandsplätze: "Schafft die Partei doch ganz ab, dann seid ihr völlig ungestört." Es sind das aber nur kurze Gefühlswallungen. Für die großen haben sie in der Sparkassen-Arena die "Chippendales" gebucht.
Die vor eineinhalb Wochen wegen gravierender Hygienemängel geschlossene Großbäckerei Müller-Brot ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren 21 Mal von der Lebensmittelüberwachung kontrolliert worden.
Die vor eineinhalb Wochen wegen gravierender Hygienemängel geschlossene Großbäckerei Müller-Brot ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren 21 Mal von der Lebensmittelüberwachung kontrolliert worden.
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Wenn man über Max Scharnigg recherchiert, stellt man zunächst wenig Auffälliges fest: Im Hauptberuf ist der 31-jährige Münchener Journalist bei der "Süddeutschen Zeitung", und im Nebenberuf schreibt
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