Von Jürgen Umlauft |
21.04.2010
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Regensburg/München
Herrmann räumt Polizei-Fehler ein
Zugriff im Fall Eisenberg "nicht optimal"
Regensburg/München. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat im Innenausschuss des Landtags einen polizeitaktischen Fehler bei dem tödlich verlaufenen Einsatz gegen den Studenten Tennessee Eisenberg vor einem Jahr in Regensburg eingeräumt. Es sei aus seiner Sicht "nicht optimal" gewesen, dass den Zugriff auf den mit einem Messer bewaffneten Eisenberg kein Einsatzleiter vor Ort koordiniert habe.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann räumt polizeitaktische Fehler ein. Bild: dpa
"Ich erwarte, dass in solchen Fällen künftig zügig Beamte des gehobenen Dienstes die Einsatzleitung übernehmen", sagte Herrmann. Auf Spekulationen, ob der Einsatz dann anders abgelaufen wäre und der Student noch leben würde, wollte sich Herrmann nicht einlassen. Der Familie und den Freunden Eisenbergs bekundete Herrmann erneut sein Mitgefühl. "Wir wollen durch Überprüfung der Einsatztaktik und die Schulung unserer Beamten alles tun, damit sich ein solcher Vorfall nicht mehr wiederholt", erklärte der Minister.
Die am Einsatz beteiligten Beamten sprach Herrmann genauso wie die Staatsanwaltschaft Regensburg von einer strafrechtlichen Schuld am Tod des Studenten frei, ihr Verhalten sei unter den gegebenen Umständen richtig gewesen. Herrmann schilderte minutiös den rekonstruierten Ablauf des sechsminütigen Einsatzes in dem engen Treppenhaus, in dessen Folge zwei Polizeibeamte 16 Schüsse auf Eisenberg abgaben.
"Unglückliche Umstände"
"Wir alle hätten uns einen anderen Ausgang dieses Einsatzes gewünscht", sagte Herrmann. "Unglückliche Umstände", wie das irritierende Verhalten des vorher weder durch Gewalttaten noch Selbstmordgedanken aufgefallenen Eisenberg sowie die Enge des Einsatzortes und die Wirkungslosigkeit der gegen den offenbar emotional äußerst aufgepuschten Studenten eingesetzten Mittel wie Pfefferspray, Schlagstock und gezielte Schüsse in die Gliedmaßen, hätten letztlich zu dem tragischen Todesfall geführt.
Von Jürgen Umlauft |
21.04.2010
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Regensburg/München
Herrmann räumt Polizei-Fehler ein
Zugriff im Fall Eisenberg "nicht optimal"
Die Regensburger SPD-Abgeordnete Margit Wild bezeichnete das Fehlen einer örtlichen Einsatzleitung als "gravierenden Fehler". Sie bezweifelte, dass die Beamten einer "durchgängigen Notwehrsituation" ausgesetzt waren. Auch nach der Rekonstruktion blieben Fragen zum Vorgehen der Polizisten offen. Nicht nachvollziehbar sei, warum bei der am Tattag bekannten Selbstmordabsicht Eisenbergs kein Psychologe zugezogen worden sei. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Beamten stoße in der Öffentlichkeit weiter auf großes Unverständnis. Der Rechtsfriede sei dadurch nicht wieder hergestellt. In einem öffentlichen Verfahren, das die Eltern Eisenbergs weiter anstreben, hätte der Vorgang transparent und unabhängig aufgearbeitet werden können, so Wild.
Unabhängige Prüfungsstelle
Susanna Tausendfreund (Grüne) machte sich für eine "unabhängige, nicht bei der Polizei angesiedelte Prüfungsstelle" für die Untersuchung umstrittener Polizeieinsätze nach englischem Vorbild stark. Es sei skandalös, dass ein von den Eltern Eisenbergs in Auftrag gegebenes Privatgutachten Ermittlungslücken aufgedeckt habe. Joachim Hanisch (Freie Wähler) sprach von einer "Verkettung widriger Umstände". Dennoch stelle sich die Frage der Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes. "Die 16 Schüsse lassen sich nicht einfach wegdiskutieren", sagte Hanisch. Er begrüßte die von Herrmann angekündigten Konsequenzen.
Von Jürgen Umlauft |
21.04.2010
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Regensburg/München
Herrmann räumt Polizei-Fehler ein
Zugriff im Fall Eisenberg "nicht optimal"
Herrmann wies die Kritik zurück. Die Beamten hätten in einer Extremsituation gehandelt, nach dem zuvor eingegangenen Notruf hätten sie von einer Amoklage ausgehen müssen. Die rasche, durch Eisenbergs Verhalten ausgelöste Eskalation hätte wohl auch durch einen Psychologen nicht verhindert werden können. "Wenn jemand mit einem Messer in der Hand drohend einen Meter vor einem steht, dann ist das unzweifelhaft eine Notwehrsituation", erklärte der Minister. (Kommentar)
Eine filmreife Vorführung hat der Fahrer eines Kleintransporters in Oberbayern vollführt: Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war der 50 Jahre alte Mann mit seinem Fahrzeug am Mittwochabend bei Höhenkirchen (Landkreis München) zu schnell unterwegs und kam von der Straße ab.
Eine filmreife Vorführung hat der Fahrer eines Kleintransporters in Oberbayern vollführt: Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war der 50 Jahre alte Mann mit seinem Fahrzeug am Mittwochabend bei Höhenkirchen (Landkreis München) zu schnell unterwegs und kam von der Straße ab.
Eine filmreife Vorführung hat der Fahrer eines Kleintransporters in Oberbayern vollführt: Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war der 50 Jahre alte Mann mit seinem Fahrzeug am Mittwochabend bei Höhenkirchen (Landkreis München) zu schnell unterwegs und kam von der Straße ab.
Eine filmreife Vorführung hat der Fahrer eines Kleintransporters in Oberbayern vollführt: Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war der 50 Jahre alte Mann mit seinem Fahrzeug am Mittwochabend bei Höhenkirchen (Landkreis München) zu schnell unterwegs und kam von der Straße ab.
Eine filmreife Vorführung hat der Fahrer eines Kleintransporters in Oberbayern vollführt: Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war der 50 Jahre alte Mann mit seinem Fahrzeug am Mittwochabend bei Höhenkirchen (Landkreis München) zu schnell unterwegs und kam von der Straße ab.
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