Amberg
Hiobsbotschaft ist Teil der Taktik
Vorerst kein Zuschuss für Bürgerspital-Neubau - Donhauser: Antrag "bewusst" zurückgestellt
Amberg. Die Nachricht der Freien Wähler klingt im ersten Moment wie eine Hiobsbotschaft. Der Antrag der Bürgerspitalstiftung auf einen Zuschuss für das neue Bürgerspital "wurde bis Dezember 2010 zurückgestellt", teilte Landtagsabgeordnete Tanja Schweiger gestern mit. Vize-Bezirkschef Günther Frieser bedauert das, weil damit nicht gewährleistet sei, ob der Zuschuss von fast 1,9 Millionen Euro "im Dezember zum Tragen kommt".
"Das stimmt so nicht", entkräftete der CSU-Landtagsabgeordnete Heinz Donhauser auf Nachfrage. Er habe vor der Sitzung des Stiftungsrats der Landesstiftung "bewusst darum gebeten", das Ansinnen auf die nächste Vergaberunde zu verschieben.Aktuell 244 Anträge
Der einfache Grund: In dieser Woche wurden laut Donhauser nicht weniger als 244 Anträge behandelt. Die Aussichten, in den Genuss der von der Bürgerspitalstiftung gewünschten 1,887 Millionen Euro zu kommen, hätten gegen null tendiert, gesteht Donhauser und ergänzt: "Es gibt überhaupt keinen Rechtsanspruch auf Stiftungsmittel oder auf einen möglichst hohen Betrag." Aktuell wäre nicht mehr als eine Million Euro möglich gewesen, in sieben Monaten seien einige Hunderttausend Euro mehr realistisch. Konkret geht der CSU-Politiker von rund 1,4 Millionen Euro aus - weniger als beantragt, aber mehr, als in diesem Monat bewilligt worden wären: "Mir geht's darum, das Optimale rauszuholen." Die mögliche Differenz von rund 500 000 Euro zu schultern sei durchaus machbar, sagt Jürgen Hoffmann, Geschäftsführer der Gewerbebau, die den 10,5 Millionen Euro teuren Bau an der Schlachthausstraße betreut.
Keinerlei Auswirkungen
Dass der Antrag verschoben wurde, gefährde das Projekt nicht: "Wir haben das bei der Finanzierung berücksichtigt, da uns diese Variante bei der Antragstellung angekündigt worden ist." Die Verzögerung habe für den Bau auch zeitliche keinerlei Folgen.
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