Von Alexander Pausch |
13.07.2010
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Amberg
Guttenberg wirbt für Reform
Verteidigungsminister besucht Panzerbrigade 12 - Bürgermeister betonten Einbindung in Region
Amberg. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat bei seinem Besuch in Amberg im Gespräch mit Soldaten, Bürgermeistern und Kommandeuren der Panzerbrigade 12 "Oberpfalz" um Zustimmung zur Reform der Bundeswehr geworben. Zugleich betonte er, dass die Kriterien für diese sicherheitspolitischer und nicht regionalpolitischer Natur sind.
Um das Ohr nah an der Truppe zu haben, geht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schon mal in die Knie. Auf seiner Sommerreise besuchte er auch die Panzerbrigade 12 "Oberpfalz" in Amberg. Bild: Unger
Der Besuch am Montagnachmittag beim Stab der "Zwölfer" in Amberg war die Zweite seiner mehr als 20 Stationen umfassenden Sommerreise. Am Vormittag war der Minister bei der Panzergrenadierbrigade 37 "Freistaat Sachsen" in Frankenberg in Sachsen. In der Leopoldkaserne in Amberg sprach Guttenberg mit dem Brigadestab sowie mit Soldaten, Vertrauensleuten und Kompaniefeldwebeln. Auch bei ihnen warb er für die Notwendigkeit der Reform.
"Die Bundeswehr ist chronisch unterfinanziert", sagte der Minister. Dies habe sich über Jahre aufgebaut. Zur Illustration verwies er auf den Bericht der Brigade, in dem deutlich wurde, dass sich diese wegen der knappen Finanzmittel deutlichen Einschränkungen gegenübersieht, etwa bei der Ausbildung. Guttenberg sagte, dass die Streitkräfte ohne eine Veränderung zum Erhalt des Status quo bis 2014 zusätzliche Mittel von 5,6 Milliarden Euro bräuchten. "Das war alles vor Herrn Schäuble."
Die Vorgabe des Kabinetts, bis zu 40 000 Berufs- und Zeitsoldaten abzubauen, nannte Guttenberg eine "Maximalforderung" und versicherte: "Wir werden nicht bei dieser Zahl landen." Zudem bat er die Bürgermeister, den Bau- und Ausschreibungsstopp nicht als "Damoklesschwert über dem Standort zu verstehen". Diese gelten bundesweit, um nicht unnötig Geld in Kasernen zu investieren, die später möglicherweise geschlossen werden sollen.
Von Alexander Pausch |
13.07.2010
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Amberg
Guttenberg wirbt für Reform
Verteidigungsminister besucht Panzerbrigade 12 - Bürgermeister betonten Einbindung in Region
Für Argumente offen
"Ich bin dankbar über alles was an Argumenten kommt", sagte er zu den Bürgermeistern bei der Gesprächsrunde im Rathaus. Zudem gab er ihnen den Rat: "Binden sie den Standortkommandanten mit ein." Die Bürgermeister wiesen ihrerseits auf die enge Bindung zwischen Soldaten und Bevölkerung in der Region und die Partnerschaft mit der US-Armee hin. Zuvor hatte der Personaloffizier der Brigade darauf hingewiesen, dass die "Zwölfer" bis zu 60 Prozent des Nachwuchses aus den Wehrpflichtigen rekrutieren, das sei "einzigartig in der ganzen Bundeswehr".
Die enge Partnerschaft zwischen der Panzerbrigade 12 und dem 2. US-Strykerkavallerieregiment in Vilseck (Kreis Amberg-Sulzbach) bezeichnete der Minister als "einen entscheidenden Aspekt, aber keinen alleinigen". Zugleich vermied er es peinlichst, irgendeine Vorfestlegung zugunsten der "Zwölfer" zu treffen. Die Zusammenarbeit mit der US-Armee nannte er "wichtig", er sei "froh darüber". Guttenberg berichtete, dass er vor Jahren als einfacher Abgeordneter in Washington für die Stationierung der Strykerbrigade in der Oberpfalz geworben habe. Die Kooperation der "Zwölfer" mit den Strykern ist die einzige zwischen dem deutschen und dem amerikanischen Heer.
Wehrpflicht nachbessern
"Das Ende der Wehrpflicht wird von mir nicht eingeläutet", sagte Guttenberg. Zugleich betonte er aber: "Wir brauchen einen Wehrdienst, der Sinn macht, für die Bundeswehr und für die jungen Männer." Bestehende Schwächen müssten aufgefangen werden, damit "die Wehrpflicht nicht vor Gericht gekippt wird".
Eine filmreife Vorführung hat der Fahrer eines Kleintransporters in Oberbayern vollführt: Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war der 50 Jahre alte Mann mit seinem Fahrzeug am Mittwochabend bei Höhenkirchen (Landkreis München) zu schnell unterwegs und kam von der Straße ab.
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